Helmut Scholz

Plenarfokus April 2016

Unsere Schwerpunkttehmen für die anstehende StraßburgwocheMdEP Gabi Zimmer, Key Debate, Mittwoch ab 9 Uhr Mit dem EU-Türkei-Deal lagert die EU ihre Verantwortung in die Türkei aus. Die EU blieb in der Migrationsfrage so lange untätig, bis sie sich in die vollständige …
weiterlesen

Die Ratifizierung ist politisch gescheitert. Punkt.

7. April 2016

Demokratisches EUropa Helmut Scholz Pressemitteilungen

ENP - Europäische Nachbarschaftspolitik Niederlande Referendum Russland Ukraine

Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP, zum Ausgang des Referendums in der Niederlande zum EU-Ukraine-Abkommen „Die Ratifizierung ist politisch gescheitert. Punkt. Der Ausgang der Abstimmung zeigt, …
weiterlesen

EU-Fördermittel Informationsplattform

7. April 2016

Cornelia Ernst Gabi Zimmer Helmut Scholz Martina Michels Sabine Lösing

Sie suchen Fördermittel für die Arbeit mit Flüchtlingen? Sie informieren sich zu möglichen Geldern für einen grenzüberschreitenden Jugendaustausch? Sie wollen ein lokales Kulturprojekt durchführen und benötigen finanzielle Unterstützung? Sie möchten …
weiterlesen

Delegation DIE LINKE. im EP

Plenarfokus für die Straßburgwoche im März

4. März 2016

Cornelia Ernst Eurokrise Gabi Zimmer Helmut Scholz Humanitäre Krise Martina Michels Sabine Lösing Thomas Händel

Die Schwerpunktthemen der DelegationGabi Zimmer, Key Debate, Mittwoch ab 9:00 Uhr Die EU läuft Gefahr zu scheitern, seitdem einige Mitgliedstaaten europäische Lösungen der Migrationskrise durch eigenmächtige Grenzschließungen untergraben. Die EU …
weiterlesen

„We still do not see that the aim of these negotiations has changed“

3. März 2016

Helmut Scholz

Arbeitnehmerrechte Freihandel ISDS TTIP USA Zivilgesellschaft Zukunft der EU

Helmut Scholz on the TTIP negotiation process

„Investoren haben ein Sonderklagerecht gegen Regierungen“

2. März 2016

CETA Helmut Scholz Presseschau TiSA & Co.TTIP

Helmut Scholz im Gespräch mit Jule Reimer (Deutschlandfunk)Helmut Scholz im Gespräch mit Jule Reimer (Auszüge) Beim Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada ist nun der ausgehandelte Vertragstext veröffentlicht. …
weiterlesen

EU und Kanada beschließen: Wir sind keine Rechtsstaaten!

29. Februar 2016

CETA Helmut Scholz Pressemitteilungen TiSA & Co.TTIP

CETA EU-Kommission Freihandel ISDS Kanada TTIP

English version below. Der Europaabgeordnete Helmut Scholz kommentiert zur heutigen Vorlage des überarbeiteten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA): "Der Text des CETA-Abkommens sei nun fertig …
weiterlesen

Presseschau: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Brüssel

24. Februar 2016

Helmut Scholz Presseschau

Asyl Europaparlament Flucht Migration SPD

24. Februar 2016 POTSDAMER NEUESTE NACHRICHTEN Reden ist Silber, von Thorsten Mezner Die Flüchtlingskrise führt Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nach Brüssel. Er nimmt sein ganzes Kabinett mit. Lohnt das? …
weiterlesen

#SafePassage: Europaweite Demonstrationen für die Rechte von Menschen auf der Flucht

24. Februar 2016

Cornelia Ernst Gabi Zimmer Helmut Scholz Humanitäre Krise Martina Michels Sabine Lösing Thomas Händel

Asyl Europa Flucht Griechenland Menschenrechte Migration UNHCR Zukunft der EU

Am 27. Februar kommen Menschen aus ganz Europa in verschiedenen Städten zusammen, um für die Aufrechterhaltung und den Schutz von Menschenrechten in Europa einzustehen. Mehr als 60 Städte in 19 Ländern Europas …
weiterlesen

Krieg, Waffenexporte und Terrorismusfinanzierung

11. Februar 2016

Cornelia Ernst Eurokrise Gabi Zimmer Helmut Scholz Martina Michels Sabine Lösing Thomas Händel

Asyl Flucht Fluchtursachen Krieg Rüstungsexporte

Die Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL kämpft gegen FluchtursachenKrieg, Waffenexporte und Terrorismusfinanzierung: Die Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL kämpft gegen Fluchtursachen Etwa 60 Millionen Menschen fliehen weltweit vor …
weiterlesen