Schlagwort: GroKo

Allgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments

14. Dezember 2016

Demokratisches EUropa Helmut Scholz Mediathek Reden

Europaabgeordneter Helmut Scholz (DIE LINKE., EP-Linksfraktion GUE/NGL) in der Plenardebatte am 13. Dezember 2016 in Straßburg: "Danke Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hatte diese Debatte beantragt, da ich politisch…
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Online petition launched to uphold democracy and pluralism at EU Parliament

13. Dezember 2016

GUE/NGL

Pressemitteilungen

Demokratie EP-Präsidentschaft GroKo Minderheitenrechte Zukunft der EU

Members of the European Parliament are due to vote on a report by Richard Corbett MEP on the revision of the Rules of Procedure this coming Tuesday which, if approved, will have severe ramifications for the democratic rights,…
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Parlamentsunwürdiges Geschacher um CETA

23. November 2016

CETA Pressemitteilungen Thomas Händel TiSA & Co.TTIP

CETA Demokratie EPlenary EuGH GroKo Grundrechte Martin Schulz

Es ist wirklich ein Trauerspiel, wie die europäische Große Koalition aus EPP und S&D (GroKo) unter Führung von Präsident Schulz (SPD) derzeit fast jedes übliche parlamentarische Verfahren blockiert und versucht, CETA -das Handelsabkommen mit Kanada- mit …
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Presseschau: CETA im Schnellverfahren

22. November 2016

CETA Presseschau TiSA & Co.TTIP

CETA Demokratie Freihandel GroKo TTIP

Das Europäische Parlament darf das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) nur abnicken. Die "Große Koalition" im Europaparlament will die Schiedsgerichte nicht einmal durch den Europäischen Gerichtshof prüfen lassen. Der Rechtsstaat wird …
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Presseschau: Die deutsch-amerikanische Beziehung

3. Februar 2016

Presseschau Sabine Lösing

Bernie Sanders Friedenspolitik GroKo Militär NSA - National Security Agency TTIP USA

3. Februar 2016 Die deutsch-amerikanische Beziehung, von Sven Grünewald "...Sabine Lösing (DIE LINKE.), Mitglied des Europaparlaments: „In Deutschland stehen viele der US-amerikanischen Politik zunehmend kritisch gegenüber: TTIP, NSA, der …
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TAXE-Sonderausschuss: GroKo blockiert Verlängerung

19. November 2015

Eurokrise Pressemitteilungen

EU-Kommission Europaparlament GroKo Jean-Claude Juncker Jeroen Dijsselbloem Luxleaks Steuerdeals Steueroasen Steuerpolitik Steuerruling TAXE

"Per Hinterzimmerdeal wird die weitere Aufklärung des Steuersumpfs in der EU gefährdet. Sozialdemokraten und Konservative fürchten die Erkenntnisse aus weiteren Untersuchungen und die Debatte um politische Verantwortung", kommentiert der …
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