Schlagwort: Russland
Der heute und morgen in Wales stattfindende NATO-Gipfel steht ganz im Zeichen der schweren Auseinandersetzungen in der Ukraine. Das Treffen wäre eine wichtige Gelegenheit gewesen, um deutlich die Bereitschaft zu signalisieren, aus der gefährlichen…
weiterlesen "NATO-Gipfel: Stoppt die militärische Mobilmachung!"
weiterlesen "NATO-Gipfel: Stoppt die militärische Mobilmachung!"
EU-Abkommen mit der UkraineEU-Parlamentspräsident Martin Schulz und der ukrainische Präsident Poroschenko wollen bereits in zwei Wochen die Ratifizierung des Assoziierungs- sowie des Freihandelsabkommens der Ukraine mit der EU im „Expressverfahren“…
weiterlesen "Aushebelung der Demokratie im Expressverfahren"
weiterlesen "Aushebelung der Demokratie im Expressverfahren"
Eines gleich vorweg: Es gab sicherlich absolut nachvollziehbare Gründe, dass viele Menschen in der Ukraine mit der korrupten Regierung von Wiktor Janukowitsch unzufrieden waren und gegen sie auf die Straße gingen. Und auch der bislang letzte Akt in…
weiterlesen "Ukraine: Eskalationspotenzial in alle Richtungen"
weiterlesen "Ukraine: Eskalationspotenzial in alle Richtungen"
Im Januar 2012 hatte die Herner Linkspartei zum Jahresanfang erstmals zu einem „Kulturpolitischen Dialog“ eingeladen, nun stand die zweite Auflage auf dem Programm. Motto: „Film. Macht. Politik!“ Als Dialogpartner machte sich am Freitag ein …
weiterlesen "Bisky stieg in den kulturpolitischen Dialog ein"
weiterlesen "Bisky stieg in den kulturpolitischen Dialog ein"
Erklärung zur Abstimmung über das Programm "Europa für Bürgerinnen und Bürger (2014-2020)Minderheitenvotum nach Artikel 52 § 3 der Geschäftsordnung des Europaparlaments
zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das …
weiterlesen "Geschichte muss differenziert und ehrlich vermittelt werden"
weiterlesen "Geschichte muss differenziert und ehrlich vermittelt werden"