Schlagwort: Konflikt
Zur Eskalation im östlichen Mittelmeer erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Seit Monaten werden wir Zeug*innen einer sehr gefährlichen Eskalation: Die militarisierte Außenpolitik des Erdoğan-Regimes ist zu verurteilen, aber eine militärische Lösung für diesen Konflikt darf es nicht geben. Außerdem geht es hier nicht …
weiterlesen "Östliches Mittelmeer: Es gibt keine Alternative zum Frieden!"
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Am Donnerstag hat das Europäische Parlament mit deutlicher Mehrheit eine Verordnung zum Handel mit Konfliktrohstoffen beschlossen. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert: „Heute ist ein großer Schritt getan worden, um zu verhindern, dass durch den Handel mit speziellen Mineralien Waffen in Konfliktgebieten finanziert werden.“
Helmut Scholz weiter: „Die neue Verordnung zu den sogenannten …
weiterlesen "Ein guter Tag für Menschen in Konfliktregionen, ein schlechter für Warlords"
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Sabine Lösing, DIE LINKE.: "In der Strategie heißt es, unsere fundamentalen Werte sind in unsere Interessen eingebettet. Die Frage was schwerer wiegt Interessen oder Werte braucht man kaum zu stellen, weiß man doch , was in EU Neu-Sprech im besten Orwellschen Sinn unter Freiheit verstanden wird, Grundfreiheiten sind die Freiheiten des Kapitals. Sicherheit ist die Sicherheit die neoliberale Wirtschaftsordnung weltweit durchzusetzen zu können.
Trotzdem frage ich welche Werte gelten für die Kooperation …
weiterlesen "Zur Neuauflage der Europäischen Sicherheitsstrategie: EU stellt Interessen vor Werte"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Frau Mogherini, danke für Ihre Ausführungen, Chapeau für Ihre Ausdauer und Geduld heute! Eine zentrale entwicklungspolitische Perspektive fehlt für die Länder der Region, die mit Öl, Gas und anderen Rohstoffen zwar für die EU interessante Produkte anbieten, aus sich heraus aber bislang keine eigene demokratische, gesellschaftlich und wirtschaftlich nachhaltige Perspektive entwickeln können.
Die Umbrüche in Zentralasien führen nicht …
weiterlesen "Herrschende zentralasiatische Eliten zerstören sozialpolitische Strukturen!"
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Helmut Scholz, (Verfasser), für DIE LINKE. (GUE/NGL): "Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Konflikte und Entwicklungen in der Welt, bei denen man sich fragt, warum es die politische Vernunft der Weltgemeinschaft nicht schafft, sie einer politischen Lösung zuzuführen.
Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel gehört für mich dazu. Man kennt seine Wurzeln, seinen historischen Verlauf, seine Beteiligten und deren Rhetorikschablonen. Man kennt die Rituale, nach denen sich der Konflikt …
weiterlesen "Es muss eine politische Lösung für den Konflikt in Nord-Korea gefunden werden!"
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Martina Michels, DIE LINKE. im Europaparlament: "Frau Präsidentin, Frau Mogherini, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Konflikt zwischen Israel und Palästina scheint immer mehr politisch außer Kontrolle zu geraten. Leidtragender von Gewaltausbrüchen ist wie immer vor allem die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten. Sowohl Abbasˊ Ankündigung, sich nicht mehr an das Abkommen von Oslo gebunden zu fühlen, als auch Netanjahus jüngste Aussagen in völliger historischer Verklärung erschweren unseren Einsatz für eine faire Zweistaatenlösung …
weiterlesen "Israel braucht kulturelle Brücken statt Boykotte!"
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