Pressemitteilungen

Zum Antikriegstag am 1. September erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: „Die Flüchtlingspolitik der Europäischen …
weiterlesen "Antikriegstag 2015: Ursachen bekämpfen, nicht Symptome"
Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL group in the European Parliament, declared today: "Yesterday the Bundestag decided to support the agreement by the Eurogroup concerning the 3rd so-called aid package to Greece. The consequences for the Greek people and their economy will be …
weiterlesen "Our fight goes on!"
Fabio De Masi, Europaabgeordneter der LINKEN aus Hamburg, erklärt zu den aktuell bekannt gewordenen gesetzeswidrigen Praktiken der HSH-Nordbank: "Der HSH-Skandal zeigt, dass in der EU die Bankenaufsicht versagt. Die EU hat sich zum weitgehend …
weiterlesen "Fabio De Masi zum Steuerdeal der HSH-Nordbank"
Erneut werden in diesen Tagen Hunderttausende Menschen an die Atombombenabwürfe vom 6. und 9. August 1945 auf Hiroshima und Nagasaki erinnern. „70 Jahre nach dem Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen müssen die …
weiterlesen "Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomare Abrüstung muss endlich Realität werden!"
Vor 40 Jahren schrieben Politiker aus Ost und West europäische Geschichte: In der am 1. August 1975 unterzeichneten Schlussakte von Helsinki verpflichteten sie sich nicht nur zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zu friedlicher Streitbeilegung und …
weiterlesen "40 Jahre nach Helsinki: Einen Neuanfang wagen"
Zu den türkischen Luftangriffen auf den Islamischen Staat und auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit…
weiterlesen "Substanz statt hohle Worte – Keine Rückendeckung für die Türkei!"
"Schäuble baut weiter am deutschen Europa", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi die Debatte um Pläne des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble, der EU Kommission die Rechtsaufsicht über Binnenmarkt und Wettbewerb zu entziehen. De Masi weiter: …
weiterlesen "Fight Club: Schäuble vs. Juncker"
Hauptstraße in Diyarbakir auf dem Wege zur syrischen Grenze
Hauptstraße in Diyarbakir auf dem Wege zur syrischen GrenzeKonstanze Kriese
Der Westen applaudiert oder schweigt. Überdies lässt Erdoğan Teile der außerparlamentarischen Opposition im Deckmantel des Terrorismusverdachts verfolgen und ignoriert die Wahlergebnisse.Martina Michels, …
weiterlesen "Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden"
Trauer und Wut nach Bombenanschlag in SuruçZum gestrigen Bombenanschlag in Suruç, nahe Kobanê, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU - Türkei:  „Wir trauern mit den Freunden und …
weiterlesen "Erdoğans Pakt mit dem Teufel fordert erneut unschuldige Menschenleben"