Schlagwort: Deutschland
Extreme Rechte – Migration – Kommunikation – Kultur – Urheberrecht – Regionalpolitik –Deutschland sondiertMartina Michels fuhr mit der Delegation der LINKEN am Montag zu den Studientagen der linken Fraktion im Europaparlament THE LEFT nach Slowenien ins beschauliche Ljubljana. Die Hauptstadt Sloweniens macht weltweit – zumindest mit dem ersten touristischen Blick – mit seinen schönen Brücken, allen voran die Drachenbrücke, die Zmajski most, von sich Reden. Immerhin, so die Sage, …
weiterlesen "Martinas Woche 41_2021 – Spezial: Studientage in Slowenien während Deutschland sondiert"
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Fraktionsvorsitzende an der Ostsee – Martina in Stendal – Wahlen in Deutschland – Demokratie in Europa – Neue Studie zur „Festung Europa“Was für eine Woche! Martina fuhr quer durch Deutschland, von den Brüsseler Ausschüssen nach Berlin, von Berlin nach Stendal, von Berlin nach Stralsund und wartete wie wir alle auf die Wahlergebnisse der Bundestagswahl in Deutschland am gestrigen Abend. Der erste Wahlnachtsbericht von Horst Kahrs liegt vor und er gibt der LINKEN nicht nur drei nötige Hausaufgaben angesichts des …
weiterlesen "Martinas Woche 38_2021: Hat Deutschland für Europa gut gewählt?"
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Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), veröffentlicht heute eine neue Studie zu den steigenden Rüstungsexporten der Europäischen Union. In diesem Zusammenhang kritisiert Demirel auch die neue EU-Rüstungsexport-Datenbank, die deutsche Rüstungsexporte für 2019 mit 0 Euro angibt. Dazu erklärt die Europaabgeordnete:
“Die von Jürgen Wagner verfasste Studie ‚Machtpolitik und Rüstungsexporte der Europäischen Union‘ zeigt auf, dass die EU-Staaten den globalen …
weiterlesen "Neue Studie: EU versagt bei Rüstungsexportkontrolle"
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Zur Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsident von Thüringen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und zuständig für das Land Thüringen in der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Thomas Kemmerich hat sich aus vollem Kalkül mit den Stimmen der faschistischen AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens wählen lassen. Damit begeht die FDP einen unglaublichen Tabubruch. FDP und CDU fügen der Demokratie größten Schaden zu. Die bürgerliche Mitte scheint aus der …
weiterlesen "Thüringen: Regierung von faschistischen Gnaden"
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Zum Verlauf des Londoner NATO-Gipfels erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Weder der feierliche Auftakt noch die vorab vereinbarte ‚Londoner Erklärung‘ können darüber hinwegtäuschen, dass die NATO aktuell einer politischen Zerreißprobe ausgesetzt ist, deren Ursache in den immer weiter auseinanderdriftenden wirtschaftlichen Interessen ihrer großen Mitglieder liegt. Ein geradezu peinlicher Hinweis darauf ist die Tatsache, dass…
weiterlesen "NATO-Gipfel offenbart auseinanderdriftende Interessen"
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The Left in the European Parliament strongly condemns an attack on the home of Ramona Gehring, a local councillor from DIE LINKE on Tuesday night.
A device exploded outside Gehring’s home in the city of Zittau, Saxony and although nobody was hurt, it comes just a day after a bomb threat was sent to the headquarters of DIE LINKE in Berlin by the far-right neo-Nazi group, Combat 18.
GUE/NGL hereby offers its full solidarity and support to Ramona Gehring and her family. We demand that authorities urgently investigate the reasons behind …
weiterlesen "House attack on German Left councillor strongly condemned"
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„Dass Mafiosi und andere Kriminelle gerne in Deutschland ihr schmutziges Geld weißwaschen, ist seit Jahren bekannt. Warnungen diesbezüglich kommen sogar von der italienischen Staatsanwaltschaft,“ kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.) eine heute erschienene Studie der Nichtregierungsorganisation Transparency International Deutschland e.V. über Geldwäscheaktivitäten im deutschen Immobiliensektor.
Schirdewan, Koordinator der Linksfraktion im Europäischen Parlament im Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung …
weiterlesen "Geldwäscheparadies Deutschland"
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Abgeordnete der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL*) werden am 17. und 18. Mai eine Delegation nach Berlin entsenden, um die deutsche Asylpolitik vor Ort zu begutachten. Stationen werden unter anderem das Erstaufnahmezentrum Berlin Tempelhof und die Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) sein. Außerdem sind diverse Treffen mit Nichtregierungsorganisationen und Sozialarbeiter*innen vor Ort sowie ein Austausch mit Bundestagsabgeordneten geplant. Cornelia Ernst, Mitglied im EP-Innenausschuss (LIBE) und Teilnehmerin der Fraktionsdelegation, …
weiterlesen "Deutschland, Deine Asylpolitik"
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"Geldwäsche in der Europäischen Union ist ein riesiges Problem. Das hat die heutige Anhörung im Parlament wieder mal unterstrichen", kommentiert Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL im ‚Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung‘ (TAX3), die heutige Ausschusssitzung zu Geldwäsche im Bankensektor der Europäischen Union.
Schirdewan weiter: "Wir erleben, wie sich Mitgliedstaaten wie Malta zu Spielplätzen für schmutziges Geld von Gangstern und Autokraten verwandeln. Aber…
weiterlesen "Geldwäsche: Leichtes Spiel für Kriminelle"
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Angesichts der heutigen Unterzeichnung eines Abkommens zum Bau eines deutsch-französischen Kampfflugzeuges bei der ‚Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung‘ (ILA) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
„Mit der für heute geplanten Unterzeichnung des Memorandums durch die Verteidigungsministerinnen Florence Parly und Ursula von der Leyen, gehen die Planungen zum …
weiterlesen "Deutsch-französisches Kampfflugzeug: Potenzielles Milliardengrab"
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