Schlagwort: Emmanuel Macron

Anlässlich der Benennung des ehemaligen französischen Wirtschaftsministers Thierry Breton zum Kandidaten für den Posten als Industriekommissar, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Erneut beweist Emmanuel Macron mit seiner Nominierung kein glückliches Händchen. Erst wird seine Kandidatin Sylvie Goulard unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen abgelehnt und nun zaubert er mit Thierry Breton eine Person aus dem …
weiterlesen "IT-Rüstungsunternehmer als Industriekommissar"
Interview der TAZ mit Martin Schirdewan6. März 2019 TAZ - DIE TAGESZEITUNG „Deutsche Regierung wachrütteln“ Es sei gut, dass Macron eine Debatte über die Zukunft der EU anstoße, sagt Linken-Politiker Martin Schirdewan. Er will mehr Bekenntnis von Deutschland. taz: Herr Schirdewan, der französische Präsident Emmanuel Macron forderte am Montag einen „Neubeginn“ für die Europäische Union. Wollen Sie gemeinsam mit ihm aufbrechen? Martin Schirdewan: Ich hoffe sehr, dass es ihm mit diesem Appell an eine verstärkte europäische …
weiterlesen "Presseschau: Macrons Vorschläge für die EU"
Im Europäischen Parlament haben die Staats- und Regierungschefs bzw. -Cheffinnen mittlerweile die Möglichkeit, über ihre Vorstellungen der künftigen EU mit den Abgeordneten des Europaparlaments zu diskutieren. In dieser Woche kündigte sich hierfür der französische Präsident Emmanuel Macron an, der sich am Dienstag an die Europaabgeordneten wandte. Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE, bekam keine Redezeit, deshalb hier eine Rede, die nicht gehalten werden konnte: "Werte Kolleginnen und Kollegen, Herr …
weiterlesen "Macron verschließt die Augen vor der Realität"
also available in English: Not in our name! EU needs to act urgently for de-escalation in SyriaGabi Zimmer verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien, der heute von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich ausgeführt wurde: „Trump, May und Macron bomben gegen das Völkerrecht, ohne eine internationale, unabhängige Untersuchung des Giftgaseinsatzes in Syrien auch nur abzuwarten. Wir verurteilen diesen militärischen Angriff auf das Schärfste. Das Team der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) …
weiterlesen "Trump, May und Macron bomben gegen das Völkerrecht"
Also available in English: "Macron and May must help avert Syria escalation"Please find English version below Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, fordert die Staats- und Regierungschefs von Frankreich und Großbritannien in einem offenen Brief auf, die Vorbereitungen für einen möglichen Militärschlag gegen die syrische Regierung umgehend einzustellen. „Ich fordere Präsident Macron und Premierministerin May auf, jeden militärischen Eingriff in den Syrienkonflikt zu unterlassen. …
weiterlesen "Offener Brief an Emmanuel Macron und Theresa May zum Syrienkonflikt"
Also available in EnglishPlease find English version below Gabi Zimmer sagt über das Treffen der Regierungschefs der EU und Afrika: „Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf dem Afrika-EU-Gipfel wieder gezeigt, worum es ihnen wirklich geht: Menschen auf der Flucht vor Krieg, Hunger und Armut von der EU fern zu halten. 3.800 Menschen sollen jetzt aus menschenverachtenden Lagern in Libyen geholt werden. Sie sollen nicht in die EU, sondern nach Niger und in den Tschad gebracht werden. Von dort sollen sie in die Länder abgeschoben werden, aus denen…
weiterlesen "EU bekämpft Menschen auf der Flucht"
Anlässlich der Gewaltausbrüche auf der Frankfurter Buchmesse rund um Buchvorstellungen der Neurechten, erklärt Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:  "Es macht wütend und eigentlich hat die Kolumnistin Margarete Stokowski alles gesagt: Der Umgang mit den Gewaltausbrüchen rund um Buchvorstellungen bei Verlagen der Neuen Rechten ist kaum besser, als die Gewaltausbrüche selbst.“ Martina Michels erläutert: "Die Pressemitteilung der Frankfurter Buchmesse und des …
weiterlesen "Zivilisationsbrüche im Kleinen: Frankfurter Buchmesse"
Anlässlich der Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu seinen Vorstellungen zur Zukunft der Europäischen Union, erklärt der Europaabgeordnete und zukünftige Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament: „Präsident Macrons Forderungen nach einen Euro-Finanzminister und einem Haushalt für die Eurozone sind gut gebrüllt, aber Schattenboxen in den deutschen Koalitionsverhandlungen. Die Einführung eines gemeinsamen Haushalts für die Eurozone erfordert eine Vertragsänderung …
weiterlesen "Reform der Eurozone: Macrons Schattenboxen"
21. Juli 2017 FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG FAZ Frankreich schnappt nach der Extrawurst "Französische Banken sollen nach dem Willen der Regierung weniger für die Einlagensicherung tun als die Institute anderer Länder. ... 'Wie ich die Kommission kenne, wird sie die Entscheidung still und heimlich in den Tiefen des Sommerlochs treffen', sagte der Linken-Abgeordnete Fabio De Masi dieser Zeitung." Der vollständige Artikel ist am 21. Juli in Printausgabe der FAZ, Seite 18, erschienen.
12. Juli 2017 SPIEGEL ONLINE Aufschub der Börsensteuer: Macron, Muster-Europäer a. D., von Markus Becker, Julia Amalia Heyer und Christoph Pauly "Das Bild vom Vorzeige-Europäer Emmanuel Macron bekommt Risse. Der französische Präsident blockiert die EU-Steuer auf Finanzgeschäfte - offenbar, weil er Londoner Banken nach Paris locken will. Es könnte das Ende einer scheinbar unendlichen Geschichte sein: Europas Finanztransaktionssteuer (FTS), besser bekannt als Börsen- oder Spekulationssteuer, soll verschoben werden, wieder einmal. ...…
weiterlesen "Presseschau: EU-Steuer auf Finanzgeschäfte (FTS)"