Schlagwort: Binnenmarkt
Heute stellt die EU-Kommission den Digital Services Act (DSA) vor. Dazu erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament und Mitglied im zuständigen Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz …
weiterlesen "DSA: Blankocheck oder Leitplanken für Monopole?"
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„Die Verbraucherrechte wurden gestärkt, aber es ist noch Luft nach oben,“ sagt der Europaabgeordnete Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter der EP-Linksfraktion GUE/NGL zur heutigen Abstimmung im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) …
weiterlesen "Guter Tag für den Verbraucherschutz"
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Der Europaabgeordnete und zukünftige Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender des Panama Papers Untersuchungsausschusses zu Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (PANA), kommentiert US-Präsident Donald Trumps …
weiterlesen "US-Steuerreform: Trump bereichert sich"
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Die Europäische Kommission hat ein Weißbuch zur Zukunft der EU veröffentlicht.Die Europäische Kommission hat ein Weißbuch zur Zukunft der EU veröffentlicht, in dem sie fünf verschiedene Szenarien eröffnet. Viel Lyrik & selbstfahrende Autos, während …
weiterlesen "Presseschau: Weißbuch zur Zukunft der EU"
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Gastbeitrag von Fabio De Masi für die Tageszeitung Neues DeutschlandFabio De Masi verfasste einen Gastbeitrag im Neuen Deutschland, nd, zur Krise der EU und warum Linke sich der EU auch mal widersetzen müssen, um die europäische Idee zu retten.
"In der EU brennt die …
weiterlesen "Die EU zerstört Europa"
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Heute wurde der Bericht der britischen Labour-Abgeordneten Theresa Griffin zu Möglichkeiten von Energieverbrauchern mit einer Mehrheit von 577 Stimmen im Europaparlament angenommen.
Dazu erklärt …
weiterlesen "Verbesserte Möglichkeiten für Energieverbraucher – Heutige Abstimmung im Europaparlament"
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Ein Kommentar von Martina Michels zur heutigen Abstimmung des Plenums des EuropaparlamentsDer Kommentar bezieht sich auf den heute im Plenum des Europäischen Parlaments abgestimmten …
weiterlesen "Die Digitale Binnenmarktstrategie der EU: „Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt“"
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"Der 5 Präsidenten Bericht ist ein Schäuble-Plus-Pakt. Das ist ein Pakt mit der Depression", erklärt der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) anlässlich der heutigen Debatte des Europäischen Parlaments zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion…
weiterlesen "Euro-Reform ist Schäuble-Plus-Pakt"
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Anmerkungen zur Digitalen Binnenmarkt-Strategie (DSM-Strategie) der Europäischen Kommission aus kultur- und bildungspolitischer Perspektive1. Kleine Vorgeschichte
Am 6. Mai 2015 hat die Kommission eine ehrgeizige Ankündigung veröffentlicht. Sie gilt der …
weiterlesen "„Leute, kauft mehr online „"
weiterlesen "„Leute, kauft mehr online „"
"Schäuble baut weiter am deutschen Europa", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi die Debatte um Pläne des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble, der EU Kommission die Rechtsaufsicht über Binnenmarkt und Wettbewerb zu entziehen. De Masi weiter:
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weiterlesen "Fight Club: Schäuble vs. Juncker"
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