Schlagwort: MENA – Middle East & North Africa
"Stürzt die Götter vom Olymp"
Highlight dieser Woche war natürlich der Besuch von Manolis Glezos in Berlin. Der griechische Volksheld und Europaabgeordnete begeisterte 300 Gäste. Ein ausführlicher Veranstaltungsbericht hier.
Ausschuss für Regionale Entwicklung
Schwerpunkte der Beratung des REGI-Ausschusses in dieser Woche waren Aussprachen mit der Kommissarin Corina Cretu sowie mit der Lettischen Ratspräsidentschaft, vertreten durch den lettischen Finanzminister Jänis Reirs, zu den im laufenden Halbjahr anstehenden politischen Prioritäten. Wichtigstes Vorhaben ist…
weiterlesen "Martinas Woche KW4"
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Zur Debatte im Europäischen Parlament über wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"Das Oberhaupt der katholischen Kirche Papst Franziskus sagte unlängst, "Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um überleben zu können, Krieg führen …
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"
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Martina Michels über die Forderung des EU-Parlaments, Palästina als Staat anzuerkennenLuftangriffe, Panzer, Selbstmordattentäter, Menschen auf der Flucht – der Nahe Osten kommt seit Jahrzehnten nicht zur Ruhe. Generationen wachsen in Unsicherheit auf. Der innere Frieden ist ohne den äußeren nicht zu finden. Die dramatischen Ereignisse in der Region haben die Politik erneut wachgerüttelt. Wenn es nicht gelingt, der palästinensischen und der israelischen Bevölkerung eine Perspektive zu geben, selbstbestimmt über ihre Zukunft zu entscheiden, ist eine …
weiterlesen "Ein Schrittchen Richtung Frieden"
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Das Europäische Parlament verabschiedet heute eine Entschließung zur Lage im Irak und in Syrien sowie der ISIS-Offensive, einschließlich der Verfolgung von Minderheiten. Hierzu die außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, Sabine Lösing:
"Der IS geht mit grausamer Gewalt gegen die Menschen im Nordirak vor und führt gezielt ethnische Säuberungen durch. Als Linksfraktion verurteilen wir dies aufs Schärfste. Die Antwort des Westens lautet: Mehr Waffen, Raketen und Bomben. Wie falsch im doppelten Sinn …
weiterlesen "Im Westen nichts Neues – Deutschlands prinzipienlose Außenpolitik"
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"Mit klaren Worten hat die Leiterin der EU-Delegation im Irak, Jana Hybáková heute im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments deutlich gemacht, wie fragwürdig die Entscheidung unter anderem der deutschen Bundesregierung ist, Waffen an die kurdische Peschmerga zu liefern", erklärt die außenpolitische Koordinatorin der Linksfraktion und stellvertretende Vorsitzende im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament, Sabine Lösing, die heutige Auseinandersetzung.
Sabine Lösing …
weiterlesen "Irak: Waffenlieferungen sind fatale Entscheidung"
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Sabine Lösing, Mitglied des Europäischen Parlaments, Vize-Vorsitzende des Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), Koordinatorin der linken GUE/NGL-Fraktion im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET)
Im Sommer 1914 brach der 1. Weltkrieg aus. Auch dieser Sommer, hundert Jahre später, war durch zahlreiche Kriege und Konflikte geprägt. Vom Irak über Libyen und Syrien: Überall hat die westliche Interventionspolitik verbrannte Erde hinterlassen. Doch trotz dieser erschütternden Bilanz …
weiterlesen "Weltfriedenstag 2014: Kein Zündeln hundert Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges!"
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Wir sind Zeugen einer zunehmenden Militarisierung der EU. Bis zum Maastrichter Vertrag 1993 war die europäische Einigung ein weitgehend ziviler Prozess. Mit der Schaffung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde die militärische Ebene miteinbezogen und wird seitdem immer weiter ausgebaut.
Die Militarisierung der EU hat viele Gesichter: Dabei stehen die offensichtlichen Projekte, wie etwa die schnelle Eingreiftruppe (European Rapid Reaction Force) oder die 2004 beschlossenen „Battlegroups" nicht einmal im Fokus. Die Militarisierung …
weiterlesen "Militarisierung der Europäischen Union"
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Die Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik (GASP) wurde 1993 mit dem Maastrichter Vertrag ins Leben gerufen. Sie regelt die Zusammenarbeit der EU-Staaten in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ein Unterbereich der GASP ist seit dem Lissabon-Vertrag 2009 die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), die auf die 2001 gegründete Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) folgt. Mit dem Lissabon-Vertrag wurde der Europäische Auswärtige Dienst (-->EAD) eingerichtet, der die GASP umsetzen soll.
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weiterlesen "GASP – Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik"
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Rede von Jürgen Klute auf der 10. GUE/NGL-Konferenz "EU - Türkei - Kurden"Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Gäste,
Bevor ich beginne, möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen, dass wir aus technischen Gründen hier keine kurdische Simultan-Verdolmetschung anbieten können. Trotzdem freue ich mich sehr, hier als Koordinator der Parlamentariergruppe EU-Kurdistan' reden zu dürfen.
Von den zehn Konferenzen dieser Reihe, die im Europäischen Parlament stattfinden, ist dies die vierte, …
weiterlesen "Zeit des Aufschubs vorbei: Lösung der Kurdenfrage braucht mehr als Worte, Versprechen oder Show-Auftritte"
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Neustart der Beitrittsverhandlungen EU-TürkeiNeustart der Beitrittsverhandlungen EU-Türkei: Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda
Anlässlich der morgigen Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen in Brüssel erklärt Jürgen Klute, MdEP (DIE LINKE):
„Nach drei Jahren Stillstand gehen die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei diese Woche in eine neue Phase. Das ist eine gute Nachricht: Die in der EU lebenden Bürger türkischer und kurdischer Abstammung wünschen sich, dass die Türkei ein …
weiterlesen "Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda"
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