Helmut Scholz
Gestern bestimmte das Plenum des Europaparlaments seine Empfehlungen an die Verhandlungen zum internationalen Dienstleistungsabkommen TiSA. Der Bericht ist als eine Stellungnahme des Parlaments zu verstehen: Was ist den MdEPs bei den Verhandlungen wichtig
Helmut Scholz, DIE LINKE. im Europäischen Interview mit der Journalistin Iolanda Badilita von Radio Free Europe am 03.02.2016.
Helmut Scholz, Sie sind der Berichterstatter eines Berichts über die Anwendung der Schutzklausel des …
weiterlesen "Moldawien braucht eine kluge Wirtschaftspolitik!"
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Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im EP kommentieren die Annahme der Empfehlung des Europaparlaments zu den noch laufenden Verhandlungen um das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA. Das Europaparlament beschloss heute seine Position zu den laufenden …
weiterlesen "TiSA bedroht uns wie TTIP"
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In seiner Plenarrede in der Nacht zum Dienstag hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, davor gewarnt, die Diskussion zu den Wirtschaftsbeziehungen gegenüber China auf die Frage zu verengen, ob das Land …
weiterlesen "Schlagen wir China ein bilaterales Anti-Dumping-Abkommen vor"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Diskussion sollte sich nicht in der Frage verzetteln, ob China eine reine Marktwirtschaft ist. Globalisierung…
weiterlesen "Globalisierung erfordert politische Regulierung der Marktkräfte!"
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Der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hat in seiner Plenarrede zum Dienstleistungsabkommen TiSA gewürdigt, dass die Berichterstatterin Viviane Reding eine Reihe der Forderungen …
weiterlesen "Kein Platz für Forderungen der Kommunen und Zivilgesellschaft im TiSA-Bericht"
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Helmut Scholz (GUE/NGL). – Herr Präsident, Frau Kommissarin, Frau Berichterstatterin Reding! Ihr Bericht schließt eine Reihe unserer Forderungen als Folge der breiten gesellschaftlichen Meinungsäußerung und Mobilisierung gegen TiSA mit ein. Das …
weiterlesen "TiSA: Rechtlich, verbindlich, einklagbar?"
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Die Schwerpunktthemen der Delegation für die Plenarwoche in Straßburg vom 1. - 4. Februar 2016Fraktionsvorsitzende MdEP Gabi Zimmer: Key Debate – Erklärung des Rates und der Kommission: Vorbereitung des Ratstreffens, Mittwoch ab 9 Uhr
Die Menschen im …
weiterlesen "Plenarfokus 1. – 4. Februar 2016"
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Miloslav Ransdorf, Mitglied der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, verstarb unerwartet am vergangenen Freitag.Helmut Scholz erklärt:
Mit großer Bestürzung und Betroffenheit haben wir am Freitagabend die Nachricht vom plötzlichen Ableben unseres Kollegen, …
weiterlesen "Mit tiefer Anteilnahme"
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