Schlagwort: Kriegsverbrechen

Sonderfraktionssitzung ‚Äď Sonderplenum in Br√ľssel ‚Äď Ukraine: Krieg und Flucht ‚Äď Was denkt der Kreml? ‚Äď Fraktionsvorsitzendenkonferenz ‚Äď Vorschau: Plenartagung in Stra√üburgDer Deutsche Bundestag tagte am vergangenen Sonntag. Er beschloss eine ‚Äě180-Grad-Wende‚Äú (Baerbock) in der Au√üen- und Sicherheitspolitik, ein gigantisches Aufr√ľstungsbudget von 100 Mrd. Euro in einem Sonderhaushalt f√ľr die Bundeswehr neben den j√§hrlichen zwei Prozent des Bundeshaushaltes als unmittelbarer Verteidigungsetat. Die ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 9_2022: Europäische Politik und der Krieg in der Ukraine"
Zur heutigen Aktuellen Stunde des EU-Parlaments √ľber die ‚ÄöVerf√§lschung der Geschichte‚Äė erkl√§rt die Europaabgeordnete √Ėzlem Alev Demirel: ‚ÄěNachdem eine gro√üe Mehrheit des EU-Parlaments bereits im September 2019 eine Resolution verabschiedet hat, die die alleinige Verantwortung Deutschlands f√ľr den Zweiten Weltkrieg verneint und damit den Ausgangspunkt f√ľr Krieg und Faschismus verdreht, soll heute mit einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Europ√§ischen Volkspartei (EVP, u.a. mit CDU/CSU und der √ĖVP) erneut Geschichtsverf√§lschung ‚Ķ
weiterlesen "Geschichtsverfälschung diffamiert Antifaschismus"
also available in English: Not in our name! EU needs to act urgently for de-escalation in SyriaGabi Zimmer verurteilt den v√∂lkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien, der heute von den Vereinigten Staaten, Gro√übritannien und Frankreich ausgef√ľhrt wurde: ‚ÄěTrump, May und Macron bomben gegen das V√∂lkerrecht, ohne eine internationale, unabh√§ngige Untersuchung des Giftgaseinsatzes in Syrien auch nur abzuwarten. Wir verurteilen diesen milit√§rischen Angriff auf das Sch√§rfste. Das Team der Organisation f√ľr das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ‚Ķ
weiterlesen "Trump, May und Macron bomben gegen das Völkerrecht"
Also available in English: "Macron and May must help avert Syria escalation"Please find English version below Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, fordert die Staats- und Regierungschefs von Frankreich und Gro√übritannien in einem offenen Brief auf, die Vorbereitungen f√ľr einen m√∂glichen Milit√§rschlag gegen die syrische Regierung umgehend einzustellen. ‚ÄěIch fordere Pr√§sident Macron und Premierministerin May auf, jeden milit√§rischen Eingriff in den Syrienkonflikt zu unterlassen. ‚Ķ
weiterlesen "Offener Brief an Emmanuel Macron und Theresa May zum Syrienkonflikt"