Schlagwort: Emmanuel Macron

Anl√§sslich der Benennung des ehemaligen franz√∂sischen Wirtschaftsministers Thierry Breton zum Kandidaten f√ľr den Posten als Industriekommissar, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěErneut beweist Emmanuel Macron mit seiner Nominierung kein gl√ľckliches H√§ndchen. Erst wird seine Kandidatin Sylvie Goulard unter anderem wegen Korruptionsvorw√ľrfen abgelehnt und nun zaubert er mit Thierry Breton eine Person aus dem ‚Ķ
weiterlesen "IT-R√ľstungsunternehmer als Industriekommissar"
Interview der TAZ mit Martin Schirdewan6. M√§rz 2019 TAZ - DIE TAGESZEITUNG ‚ÄěDeutsche Regierung wachr√ľtteln‚Äú Es sei gut, dass Macron eine Debatte √ľber die Zukunft der EU ansto√üe, sagt Linken-Politiker Martin Schirdewan. Er will mehr Bekenntnis von Deutschland. taz: Herr Schirdewan, der franz√∂sische Pr√§sident Emmanuel Macron forderte am Montag einen ‚ÄěNeubeginn‚Äú f√ľr die Europ√§ische Union. Wollen Sie gemeinsam mit ihm aufbrechen? Martin Schirdewan: Ich hoffe sehr, dass es ihm mit diesem Appell an eine verst√§rkte europ√§ische ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Macrons Vorschl√§ge f√ľr die EU"
Im Europ√§ischen Parlament haben die Staats- und Regierungschefs bzw. -Cheffinnen mittlerweile die M√∂glichkeit, √ľber ihre Vorstellungen der k√ľnftigen EU mit den Abgeordneten des Europaparlaments zu diskutieren. In dieser Woche k√ľndigte sich hierf√ľr der franz√∂sische Pr√§sident Emmanuel Macron an, der sich am Dienstag an die Europaabgeordneten wandte. Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE, bekam keine Redezeit, deshalb hier eine Rede, die nicht gehalten werden konnte: "Werte Kolleginnen und Kollegen, Herr ‚Ķ
weiterlesen "Macron verschließt die Augen vor der Realität"
also available in English: Not in our name! EU needs to act urgently for de-escalation in SyriaGabi Zimmer verurteilt den v√∂lkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien, der heute von den Vereinigten Staaten, Gro√übritannien und Frankreich ausgef√ľhrt wurde: ‚ÄěTrump, May und Macron bomben gegen das V√∂lkerrecht, ohne eine internationale, unabh√§ngige Untersuchung des Giftgaseinsatzes in Syrien auch nur abzuwarten. Wir verurteilen diesen milit√§rischen Angriff auf das Sch√§rfste. Das Team der Organisation f√ľr das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ‚Ķ
weiterlesen "Trump, May und Macron bomben gegen das Völkerrecht"
Also available in English: "Macron and May must help avert Syria escalation"Please find English version below Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, fordert die Staats- und Regierungschefs von Frankreich und Gro√übritannien in einem offenen Brief auf, die Vorbereitungen f√ľr einen m√∂glichen Milit√§rschlag gegen die syrische Regierung umgehend einzustellen. ‚ÄěIch fordere Pr√§sident Macron und Premierministerin May auf, jeden milit√§rischen Eingriff in den Syrienkonflikt zu unterlassen. ‚Ķ
weiterlesen "Offener Brief an Emmanuel Macron und Theresa May zum Syrienkonflikt"
Also available in EnglishPlease find English version below Gabi Zimmer sagt √ľber das Treffen der Regierungschefs der EU und Afrika: ‚ÄěDie Staats- und Regierungschefs der EU haben auf dem Afrika-EU-Gipfel wieder gezeigt, worum es ihnen wirklich geht: Menschen auf der Flucht vor Krieg, Hunger und Armut von der EU fern zu halten. 3.800 Menschen sollen jetzt aus menschenverachtenden Lagern in Libyen geholt werden. Sie sollen nicht in die EU, sondern nach Niger und in den Tschad gebracht werden. Von dort sollen sie in die L√§nder abgeschoben werden, aus denen‚Ķ
weiterlesen "EU bekämpft Menschen auf der Flucht"
Anl√§sslich der¬†Gewaltausbr√ľche¬†auf der Frankfurter Buchmesse rund um Buchvorstellungen der Neurechten, erkl√§rt Martina Michels,¬†kulturpolitische¬†Sprecherin der¬†Delegation¬†DIE LINKE. im Europaparlament:¬† "Es macht w√ľtend und eigentlich hat die Kolumnistin Margarete Stokowski alles gesagt: Der Umgang mit den Gewaltausbr√ľchen rund um Buchvorstellungen bei Verlagen der Neuen Rechten ist kaum besser, als die Gewaltausbr√ľche selbst.‚Äú Martina Michels erl√§utert:¬†"Die Pressemitteilung der Frankfurter Buchmesse und des ‚Ķ
weiterlesen "Zivilisationsbr√ľche im Kleinen: Frankfurter Buchmesse"
Anl√§sslich der Rede des franz√∂sischen Pr√§sidenten Emmanuel Macron zu seinen Vorstellungen zur Zukunft der Europ√§ischen Union, erkl√§rt der Europaabgeordnete und zuk√ľnftige Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament: ‚ÄěPr√§sident Macrons Forderungen nach einen Euro-Finanzminister und einem Haushalt f√ľr die Eurozone sind gut gebr√ľllt, aber Schattenboxen in den deutschen Koalitionsverhandlungen. Die Einf√ľhrung eines gemeinsamen Haushalts f√ľr die Eurozone erfordert eine Vertrags√§nderung ‚Ķ
weiterlesen "Reform der Eurozone: Macrons Schattenboxen"
21. Juli 2017 FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG FAZ Frankreich schnappt nach der Extrawurst "Franz√∂sische Banken sollen nach dem Willen der Regierung weniger f√ľr die Einlagensicherung tun als die Institute anderer L√§nder. ... 'Wie ich die Kommission kenne, wird sie die Entscheidung still und heimlich in den Tiefen des Sommerlochs treffen', sagte der Linken-Abgeordnete Fabio De Masi dieser Zeitung." Der vollst√§ndige Artikel ist am 21. Juli in Printausgabe der FAZ, Seite 18, erschienen.
12. Juli 2017 SPIEGEL ONLINE Aufschub der Börsensteuer: Macron, Muster-Europäer a. D., von Markus Becker, Julia Amalia Heyer und Christoph Pauly "Das Bild vom Vorzeige-Europäer Emmanuel Macron bekommt Risse. Der französische Präsident blockiert die EU-Steuer auf Finanzgeschäfte - offenbar, weil er Londoner Banken nach Paris locken will. Es könnte das Ende einer scheinbar unendlichen Geschichte sein: Europas Finanztransaktionssteuer (FTS), besser bekannt als Börsen- oder Spekulationssteuer, soll verschoben werden, wieder einmal. ...…
weiterlesen "Presseschau: EU-Steuer auf Finanzgeschäfte (FTS)"