Schlagwort: Kriegsverbrechen

Martinas Woche 9_2022: Europäische Politik und der Krieg in der Ukraine

7. März 2022

Sonderfraktionssitzung – Sonderplenum in Brüssel – Ukraine: Krieg und Flucht – Was denkt der Kreml? – Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Vorschau: Plenartagung in StraßburgDer Deutsche Bundestag tagte am vergangenen Sonntag. Er beschloss eine „180-Grad-Wende“ (Baerbock) in der Außen- und Sicherheitspolitik, ein gigantisches Aufrüstungsbudget von 100 Mrd. Euro in einem Sonderhaushalt für die Bundeswehr neben den jährlichen zwei Prozent des Bundeshaushaltes als unmittelbarer Verteidigungsetat. Die …
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Geschichtsverfälschung diffamiert Antifaschismus

15. Januar 2020

Kultur und Medien Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen Zukunft der EU

Faschismus Kriegsverbrechen Nationalsozialismus

Zur heutigen Aktuellen Stunde des EU-Parlaments über die ‚Verfälschung der Geschichte‘ erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel: „Nachdem eine große Mehrheit des EU-Parlaments bereits im September 2019 eine Resolution verabschiedet hat, die die alleinige Verantwortung Deutschlands für den Zweiten Weltkrieg verneint und damit den Ausgangspunkt für Krieg und Faschismus verdreht, soll heute mit einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Europäischen Volkspartei (EVP, u.a. mit CDU/CSU und der ÖVP) erneut Geschichtsverfälschung …
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Trump, May und Macron bomben gegen das Völkerrecht

14. April 2018

EP-Linksfraktion THE LEFT EU-Nachbarn Gabi Zimmer Pressemitteilungen

Bashar al-Assad Donald Trump Emmanuel Macron Krieg Kriegsverbrechen Russland Syrien Theresa May United Nations

also available in English: Not in our name! EU needs to act urgently for de-escalation in SyriaGabi Zimmer verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien, der heute von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich ausgeführt wurde: „Trump, May und Macron bomben gegen das Völkerrecht, ohne eine internationale, unabhängige Untersuchung des Giftgaseinsatzes in Syrien auch nur abzuwarten. Wir verurteilen diesen militärischen Angriff auf das Schärfste. Das Team der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) …
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Offener Brief an Emmanuel Macron und Theresa May zum Syrienkonflikt

12. April 2018

EU-Nachbarn

Emmanuel Macron Kriegsverbrechen Russland Syrien Theresa May USA

Also available in English: "Macron and May must help avert Syria escalation"Please find English version below Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, fordert die Staats- und Regierungschefs von Frankreich und Großbritannien in einem offenen Brief auf, die Vorbereitungen für einen möglichen Militärschlag gegen die syrische Regierung umgehend einzustellen. „Ich fordere Präsident Macron und Premierministerin May auf, jeden militärischen Eingriff in den Syrienkonflikt zu unterlassen. …
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