Helmut Scholz
Helmut Scholz, (Verfasser), für DIE LINKE. (GUE/NGL): "Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Konflikte und Entwicklungen in der Welt, bei denen man sich fragt, warum es die politische Vernunft der …
weiterlesen "Es muss eine politische Lösung für den Konflikt in Nord-Korea gefunden werden!"
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Die Themenschwerpunkte der Delegation DIE LINKE. im EP für die anstehende PlenarwocheGabi Zimmer: Keydebate zur niederländischen Ratspräsidentschaft - Mi., ab 9 Uhr
Die niederländische Ratspräsidentschaft treibt die neoliberale Stoßrichtung der EU …
weiterlesen "Plenarfokus, 18. – 21. Januar 2016"
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Europaabgeordneter Helmut Scholz (DIE LINKE.), über die Entscheidung der EU-Kommission, eine Rechtsstaats-Prüfung Polens einzuleiten:„Es ist richtig, dass die EU-Kommission im Rahmen ihrer Kompetenzen dafür Sorge trägt, dass die rechtsstaatlichen und demokratischen …
weiterlesen "Keine doppelten Standards!"
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Die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament empfing heute eine Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Osman Baydemir, HDP-Abgeordneter für Şanlıurfa, und Feleknas Uca, HDP-Abgeordnete für …
weiterlesen "Linksfraktion GUE/NGL fordert Ende der Gewalt gegen kurdische Bevölkerung in der Türkei"
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14. Dezember 2015
Germany Will No Longer 'Turn a Blind Eye' to Saudi Arabia's Actions,
erschienen und online abrufbar bei SputnikNews.
"...When Mr. Gabriel as a one of the leading politician of the German …
weiterlesen "Presseschau: Die Institutionen der EU und ihr Verhältnis zu den arabischen Golfstaaten"
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Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), reiste am 9. Dezember in die Republik Moldawien, um den inhaftierten Führer der oppositionellen Partei "Roter …
weiterlesen "Schluss, kein demokratischer Keim ohne Gewaltentrennung!"
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English version below
Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), reiste am 9. Dezember in die Republik Moldawien, um den …
weiterlesen "Republik Moldau: Kein demokratischer Keim ohne Gewaltentrennung (verfügbar: d/eng)"
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Der Plenarfokus mit unseren Themen für die anstehende Dezember Plenarwoche vom 14.-17.12.
Beschäftigungsausschuss des Europaparlaments formuliert harte Bedingungen für Dienstleistungs-Handelsabkommen TiSA.
In seiner heutigen Sitzung hat der Beschäftigung- und Sozialausschuss des Europäischen Parlaments (EMPL) hohe Hürden für das derzeit verhandelte …
weiterlesen "Ohne hohe Standards kein TiSA"
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