Schlagwort: Regionalausschuss

Ein zentrales Verfassungsziel der EU ist die Verbesserung und zugleich Angleichung der Lebensverhältnisse in der ganzen Union. Klingt nicht nach der „neoliberalen EU“? Ist aber so: Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union sind fünf Artikel dem „wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt“ in den Mitgliedstaaten und Regionen der EU gewidmet (Artikel 174-178), dem Ziel der so genannten Kohäsionspolitik. Auch wenn „Aufwärtskonvergenz“ nach Bürokratendeutsch klingt, dieses Ziel ist …
weiterlesen "Niemanden zurücklassen – Kohäsionspolitik 2021-2027 und ff."
Bericht über eine Studienreise des Regionalausschusses durch drei EU-MitgliedsländerStudienreise des Regionalausschusses des Europäischen Parlaments – 21. bis 23. Februar 2022 – in von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffene Gebiete besuchte Orte: Niederlande    Valkenburg, Maastricht/Provinz Limburg Deutschland    Mayschoss, Bad Neunahr-Ahrweiler, Altenahr, Euskirchen, Erftstadt Belgien            Eupen, Verviers,   „Wasser kennt keine Grenzen“ Um sich vor Ort mit …
weiterlesen "„Wasser kennt keine Grenzen“ – Flutkatastrophe 2021 und deren Folgen"
Schmiererei neben dem Eingang zu Martina Michels Büro
Schmiererei neben dem Eingang zu Martina Michels Büro
Fokus: Ukraine – Literaturtipps – Anschlag auf Büro in Magdeburg – Vorschau: Nach der Flutkatastrophe 2021 – Treff mit HDP-Politiker*innen in der BundestagsfraktionIn der vergangenen Woche tagte das Europaparlament in Strasbourg. Martina nahm online an der Plenartagung und den Abstimmungen teil. Im Mittelpunkt des EP-Plenums stand natürlich die Debatte der EU zu Russland und damit auch die Eskalation in der Ukraine. Doch dies beschäftigte nicht nur die Europaparlamentarier*innen im Plenum. Die linke …
weiterlesen "Martinas Woche 7_2022: Plenum in Strasbourg – Eskalation rund um die Ukraine"