Schlagwort: Wettbewerb

Konstanze Kriese
Br√ľssel, 20.4.2024
Konstanze Kriese
Lux-Filmpreis ‚Äď Regionalpolitik Bilanz und Vorschau ‚Äď Plenarfokus ‚Äď EU, der Wettbewerb und die Investitionsbremsen Die letzte Woche in Br√ľssel vor der allerletzten Plenartagung in Stra√üburg war voller Termine. Und genau genommen startete die Woche schon am Montagabend in Berlin, als Konstanze in Wei√üensee bei interessierten B√ľrgerinnen und B√ľrgern Bilanz zog √ľber das, was unsere Abgeordneten in f√ľnf Jahren in Br√ľssel erreicht haben. Der wohl sch√∂nste Termin war dann ¬†am Dienstagabend,‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 16_2024: Stra√üburg zwischen Fr√ľhlingserwachen, Abstimmungsmarathon und Bilanz"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Die heutige Anh√∂rung der designierten Kommissarin Margrethe Vestager fand vor dem Industrieausschuss (ITRE), dem Binnenmarktausschuss (IMCO) und dem Wirtschaftsausschuss (ECON) des Europaparlaments statt. Dazu erkl√§rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: ‚ÄěFrau Vestager spricht ganz viel von Wettbewerb und seinen Regeln und wie diese durchgesetzt werden m√ľssten. Wor√ľber sie aber fast gar nicht sprach, ist die Industriestrategie, die sie Ende 2019 vorlegen wird. Sie hat uns leider ‚Ķ
weiterlesen "Anhörung Vestager: viel Wettbewerb, wenig Strategie"
Anl√§sslich der Rede des franz√∂sischen Pr√§sidenten Emmanuel Macron zu seinen Vorstellungen zur Zukunft der Europ√§ischen Union, erkl√§rt der Europaabgeordnete und zuk√ľnftige Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament: ‚ÄěPr√§sident Macrons Forderungen nach einen Euro-Finanzminister und einem Haushalt f√ľr die Eurozone sind gut gebr√ľllt, aber Schattenboxen in den deutschen Koalitionsverhandlungen. Die Einf√ľhrung eines gemeinsamen Haushalts f√ľr die Eurozone erfordert eine Vertrags√§nderung ‚Ķ
weiterlesen "Reform der Eurozone: Macrons Schattenboxen"
Br√ľssel, 17. Juni 2016 - "Den Finanzministern fehlt der Wille, den Steuertricksern von Google & Co. das Handwerk zu legen. Fast ein Jahrzehnt nach der Finanzkrise gibt es zudem keine Finanztransaktionssteuer, die den Namen verdient. Die Wettbewerbsaussch√ľsse bedrohen die Tarifautonomie und w√ľrden die Depression in Europa durch Druck auf die L√∂hne weiter vertiefen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den Rat der Wirtschafts- und Finanzminister (Ecofin) mit den Schwerpunkten Richtlinie gegen Steuervermeidung, ‚Ķ
weiterlesen "ECOFIN: Aktenzeichen Steuergerechtigkeit XY ungelöst"
"Der franz√∂sische Star-√Ėkonom Piketty sagt, die Architektur des Euros sei ein Monster. Dies trifft leider auch auf den F√ľnf-Pr√§sidenten-Bericht zu", erkl√§rte der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) f√ľr die Linksfraktion in der heutigen Aussprache zur Wirtschafts- und W√§hrungsunion (WWU) bzw. dem F√ľnf-Pr√§sidenten-Bericht in Stra√üburg. Das Mitglied im Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung des Europ√§ischen Parlaments f√ľhrt zur heutigen Debatte aus: "Die deutschen Export√ľbersch√ľsse und der Kapitalexport haben S√ľdeuropa in die ‚Ķ
weiterlesen "F√ľnf-Pr√§sidenten-Bericht: Euro so nicht"
Fabio de Masi, DIE LINKE.: "Herr Pr√§sident! Der franz√∂zische Star √Ėkonom Piketty hat Recht: "Die Architektur der Euro Zone ist ein Monster"! Irland und Spanien verf√ľgten bei Ausbruch der Krise √ľber niedrige √∂ffentliche Schuldenquoten. Aber die Lohnentwicklung in Deutschland war zu schwach. Die Export√ľbersch√ľsse Deutschlands und Kapitalexport haben S√ľdeuropa in die private Verschuldung getrieben. Die K√ľrzung von Staatsausgaben, L√∂hnen und Renten war ein Fiasko und hat die Depression versch√§rft. Deutschland weist einen ‚Ķ
weiterlesen "„Die Architektur der Euro Zone ist ein Monster!“"
Ein neuer Flyer erkl√§rt, warum die Vorschl√§ge zur Vollendung der Wirtschafts-und W√§hrungsunion abzulehnen sindIm Juni 2015 pr√§sentierten die Pr√§sidenten des Europ√§ischen Parlaments, des Europ√§ischen Rats, der Europ√§ischen Kommission, der Eurogruppe sowie der Europ√§ischen Zentralbank ein gemeinsames Papier, welches Schritte f√ľr eine "Vollendung der Wirtschafts- und W√§hrungsunion" beinhaltete. Die Schritte zur Vollendung der Wirtschafts- und W√§hrungsunion sind zeitlich gegliedert. Die konkreten Vorschl√§ge sollen in einer ersten Stufe bis 2017 umgesetzt ‚Ķ
weiterlesen "Nein zum 5-Präsidenten-Plan"
Der Ausblick der Kommission auf 2016Im Besch√§ftigungs- und Sozialausschuss des Europaparlaments (EMPL) standen am Dienstag in Br√ľssel zwei besonders wichtige Themen auf dem Plan: Der Ausblick der Kommission auf 2016 ist mit der Frage verbunden, ob die Kommission den Ernst der Lage in Europa angesichts wachsender Armut und zunehmender Migration begriffen hat und was von den Ank√ľndigungen bleiben wird. Sozialkommissarin Marianne Thyssen sprach in der Sitzung vom "sozialsten Programm seit Jahren", blieb Details jedoch schuldig. ‚Ķ
weiterlesen "Das vermeintlich sozialste Kommissions-Programm seit Jahren"
Fabio De Masi
Fabio De MasiSebastian Bolesch
Am vergangenen Freitag hat die HSH Nordbank ihren aktuellen Halbjahresbericht ver√∂ffentlicht. Demnach steckt sie erneut in einer Sackgasse und kann ohne weitere Hilfen aus Steuergeldern weder vor noch zur√ľck. Im Gespr√§ch sind nun eine Neuordnung der Garantieprovisionen sowie eine ‚ÄěEntlastung‚Äú der Bank von Altlasten, insbesondere im Schifffahrtsportfolio. Diesem Szenario nach sollen die L√§nder der Bank Assets in zweistelliger Milliardenh√∂he abnehmen. ‚ÄěAm Wochenende haben wir uns nochmals den Halbjahresbericht angesehen und ‚Ķ
weiterlesen "HSH: In Wahrheit 109 Milliarden Euro Risiko f√ľr Hamburg?"