Schlagwort: Exportpolitik

√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
Zum gestern vom Europ√§ischen Parlament verabschiedeten ‚ÄěBericht √ľber Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts‚Äú erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): Die Bilder sind nach wie vor pr√§sent: Im Jemen hungernde Kinder und eine Seeblockade f√ľr humanit√§re Hilfe. In Syrien ein v√∂lkerrechtswidriger Einmarsch der T√ľrkei unter anderem mit deutschen Leopardpanzern. Im Nord-Irak sind deutsche ‚Ķ
weiterlesen "Parlamentsbericht zu R√ľstungsexporten: Strenge Richtlinien statt Nebelkerzen!"
Gastbeitrag von Fabio De Masi in der Wirtschaftswoche:Die Deutschen feiern ihren Handels√ľberschuss. Dabei verst√§rkt der hierzulande die soziale Spaltung. Der Artikel von Fabio De Masi erschien am 24.03.2017 auf Seite 6 der Wirtschaftswoche. Wir dokumentieren den Gastbeitrag in Ausz√ľgen. ¬† Wir Deutsche verkaufen st√§ndig mehr ins Ausland, als wir dort einkaufen. Sicher: Wir verf√ľgen √ľber Topingenieure und eine starke Industrie. Aber dies erkl√§rt nicht, wie unser Export√ľberschuss auf fast neun Prozent des Bruttoinlandsprodukts explodiert ist oder warum wir ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Mad in Germany"
Fabio De Masi, Europaabgeordnete und wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europ√§ischen Parlament, erkl√§rt im Vorfeld des USA-Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie dem G20-Treffen der Finanzminister: ¬† ‚ÄěDie St√§rke der deutschen Exportwirtschaft beruht auf der Ausbeutung der europ√§ischen und internationalen Partnerl√§nder sowie der Besch√§ftigten in Deutschland. Mit Einf√ľhrung des Euros ist der deutsche Export√ľberschuss auf mittlerweile fast neun Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ‚Ķ
weiterlesen "Bundeskanzlerin muss US-Kritik an deutschen Export√ľbersch√ľssen ernst nehmen"
Also available in EnglishPlease find English version below ¬† Anl√§sslich der Aussprache zur Zukunft der EU und der Reform der Eurozone erkl√§rt Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament: ¬† ‚ÄěDie Eurokrise ist zur√ľck. Sie war ja auch nie vorbei. Die Renditen auf Staatsanleihen f√ľr S√ľdeuropa steigen wieder. Die Wachstumsprognose der EU-Kommission ist Pfeifen im Walde. Die Eurozone braucht ein Regelwerk, das die wahren Ursachen der Eurokrise angeht. Deutschland - die viertgr√∂√üte Volkswirtschaft der‚Ķ
weiterlesen "Euro-Reform: Investitionen statt Euro-Finanzminister"
‚ÄěPeter Navarro, der neue US-Handelsbeauftragte, hat mit seiner Kritik an den deutschen Export√ľbersch√ľssen ausnahmsweise Recht. Die St√§rke der deutschen Exportwirtschaft beruht auf der¬†Ausbeutung - nicht nur der europ√§ischen und internationalen Partnerl√§nder, sondern auch der Besch√§ftigten in Deutschland‚Äú, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Kritik an den deutschen Leistungsbilanz√ľbersch√ľssen durch Peter Navarro, designierter Direktor f√ľr Handel und Industriepolitik in der neuen ‚Ķ
weiterlesen "Deutsche Export√ľbersch√ľsse: Wo Trump (ausnahmsweise) recht hat"
Sabine L√∂sing zum Internationalen Tag gegen die TodesstrafeSabine L√∂sing, Koordinatorin der linken Fraktion (GUE/NGL) im Ausw√§rtigen Ausschuss des Europ√§ischen Parlaments (AFET), erkl√§rt zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2016: ‚ÄěAm Dienstag hat das Europ√§ische Parlament mit gro√üer Mehrheit eine Verordnung verabschiedet, die den Export zweifelhafter G√ľter, die auch als Folter- und Hinrichtungsinstrumente genutzt werden, weiter einschr√§nkt. Darunter f√§llt auch ein Ausfuhrverbot f√ľr Pharmazeutika - z.B. Giftspritzen oder ‚Ķ
weiterlesen "Giftspritze f√ľr Todesstrafe"
Helmut Scholz am 4. Okterber 2016 im Stra√üburger Plenum / Also available in EnglishPlease find English version below ¬† Europaabgeordneter Helmut Scholz am 4. Oktober im Stra√üburger Plenum zum Thema: "Handel mit bestimmten G√ľtern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer Behandlung oder Strafe verwendet werden k√∂nnen" "Bei Themen der Menschenrechte zeigt sich immer wieder, dass unsere Fraktionen zusammenarbeiten k√∂nnen und auch diesmal spreche ich Ihnen meine Anerkennung f√ľr Ihren Verhandlungserfolg aus. ¬† ‚Ķ
weiterlesen "Schluss mit EU-Handelspr√§ferenzen f√ľr Folter-Staaten"
"Die Euro-Zone braucht keine neuen Minister, sondern eine andere Wirtschaftspolitik", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den Vorsto√ü der deutschen und franz√∂sischen Notenbankpr√§sidenten, Jens Weidmann sowie Villeroy de Gaulhau, zur Reform der Euro-Zone im Vorfeld des deutsch-franz√∂sischen Wirtschaftsgipfels. Das Mitglied im Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung (ECON) sowie der Schattenberichterstatter der Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament zur Fiskalkapazit√§t weiter: "Die Notenbankchefs ‚Ķ
weiterlesen "Euro Finanzminister: Ein(e) Schwa(l)be macht noch keinen Sommer"
"Der 5 Pr√§sidenten Bericht ist ein Sch√§uble-Plus-Pakt. Das ist ein Pakt mit der Depression", erkl√§rt der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) anl√§sslich der heutigen Debatte des Europ√§ischen Parlaments zur Vollendung der Wirtschafts- und W√§hrungsunion (WWU) bzw. der Reform des Europ√§ischen Semesters. Das Mitglied im Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung weiter: "Wohin diese Reform des Euros f√ľhrt, zeigen Griechenland und Portugal. Der portugiesische Pr√§sident meint, der Euro und das Vertrauen der M√§rkte stehen √ľber der Mehrheit der ‚Ķ
weiterlesen "Euro-Reform ist Schäuble-Plus-Pakt"