Schlagwort: Angela Merkel
Fabio De Masi im TAZ-InterviewSowohl EU-Kommissionspräsident Juncker als auch EZB-Chef Draghi sind in Interessenkonflikte verwickelt, kritisiert der deutsch-italienische Europa-Parlamentarier Fabio De Masi. Er fordert Konsequenzen. Das Interview erschien …
weiterlesen "„Wir lüften nur schmutzige Wäsche“"
weiterlesen "„Wir lüften nur schmutzige Wäsche“"
Gestern Abend stand das Thema Migration auf der Agenda der RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten. Im Gegensatz zu dem Hin und Her um CETA, einigten sich die Spitzen fast schon in Rekordzeit auf neue Maßnahmen der Abschottung und Auslagerung …
weiterlesen "Ratsbeschlüsse zur Migration: Mit Vollgas zurück!"
weiterlesen "Ratsbeschlüsse zur Migration: Mit Vollgas zurück!"
Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den Ministerpräsidenten von Panama, Juan Carlos Varela, in Berlin. Bei dem Treffen geht es um das geplante bilaterale Steuerabkommen zwischen Deutschland und Panama sowie Konsequenzen aus dem Skandal der Panama …
weiterlesen "Bundeskanzlerin darf Panama nicht weiß waschen"
weiterlesen "Bundeskanzlerin darf Panama nicht weiß waschen"
Also available in EnglishFind English version below please
Die Linksfraktion im Europäischen Parlament hat für die nächste Plenarwoche in Straßburg (24.-27.10.2016) eine Erklärung der EU-Kommission zu den Gefahren für die …
weiterlesen "Linksfraktion beantragt Erklärung der EU-Kommission zu Deutsche Bank"
weiterlesen "Linksfraktion beantragt Erklärung der EU-Kommission zu Deutsche Bank"
Heute Vormittag fand sich die erwartete Mehrheit im türkischen Parlament, um gut einem Viertel der Abgeordneten ihre parlamentarische Immunität zu entziehen. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes …
weiterlesen "Mit freundlichem Desinteresse aus den EU-Hauptstädten: Erdoğans nächster Coup"
weiterlesen "Mit freundlichem Desinteresse aus den EU-Hauptstädten: Erdoğans nächster Coup"
Also available in EnglishEnglish version below
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, kritisiert die Entscheidung des türkischen Parlaments, die Immunität eines Viertels der Abgeordneten aufzuheben:
…
weiterlesen "Türkisches Parlament wird Handlanger von Sultan Erdoğan"
weiterlesen "Türkisches Parlament wird Handlanger von Sultan Erdoğan"
Die Tageszeitung taz berichtet über die deutsche Agenda in EuropaWie die tageszeitung berichtet wurde der sogenannte 5-Präsidenten-Plan für eine Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion auf Eis gelegt und nicht wie geplant auf dem EU-Gipfel im …
weiterlesen "Presseschau: 5-Präsidenten-Plan gescheitert?"
weiterlesen "Presseschau: 5-Präsidenten-Plan gescheitert?"
Anlässlich der Vorstellung des geplanten 'Legislativpakets zum Aufbau einer Europäischen Grenzschutz- und Küstenwacht- Agentur' erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE …
weiterlesen "Tränen lügen doch!"
weiterlesen "Tränen lügen doch!"
Zum gestrigen EU-Sondergipfel erklärt Cornelia Ernst, Leiterin und innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
Erneut beriefen die Spitzen der EU gestern ein Krisentreffen zur Flüchtlings-Situation ein. Diesmal jedoch nur im kleinen Kreis der …
weiterlesen "EU-Krisengipfel: Der nächste Flop"
weiterlesen "EU-Krisengipfel: Der nächste Flop"
Nach den gestrigen Beschlüssen des EU-Gipfels in Brüssel erklärt Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Anstatt die Probleme an den Wurzeln anzugehen und die drängenden Realitäten der Menschen und Flüchtenden wirksam zu…
weiterlesen "Einmauern mit Erdoğans Hilfe"
weiterlesen "Einmauern mit Erdoğans Hilfe"