Presseschau: Macrons Vorschläge für die EU

Interview der TAZ mit Martin Schirdewan

6. März 2019

TAZ – DIE TAGESZEITUNG

„Deutsche Regierung wachrütteln“

Es sei gut, dass Macron eine Debatte über die Zukunft der EU anstoße, sagt Linken-Politiker Martin Schirdewan. Er will mehr Bekenntnis von Deutschland.

taz: Herr Schirdewan, der französische Präsident Emmanuel Macron forderte am Montag einen „Neubeginn“ für die Europäische Union. Wollen Sie gemeinsam mit ihm aufbrechen?

Martin Schirdewan: Ich hoffe sehr, dass es ihm mit diesem Appell an eine verstärkte europäische Integration gelingt, die deutsche Bundesregierung aus ihrem europapolitischen Tiefschlaf wachzurütteln. Wenn man sich aber den Appell genauer ansieht, erkennt man, dass es sich vor allem um ein Remake seiner sogenannten Sorbonne-Rede handelt. Er scheint das Manuskript von 2017 wieder aus der Schublade gezogen und pünktlich zum Wahlkampf ein bisschen überarbeitet zu haben. Ich hoffe sehr, dass wir zu einer europapolitischen Debatte finden, in deren Zentrum die Frage steht, wie wir Europa sozialer gestalten können.

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Macron sieht die EU durch nationalistische Stimmungen und Rufe nach einem Zurück zum Nationalen bedroht. Auch aus der Linken sind Stimmen gegen Europa und die EU zu hören. Muss eine neue europäische Begeisterung in der Linken geweckt werden?

Wir diskutieren ja unsere Widersprüche durchaus offen und transparent. Wir sind uns als Linke einig, dass ganz zentrale politische Fragen und Menschheitsfragen nur international und damit auch europäisch gelöst werden können. Das ist Common Sense in der europäischen Linken. Auch, dass wir einen Bruch mit der Austeriätspolitik und uns gegen die autoritäre Rechte positionieren und demokratische Rechte verteidigen wollen.“

Das vollständige Interview findet sich online bei der taz.

 

5. März 2019

TAGESSCHAU

Überwiegend warme Worte für Macron, von Astrid Corall und Angela Ulrich

„Freundliche Worte kommen von der Bundesregierung, deutlicher werden ehemalige Politik-Größen – und aus Brüssel warmer Applaus mit Seitenhieb: Die Reaktionen auf Macron sind weit weniger leidenschaftlich als das Europa-Plädoyer des Franzosen.

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Linken-Spitzenkandidat Martin Schirdewan hielt eine Debatte über die europäische Integration für dringend nötig und darüber, „wie es vor allem gelingt, zu einem sozialen Europa zu gelangen, um die soziale Ungleichheit auch entschieden bekämpfen zu können.“

Der vollständige Beitrag findet sich online bei der Tagesschau.