Schlagwort: Russland
Die vollständige Studie steht für Sie unter folgendem Link zum Download bereit:
http://www.cornelia-ernst.de/2015/12/reader-europaeische-migrationspolitik-und-linke-alternativen/
GUE/NGL-Friedenskonferenz im EuropaparlamentDie Krise in der Ukraine, die Konterrevolutionen und Bürgerkriege im Nahen und Mittleren Osten, sowie die aktuelle Politik der Europäischen Union (EU) an ihren Außengrenzen sind alarmierende Belege für die Notwendigkeit einer alternativen EU-Nachbarschaftspolitik, die sich an dem von ihnen selbst vollmundig deklariertem Zweck einer Friedens- und Verständigungspolitik orientiert.
Auf Initiative von Sabine Lösing, veranstaltete die Fraktion GUE/NGL eine zweitägige Friedenskonferenz, …
weiterlesen "Peace in Southern and Eastern Neighbourhood"
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Anlässlich des Abschusses eines russischen Flugzeugs durch die türkische Luftwaffe erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:
"Obwohl noch viele Umstände ungeklärt sind kann man jetzt schon sagen, dass der Abschuss eines russischen Flugzeuges durch ein NATO-Bündnisland sehr besorgniserregend ist. Wir können nur auf Besonnenheit von allen Seiten hoffen. Klar ist aber schon jetzt, dass mit der Rückendeckung für die Türkei …
weiterlesen "Schluss mit Rückendeckung für die Türkei"
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„Wir brauchen kein konfrontatives Bündnis von USA und EU gegen China, Russland und weitere ökonomisch aufstrebende Nationen“, betonte Helmut Scholz am Dienstag in Straßburg. „Wir müssen unsere Welt vielmehr gemeinsam mit diesen Partnern gestalten. Dafür muss Handelspolitik demokratisch getragen werden.“
Der Abgeordnete verwies darauf, dass TTIP jedoch nicht nur nach außen eine Konfrontation sei, sondern auch nach innen. „Die Bürgerinnen und Bürger empfinden gerade Ihre Pläne zur regulatorischen Kooperation als Angriff“, erklärte der …
weiterlesen "TTIP ist die falsche Antwort!"
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Diyarbakir - Straßburg - BerlinViele Tausend Kilometer war Martina Michels in der 2. Juniwoche unterwegs. Am Montag startete sie aus der Türkei von der Wahlbeobachtung aus Diyarbakir kommend zu einer turbulenten Plenumswoche nach Straßburg. TTIP und kein Ende, Russland, Griechenland, die Energieunion und die FIFA-Korruption brachten das parlamentarische Geschehen bisweilen ganz schön aus den Fugen.
Wahlen in der Türkei
Die Woche begann mit dem Finale einer Reise in die Türkei. Nach einer lehrreichen Erfahrung als unabhängige Wahlbeobachterin rund um Diyarbakir,…
weiterlesen "Martinas Woche KW 24"
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"Unsere heutige Debatte geht bei aller Komplexität der genannten Abkommen an wesentlichen Fragen der Lebensperspektive der georgischen Bevölkerung vorbei.
Angesichts von über 35 % Arbeitslosigkeit und einem Durchschnittslohn von 350 EUR hat mehr als ein Drittel der Bevölkerung das Land zwischenzeitlich verlassen. Mit dem Assoziierungsabkommen haben Hoffnungen der georgischen Bevölkerung nunmehr eine klare Adresse. Aber niemand hat bisher erklärt, wie diese Hoffnungen erfüllt werden sollen.
Die Kommission muss deshalb meines Erachtens …
weiterlesen "Zwingen wir Georgien in die Sanktionspolitik?"
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"Die Bevölkerung Moldau steht vor entscheidenden großen wirtschaftlichen und innen- wie außenpolitischen Herausforderungen: Wie kann die soziale und gesellschaftliche Perspektive des kleinen Landes angesichts des Machtkampfes der beiden großen Handelspartner gesichert werden?
Meine Fraktion sperrt sich nicht gegen die kleine Geste, mehr Äpfel, Pflaumen und Weintrauben aus Moldau zollfrei in die EU importieren zu lassen. Viel mehr wäre jedoch nötig. Wo bleiben die Investitionen in die Infrastruktur, ohne welche die Hoffnungen der Bevölkerung…
weiterlesen "Moldau braucht mehr als nur zollfreien Import"
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