Schlagwort: Belarus

Cornelia ERNST

Für die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen in Belarus

13. August 2020

Nach den Präsidentschaftswahlen ebbten die Proteste gegen den „ewigen“ Präsidenten Alexander Lukaschenko, dem von den Demonstrant*innen Wahlbetrug und die Umwandlung des Landes in eine Diktatur vorgeworfen wird, nicht ab. …
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Europas letzter Diktator: freie und faire Wahlen in Belarus?

9. Juli 2020

Demokratisches EUropa EU-Nachbarn Helmut Scholz Pressemitteilungen

Belarus Demokratie Osteuropa Wahlbeobachtung

Helmut Scholz, Mitglied der Delegation EU-Belarus, kommentiert die heutige Aussprache im Europäischen Parlament zur ‚Situation in Belarus‘ und den anstehenden Präsidentschaftswahlen am 9. August: „Auch Belarus braucht faire …
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Beunruhigende Entwicklungen in der östlichen Nachbarschaft

28. November 2019

Demokratisches EUropa EU-Nachbarn Helmut Scholz Pressemitteilungen

Armenien Aserbaidschan Belarus Demokratie Moldau Östliche Partnerschaft Ukraine

„Die östlichen Nachbarschaftsländer der EU stehen noch immer vor solch gravierenden Herausforderungen wie Klimawandel, Energiearmut, eigenständiges Wirtschaften, Ressourcennutzung und Schaffung guter Arbeitsplätze.“ Das betonte der …
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