Schlagwort: Netzpolitik
Die Verweigerung der Akkreditierung für Journalistinnen und Journalisten von netzpolitik.org kommentiert Martina Michels, Mitglied im Kulturausschuss des Europaparlaments (CULT):
„Guten Morgen, liebe EU-Kommission! Wir leben im Zeitalter der Medienkonvergenz, überarbeiten deshalb die AVMSD, kümmern uns ums Copyright im digitalen Zeitalter, um europaweites Online-TV und einer der engagiertesten Medienakteure, der diese und viele andere relevante Prozesse mit einem konsequenten europäischen Blick, mit unabhängigem Journalismus …
weiterlesen "EU-Kommission beschneidet Medienfreiheit von Netzpolitik.org"
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Berlin - Paris - Madrid - Tallinn: Macron und die Regionalpolitik - Madrid wählt die Eskalation - Digitales SpitzentreffenObwohl Martina, dem eigenen Kalender folgend, nach Brüssel reiste, um an Delegations- und Fraktionssitzungen teilzunehmen, wurden in dieser Woche an vielen Orten europapolitische Debatten angestoßen. Der Zeitpunkt schien absichtlich gewählt. Deutschland hat gewählt, Schäuble wurde für das Amt des Bundestagspräsidenten vorgeschlagen. Macron hielt eine Rede und in Tallinn wurde der digitalen Zukunft ins Auge geschaut.
Macrons Europarede…
weiterlesen "Martinas Woche 39_2017"
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Strasbourg - Berlin: Zukunft der Regionalpolitik - Roaming-Aus - OnlinePlattformen - 30 Jahre Erasmus+ - Europa verändern - aber wie? - Fest der Linken - Wegweiser Europapolitik aktualisiert!Bausteine für eine künftige Kohäsionspolitik
Schon Dienstag wurde nach einer montagabendlichen Debatte der Initiativbericht von Kerstin Westphal (S&D) „Bausteine für die künftige Kohäsionspolitik’“ angenommen. Martina Michels, als Mitglied im Regionalausschuss (REGI), sprach dazu im Plenum, im Gepäck die Warnung, dass eine Fortsetzung der Kohäsionspolitik nach 2020 …
weiterlesen "Martinas Woche 24_2017"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert die heutige Aussprache des Plenums zu Hetze, Populismus und gefälschte Nachrichten in sozialen Medien - Überlegungen zur Vorgehensweise der EU‘:
„Die ad hoc Debatte zu Gefahren von Fake News & Co. wirkte wie die x-te Wiederholung von It's the internet, stupid‘. Einerseits ist schon seit Monaten die Taskforce des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) im …
weiterlesen "Ursachen von Rassismus finden sich nicht im Netz, sondern in der Gesellschaft!"
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Heute stimmte das Europäische Parlament einem Initiativbericht über eine 'kohärente Politik der EU für die Kultur- und Kreativwirtschaft' zu, der noch vor den dringenden Debatten um die Kommissionsentwürfe zum Urheberrecht, zu entscheidenden Fragen dieses 'Sektors' Stellung nimmt. Es war der erste gemeinsame Bericht des Industrie- (ITRE) und des Kulturausschusses (CULT) ohne eine klassische Federführung. Beide Ausschüsse hatten dieselbe Verantwortung für den Bericht und tagten dazu auch mehrmals gemeinsam. Unsere …
weiterlesen "Mythos Kulturindustrie – ein versachlichter Anfang"
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Gestern veröffentlichte BEREC, das Gremium Europäischer Regulierungsstellen, Richtlinien für die Implementierung der EU-Verordnung zur Netzneutralität.Im vergangenen Oktober einigte sich das Europäische Parlament auf eine Fassung der EU-Telekommunikationsverordnung (Telecoms Single Market, TSM), in der die Netzneutralität ein wesentlicher Bestandteil ist, doch eine unmissverständliche Festschreibung suchte man vergebens, offenbar auf Druck vieler Lobbyisten. Da der verabschiedete Text ohne Interpretation …
weiterlesen "Netzneutralität: Regulierungsbehörde bügelt Versäumnisse der Kommission aus"
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Der Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik.Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Ratungdebatte ist das ein weiterer Vorstoß gegen das Grundprinzip der Netzneutralität. Statt die Drohungen des Investitionsstopps zurückzuweisen, verlässt Oettinger den politischen Posten, der ein gleiches Netz für alle zum Grundprinzip erheben sollte, damit die demokratische Potenz des Netzes gesichert wird. Dazu erklärt Martina Michels, …
weiterlesen "Oettinger gegen Netzneutralität"
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Der Kulturausschuss hat sich zur Digitalen Binnenmarkts-Strategie verständigt und am 12. November seine Stellungnahme verabschiedetDigitalisierung hat nicht nur die Arbeits- udn Geschäftswelt, sondern die Produktion europäischer Öffentlichkeit, die Herstellung, die Übertragungswege, die Art des Austausches, das Lernen kultureller, politischer und ethischer Wertorientierungen verändert. Die gesellschaftliche und kulturelle Kommunikation entsteht auf der Basis globaler Reichweiten, großer Wissensspeicher, sowie …
weiterlesen "Kultur und Digitaler Binnenmarkt: Erste Ergebnisse einer fortgesetzten Debatte"
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