Schlagwort: Konflikt

Zur Eskalation im östlichen Mittelmeer erklĂ€rt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments fĂŒr die Beziehungen zur TĂŒrkei und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss fĂŒr Sicherheit und Verteidigung des EuropĂ€ischen Parlaments (SEDE): „Seit Monaten werden wir Zeug*innen einer sehr gefĂ€hrlichen Eskalation: Die militarisierte Außenpolitik des Erdoğan-Regimes ist zu verurteilen, aber eine militĂ€rische Lösung fĂŒr diesen Konflikt darf es nicht geben. Außerdem geht es hier nicht 

weiterlesen "Östliches Mittelmeer: Es gibt keine Alternative zum Frieden!"
Also available in EnglishPlease find English version below   Am Donnerstag hat das EuropĂ€ische Parlament mit deutlicher Mehrheit eine Verordnung zum Handel mit Konfliktrohstoffen beschlossen. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert: „Heute ist ein großer Schritt getan worden, um zu verhindern, dass durch den Handel mit speziellen Mineralien Waffen in Konfliktgebieten finanziert werden.“   Helmut Scholz weiter: „Die neue Verordnung zu den sogenannten 

weiterlesen "Ein guter Tag fĂŒr Menschen in Konfliktregionen, ein schlechter fĂŒr Warlords"
Sabine Lösing, DIE LINKE.: "In der Strategie heißt es, unsere fundamentalen Werte sind in unsere Interessen eingebettet. Die Frage was schwerer wiegt  Interessen oder Werte braucht man kaum zu stellen, weiß man doch , was in EU Neu-Sprech im besten Orwellschen Sinn unter Freiheit verstanden wird, Grundfreiheiten sind die Freiheiten des Kapitals. Sicherheit ist die Sicherheit die neoliberale Wirtschaftsordnung weltweit durchzusetzen zu können. Trotzdem frage ich welche Werte gelten fĂŒr die Kooperation 

weiterlesen "Zur Neuauflage der EuropÀischen Sicherheitsstrategie: EU stellt Interessen vor Werte"
Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr PrĂ€sident! Frau Mogherini, danke fĂŒr Ihre AusfĂŒhrungen, Chapeau fĂŒr Ihre Ausdauer und Geduld heute! Eine zentrale entwicklungspolitische Perspektive fehlt fĂŒr die LĂ€nder der Region, die mit Öl, Gas und anderen Rohstoffen zwar fĂŒr die EU interessante Produkte anbieten, aus sich heraus aber bislang keine eigene demokratische, gesellschaftlich und wirtschaftlich nachhaltige Perspektive entwickeln können. Die UmbrĂŒche in Zentralasien fĂŒhren nicht 

weiterlesen "Herrschende zentralasiatische Eliten zerstören sozialpolitische Strukturen!"
Helmut Scholz, (Verfasser), fĂŒr DIE LINKE. (GUE/NGL): "Herr PrĂ€sident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Konflikte und Entwicklungen in der Welt, bei denen man sich fragt, warum es die politische Vernunft der Weltgemeinschaft nicht schafft, sie einer politischen Lösung zuzufĂŒhren. Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel gehört fĂŒr mich dazu. Man kennt seine Wurzeln, seinen historischen Verlauf, seine Beteiligten und deren Rhetorikschablonen. Man kennt die Rituale, nach denen sich der Konflikt 

weiterlesen "Es muss eine politische Lösung fĂŒr den Konflikt in Nord-Korea gefunden werden!"
Martina Michels, DIE LINKE. im Europaparlament: "Frau PrĂ€sidentin, Frau Mogherini, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Konflikt zwischen Israel und PalĂ€stina scheint immer mehr politisch außer Kontrolle zu geraten. Leidtragender von GewaltausbrĂŒchen ist wie immer vor allem die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten. Sowohl Abbasˊ AnkĂŒndigung, sich nicht mehr an das Abkommen von Oslo gebunden zu fĂŒhlen, als auch Netanjahus jĂŒngste Aussagen in völliger historischer VerklĂ€rung erschweren unseren Einsatz fĂŒr eine faire Zweistaatenlösung 

weiterlesen "Israel braucht kulturelle BrĂŒcken statt Boykotte!"