Schlagwort: Deutschland

Martina Michels zur Auftaktdebatte bei den Studientagen in Ljubljana, 12.10,2021
Martina Michels zur Auftaktdebatte bei den Studientagen in Ljubljana, 12.10,2021
Extreme Rechte ‚Äď Migration ‚Äď Kommunikation ‚Äď Kultur ‚Äď Urheberrecht ‚Äď Regionalpolitik ‚ÄďDeutschland sondiertMartina Michels fuhr mit der Delegation der LINKEN am Montag zu den Studientagen der linken Fraktion im Europaparlament THE LEFT nach Slowenien ins beschauliche Ljubljana. Die Hauptstadt Sloweniens macht¬†weltweit ‚Äď zumindest mit dem ersten touristischen Blick ‚Äď mit seinen sch√∂nen Br√ľcken, allen voran die Drachenbr√ľcke, die Zmajski most, von sich Reden. Immerhin, so die Sage, ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 41_2021 ‚Äď Spezial: Studientage in Slowenien w√§hrend Deutschland sondiert"
Helmut Scholz
Helmut Scholz
Fraktionsvorsitzende an der Ostsee ‚Äď Martina in Stendal ‚Äď Wahlen in Deutschland ‚Äď Demokratie in Europa ‚Äď Neue Studie zur ‚ÄěFestung Europa‚ÄúWas f√ľr eine Woche! Martina fuhr quer durch Deutschland, von den Br√ľsseler Aussch√ľssen nach Berlin, von Berlin nach Stendal, von Berlin nach Stralsund und wartete wie wir alle auf die Wahlergebnisse der Bundestagswahl in Deutschland am gestrigen Abend. Der erste Wahlnachtsbericht von Horst Kahrs liegt vor und er gibt der LINKEN nicht nur drei n√∂tige Hausaufgaben angesichts des ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 38_2021: Hat Deutschland f√ľr Europa gut gew√§hlt?"
√Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE), ver√∂ffentlicht heute eine neue Studie zu den steigenden R√ľstungsexporten der Europ√§ischen Union. In diesem Zusammenhang kritisiert Demirel auch die neue EU-R√ľstungsexport-Datenbank, die deutsche R√ľstungsexporte f√ľr 2019 mit 0 Euro angibt. Dazu erkl√§rt die Europaabgeordnete: ‚ÄúDie von J√ľrgen Wagner verfasste Studie ‚ÄöMachtpolitik und R√ľstungsexporte der Europ√§ischen Union‚Äė zeigt auf, dass die EU-Staaten den globalen ‚Ķ
weiterlesen "Neue Studie: EU versagt bei R√ľstungsexportkontrolle"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Zur Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpr√§sident von Th√ľringen erkl√§rt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament und¬†zust√§ndig f√ľr das Land Th√ľringen in der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Thomas Kemmerich hat sich aus vollem Kalk√ľl mit den Stimmen der faschistischen AfD zum Ministerpr√§sidenten Th√ľringens w√§hlen lassen. Damit begeht die FDP einen unglaublichen Tabubruch. FDP und CDU f√ľgen der Demokratie gr√∂√üten Schaden zu. Die b√ľrgerliche Mitte scheint aus der ‚Ķ
weiterlesen "Th√ľringen: Regierung von faschistischen Gnaden"
Zum Verlauf des Londoner NATO-Gipfels erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěWeder der feierliche Auftakt noch die vorab vereinbarte ‚ÄöLondoner Erkl√§rung‚Äė k√∂nnen dar√ľber hinwegt√§uschen, dass die NATO aktuell einer politischen Zerrei√üprobe ausgesetzt ist, deren Ursache in den immer weiter auseinanderdriftenden wirtschaftlichen Interessen ihrer gro√üen Mitglieder liegt. Ein geradezu peinlicher Hinweis darauf ist die Tatsache, dass‚Ķ
weiterlesen "NATO-Gipfel offenbart auseinanderdriftende Interessen"
Photo courtesy of DIE LINKE Görlitz
Photo courtesy of DIE LINKE Görlitz
The Left in the European Parliament strongly condemns an attack on the home of Ramona Gehring, a local councillor from DIE LINKE on Tuesday night. A device exploded outside Gehring’s home in the city of Zittau, Saxony and although nobody was hurt, it comes just a day after a bomb threat was sent to the headquarters of DIE LINKE in Berlin by the far-right neo-Nazi group, Combat 18. GUE/NGL hereby offers its full solidarity and support to Ramona Gehring and her family. We demand that authorities urgently investigate the reasons behind …
weiterlesen "House attack on German Left councillor strongly condemned"
‚ÄěDass Mafiosi und andere Kriminelle gerne in Deutschland ihr schmutziges Geld wei√üwaschen, ist seit Jahren bekannt. Warnungen diesbez√ľglich kommen sogar von der italienischen Staatsanwaltschaft,‚Äú kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.) eine heute erschienene Studie der Nichtregierungsorganisation Transparency International Deutschland e.V. √ľber Geldw√§scheaktivit√§ten im deutschen Immobiliensektor. Schirdewan, Koordinator der Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament im Sonderausschuss zu Finanzkriminalit√§t, Steuerhinterziehung ‚Ķ
weiterlesen "Geldwäscheparadies Deutschland"
Abgeordnete der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL*) werden am 17. und 18. Mai eine Delegation nach Berlin entsenden, um die deutsche Asylpolitik vor Ort zu begutachten. Stationen werden unter anderem das Erstaufnahmezentrum Berlin Tempelhof und die Modularen Unterk√ľnfte f√ľr Fl√ľchtlinge (MUF) sein. Au√üerdem sind diverse Treffen mit Nichtregierungsorganisationen und Sozialarbeiter*innen vor Ort sowie ein Austausch mit Bundestagsabgeordneten geplant. Cornelia Ernst, Mitglied im EP-Innenausschuss (LIBE) und Teilnehmerin der Fraktionsdelegation, ‚Ķ
weiterlesen "Deutschland, Deine Asylpolitik"
"Geldw√§sche in der Europ√§ischen Union ist ein riesiges Problem. Das hat die heutige Anh√∂rung im Parlament wieder mal unterstrichen", kommentiert Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL im ‚ÄöSonderausschuss zu Finanzkriminalit√§t, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung‚Äė (TAX3), die heutige Ausschusssitzung zu Geldw√§sche im Bankensektor der Europ√§ischen Union. Schirdewan weiter: "Wir erleben, wie sich Mitgliedstaaten wie Malta zu Spielpl√§tzen f√ľr schmutziges Geld von Gangstern und Autokraten verwandeln. Aber‚Ķ
weiterlesen "Geldw√§sche: Leichtes Spiel f√ľr Kriminelle"
Angesichts der heutigen Unterzeichnung eines Abkommens zum Bau eines deutsch-franz√∂sischen Kampfflugzeuges bei der ‚ÄöInternationalen Luft- und Raumfahrtausstellung‚Äė (ILA) erkl√§rt Sabine L√∂sing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Ausw√§rtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europ√§ischen Parlaments: ‚ÄěMit der f√ľr heute geplanten Unterzeichnung des Memorandums durch die Verteidigungsministerinnen Florence Parly und Ursula von der Leyen, gehen die Planungen zum ‚Ķ
weiterlesen "Deutsch-französisches Kampfflugzeug: Potenzielles Milliardengrab"