Schlagwort: Netzpolitik

Die Verweigerung der Akkreditierung f√ľr Journalistinnen und Journalisten von netzpolitik.org kommentiert Martina Michels, Mitglied im Kulturausschuss des Europaparlaments (CULT): ‚ÄěGuten Morgen, liebe EU-Kommission! Wir leben im Zeitalter der Medienkonvergenz, √ľberarbeiten deshalb die AVMSD, k√ľmmern uns ums Copyright im digitalen Zeitalter, um europaweites Online-TV und einer der engagiertesten Medienakteure, der diese und viele andere relevante Prozesse mit einem konsequenten europ√§ischen Blick, mit unabh√§ngigem Journalismus ‚Ķ
weiterlesen "EU-Kommission beschneidet Medienfreiheit von Netzpolitik.org"
Berlin - Paris - Madrid - Tallinn: Macron und die Regionalpolitik - Madrid w√§hlt die Eskalation - Digitales SpitzentreffenObwohl Martina, dem eigenen Kalender folgend, nach Br√ľssel¬†reiste, um an Delegations- und Fraktionssitzungen teilzunehmen, wurden in dieser Woche¬†an vielen Orten¬†europapolitische¬†Debatten angesto√üen. Der Zeitpunkt schien absichtlich gew√§hlt. Deutschland hat gew√§hlt, Sch√§uble wurde f√ľr¬†das Amt des Bundestagspr√§sidenten vorgeschlagen. Macron hielt eine Rede und in Tallinn wurde der digitalen Zukunft ins Auge geschaut. ¬† Macrons Europarede‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 39_2017"
Strasbourg - Berlin: Zukunft der Regionalpolitik - Roaming-Aus - OnlinePlattformen - 30 Jahre Erasmus+ - Europa ver√§ndern - aber wie? - Fest der Linken - Wegweiser Europapolitik aktualisiert!Bausteine f√ľr eine k√ľnftige Koh√§sionspolitik Schon Dienstag wurde nach einer montagabendlichen Debatte der Initiativbericht von Kerstin Westphal (S&D) ‚ÄěBausteine f√ľr die k√ľnftige Koh√§sionspolitik‚Äô‚Äú angenommen. Martina Michels, als Mitglied im Regionalausschuss (REGI), sprach dazu im Plenum, im Gep√§ck die Warnung, dass eine Fortsetzung der Koh√§sionspolitik nach 2020 ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 24_2017"
Also available in EnglishPlease find English below ¬† Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert die heutige Aussprache des Plenums zu ¬āHetze, Populismus und gef√§lschte Nachrichten in sozialen Medien - √úberlegungen zur Vorgehensweise der EU‚Äė: ‚ÄěDie ad hoc Debatte zu Gefahren von Fake News¬†& Co. wirkte wie die x-te Wiederholung von ¬āIt's the internet, stupid‚Äė. Einerseits ist schon seit Monaten die Taskforce des Europ√§ischen Ausw√§rtigen Dienstes (EAD) im ‚Ķ
weiterlesen "Ursachen von Rassismus finden sich nicht im Netz, sondern in der Gesellschaft!"
Heute stimmte das Europ√§ische Parlament einem Initiativbericht √ľber eine 'koh√§rente¬†Politik der EU f√ľr die Kultur- und Kreativwirtschaft' zu, der noch vor den dringenden Debatten um die Kommissionsentw√ľrfe zum Urheberrecht, zu entscheidenden Fragen dieses 'Sektors' Stellung nimmt. Es war der erste gemeinsame Bericht des Industrie- (ITRE) und des Kulturausschusses (CULT) ohne eine klassische Federf√ľhrung. Beide Aussch√ľsse hatten dieselbe Verantwortung f√ľr den Bericht und tagten dazu auch mehrmals gemeinsam. Unsere ‚Ķ
weiterlesen "Mythos Kulturindustrie ‚Äď ein versachlichter Anfang"
Gestern ver√∂ffentlichte BEREC, das Gremium Europ√§ischer Regulierungsstellen, Richtlinien f√ľr die Implementierung der EU-Verordnung zur Netzneutralit√§t.Im vergangenen Oktober einigte sich das Europ√§ische Parlament auf eine Fassung der EU-Telekommunikationsverordnung (Telecoms Single Market, TSM), in der die Netzneutralit√§t ein wesentlicher Bestandteil ist, doch eine unmissverst√§ndliche Festschreibung suchte man vergebens, offenbar auf Druck vieler Lobbyisten. Da der verabschiedete Text ohne Interpretation ‚Ķ
weiterlesen "Netzneutralit√§t: Regulierungsbeh√∂rde b√ľgelt Vers√§umnisse der Kommission aus"
Der Kommissar f√ľr die digitale Welt verl√§sst das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik.Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto ver√∂ffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Ratungdebatte ist das ein weiterer Vorsto√ü gegen das Grundprinzip der Netzneutralit√§t. Statt die Drohungen des Investitionsstopps zur√ľckzuweisen, verl√§sst Oettinger den politischen Posten, der ein gleiches Netz f√ľr alle zum Grundprinzip erheben sollte, damit die demokratische Potenz des Netzes gesichert wird. Dazu erkl√§rt Martina Michels, ‚Ķ
weiterlesen "Oettinger gegen Netzneutralität"
Der Kulturausschuss hat sich zur Digitalen Binnenmarkts-Strategie verst√§ndigt und am 12. November seine Stellungnahme verabschiedetDigitalisierung hat nicht nur die Arbeits- udn Gesch√§ftswelt, sondern die Produktion europ√§ischer √Ėffentlichkeit, die Herstellung, die √úbertragungswege, die Art des Austausches, das Lernen kultureller, politischer und ethischer Wertorientierungen ver√§ndert. Die gesellschaftliche und kulturelle Kommunikation entsteht auf der Basis globaler Reichweiten, gro√üer Wissensspeicher, sowie ‚Ķ
weiterlesen "Kultur und Digitaler Binnenmarkt: Erste Ergebnisse einer fortgesetzten Debatte"