Schlagwort: Johannes Hahn

Erdoğan führt Türkei in internationale Isolation

Demokratisches EUropaEU-NachbarnMartina MichelsPressemitteilungen
Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der parlamentarischen EU-Türkei-Delegation, kommentiert die Pläne Erdoğans, den völkerrechtswidrigen Militärschlag in der nordsyrischen Region um Afrin auch auf das benachbarte Manbidsch auszuweiten zu wollen: „Am vergangenen Wochenende hatte ich in Ankara die Gelegenheit, mit Betroffenen der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei zu sprechen. Sie galt vor allem jenen, die ein Ende des völkerrechtswidrigen Angriffs in Nordsyrien fordern und die sich für Frieden im Innern der Türkei …
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Schulz & Avramopoulos in der Türkei: Zuckerbrot und Peitsche

Martina MichelsPressemitteilungen
Gestern gab es den ersten offiziellen politischen Besuch höheren Ranges von Seiten der EU seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor sieben Wochen. Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) traf bei seiner Reise mit dem türkischen Premierminister Binali Yildirim sowie mit Präsident Erdoğan zusammen. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sprach mit den türkischen Ministern für Außen- sowie für Europapolitik, Mevlüt Çavuşoğlu und Ömer Çelik. Die Agenda der beiden EU-Politiker ist erkennbar: Sie …
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Nachbarschaftspolitik auf eine neue Basis stellen

Helmut ScholzPressemitteilungen
Am Mittwoch hat die Europäische Kommission ihre Vorstellungen zur Reformierung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) vorgestellt. Ausdrücklich wird dabei auf die Herausforderungen an die EU für eine gemeinschaftliche Politik zur Unterstützung die Flüchtlinge und Asylsuchenden aus den Kriegs- und Konfliktgebieten in den Ländern der südlichen Nachbarschaft und die jüngsten Terroranschläge verwiesen, die auch die Neuausrichtung der ENP stärker in den Fokus rückt. „Die angekündigte Überprüfung der Nachbarschaftspolitik darf …
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