Helmut Scholz
GUE/NGL sends a message to the COP21COP21 | No excuses, only real and binding climate solutions
Am Donnerstag hat das Europäische Parlament die Entschließung „Sachstand der Doha-Entwicklungsagenda angesichts der 10. WTO-Ministerkonferenz“ angenommen. „In Nairobi muss der grundlegende Kurswechsel hinsichtlich Zielen und Mechanismen …
weiterlesen "Nach Nairobi – aber mit neuen Konzepten im Gepäck!"
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Europaparlament fordert Anstrengungen der EU zum Erhalt der sozialen Fortschritte in Ecuador, wenn das Land dem Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru beitritt.
Die Regierung von Ecuador hat mit der EU Kommission ein Protokoll über …
weiterlesen "Ecuadors Bevölkerung durch Handelsabkommen gefährdet?"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Innerhalb von nur sieben Jahren vier Parlamentswahlen, fünf Regierungen, zahlreiche Wechsel bei der Besetzung führender Staatsämter, endlose Diadochenkämpfe …
weiterlesen "Trotz Wahlen ist das politische System in Moldau korrupt und instabil!"
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Ein Kommentar von Helmut Scholz (MdEP/DIE LINKE.) zum 70. Jahrestag der Weltorganisation, zu notwendigen Reformen und zum Verhältnis der EU zu den Vereinten Nationen
Das Europäische Parlament hat heute seinen Initiativbericht zur Rolle der EU in den Vereinten …
weiterlesen "Kommentar: Europa und die UNO"
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Unsere Schwerpunkte in dieser Plenarwoche (23. - 26. November 2015)
Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Frau Kommissarin, Herr Präsident! Der deutsche Staatssekretär Machnig ärgerte sich öffentlich darüber, kurz vor Weihnachten nach Afrika reisen zu müssen, zur WTO-Ministerkonferenz in Nairobi.
Es stünde bereits fest, dass …
weiterlesen "Ein klares JA zu Doha"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Die Regierung Ecuadors hat beschlossen, dem Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru beizutreten. Sie hat damit auch dem wirtschaftlichen…
weiterlesen "Ecuador tritt dem Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru bei"
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Zu den gestrigen Anschlägen erklärt Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Wir sind entsetzt und fassungslos angesichts der Geschehnisse, die sich seit gestern Nacht in Paris ereignen. Unser Beileid und unsere Gedanken …
weiterlesen "Wir trauern mit den Menschen in Paris"
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