Schlagwort: EU-Haushalt
QUENTIN BRUNOQUENTIN BRUNO
Özlem Alev Demirel, friedens- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu Plänen für eine Öffnung des Kohäsionsfonds für militärische Ausgaben:
"Der …
weiterlesen "Rüstung statt Armutsbekämpfung – Zweckentfremdung des Kohäsionsfonds ist eine Schande!"
weiterlesen "Rüstung statt Armutsbekämpfung – Zweckentfremdung des Kohäsionsfonds ist eine Schande!"
Am ersten Oktoberwochenende geisterten erste Nachrichten über eine „interne Präsentation“ in der EU-Kommission, den EU-Haushalt radikal umzubauen, durch die Medien. In Deutschland berichtet die FAZ recht ausführlich, der…
weiterlesen "Geld gegen Reformen? EU plant den Haushalt ab 2027 komplett umzukrempeln"
weiterlesen "Geld gegen Reformen? EU plant den Haushalt ab 2027 komplett umzukrempeln"
Regional- und Kulturpolitik – Haushalt – Leitfaden für EU-Förderungen – LUX-Film-Preis – Fair-Work-Siegel auf Kulturprodukte - VeranstaltungstippDie letzte Woche in Brüssel war eine klassische Ausschusswoche, in der …
weiterlesen "Martinas Woche 26_2023: Schaut Filme und fordert mehr von der Politik!"
weiterlesen "Martinas Woche 26_2023: Schaut Filme und fordert mehr von der Politik!"
Ein Schrittchen statt Souveränitätsfonds: STEP - Strategic Technologies for Europe Platform
Am 20. Juni 2023 hat die EU Kommission einen…
weiterlesen "REGI NEWs Juni 2023: (kein) Souveränitätsfonds – Überarbeitung des EU-Haushalts – Städtepartnerschaften EU-Ukraine – Fördermittelratgeber"
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Schriftliche Anfrage an die EU-KommissionDa absehbar war, dass eine Einigung zum Mehrjährigen EU-Finanzrahmen erst sehr spät zwischen Europaparlament und Rat zu erwarten war, habe ich am 9. November 2020 gemeinsam mit anderen …
weiterlesen "Gibt es eine Finanzierungslücke in der Kohäsionspolitik 2021–2027?"
weiterlesen "Gibt es eine Finanzierungslücke in der Kohäsionspolitik 2021–2027?"
Corona-Haushalt – Jahr der Schiene – Brexit, aber wie? – Östliche Partnerschaft – Iran – Kultur- und Regionalpolitik – Polen gegen Art. 17 vorm EuGHLange Debatten gab es um den Mehrjährigen Finanzrahmen, den Corona-Wiederaufbaufonds …
weiterlesen "Martinas Woche 51/52_2020: Politischer Jahreswechsel"
weiterlesen "Martinas Woche 51/52_2020: Politischer Jahreswechsel"
Martina Michels: Besser geht immer, doch wir konnten viel erreichen!Geschafft! Das war wohl für alle Beteiligten der erste Gedanke, als am Mittwochabend der letzte Trilog über die EU-Strukturfonds abgeschlossen werden konnte. Nach …
weiterlesen "Kompromiss über EU-Strukturfondsförderung 2021-2027 erreicht"
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EU-Haushalt, Wiederaufbauplan, Rechtsstaatlichkeit, REACT-EU und ERDFNach drei interinstitutionellen Treffen (so genannten Trilogen zwischen EP, Rat und EU-Kommission) hatten das Europäische Parlament und der Rat der EU am 18. …
weiterlesen "REGI News November – Endspurt in die neue Förderperiode (?)"
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Über 115 Abgeordnete haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der die EU-Institutionen aufgefordert werden, aus EU-Fonds keine neuen Projekte für fossile Brennstoffe zu fördern.
„Die Mittel müssen für Energieeffizienz, …
weiterlesen "Fossile Brennstoffe nicht aus dem EU-Haushalt fördern!"
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Lockdowns – Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen – Die EU und die SchuldenHeute ist in Belgien Feiertag und schon deshalb sind die Straßen etwas leerer. Doch genau das soll auch nach dem Feiertag eine Weile so …
weiterlesen "Martinas Woche 44_2020: Zweite Corona-Welle erfasst auch das Parlament"
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