Schlagwort: MENA – Middle East & North Africa
Auf Initiative von Martina Michels hatte DIE LINKE. im Europaparlament in dieser Woche zum Fachgespräch „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel“ eingeladen. Tsafrir Cohen und Hana Amoury von der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv informierten über die Entstehung und die bisherige Arbeit der linken Listenverbindung in Israel. Zugleich ging es bei diesem Besuch darum, wie die israelische und die europäische Linke gemeinsam für eine bessere Welt kämpfen können.
Mit der …
weiterlesen "„Die Gemeinsame Liste in der Knesset – Progressive Kämpfe in Israel“"
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Eine Anhörung zur Situation der Beduinen im Nahen Osten fand am Mittwoch, 09/11/2016 auf Initiative des Unterausschusses für Menschenrechte des Europäischen Parlaments statt. Speziell auf dem Gebiet Israels und im Westjordanland leben etwa 200.000 Beduinen. Angesichts der großen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt gibt es nur wenig Aufmerksamkeit für die vermeintlich weniger gravierende Problemlage dieser Bevölkerungsgruppe.
Über 80.000 Beduinen leben in nicht staatlich anerkannten Dörfern in der Negev-Wüste.…
weiterlesen "Anhörung zur Situation der Beduinen im Nahen Osten"
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Zum Ausgang der US-Präsidentenwahl erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments:
„Ich bin ernsthaft schockiert, doch eigentlich nicht wirklich überrascht. Doch bis zu Letzt habe ich irgendwie gehofft, dass ein Sieg Donald Trumps nicht möglich ist. Es war eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Dieser Wahlkampf war schmutzig, populistisch, rassistisch und hasserfüllt. Die Kluft zwischen Arm und Reich im Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist enorm. Die Unzufriedenheit mit der …
weiterlesen "Eine Wahl zwischen Pest und Cholera"
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Vor anderthalb Jahren besuchte uns Tsafrir Cohen in Brüssel (Foto mit Martina Michels) und stellte sich als neuer Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv vor. Bereits in den Jahren zuvor haben wir bei der Arbeit im Europaparlament von den Analysen und Kontakten der RLS vor Ort profitieren können. Die Kooperation ist während der aktuellen Legislaturperiode immer enger geworden, gerade auch aufgrund von Martinas Aufgaben im Rahmen ihrer Mitgliedschaft in der parlamentarischen …
weiterlesen "Neue Plattform mit Analysen, Debatten und einer Vielfalt emanzipatorischer Stimmen aus Israel"
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With the Warsaw NATO Summit just over a month away, a conference initiated by the GUE/NGL group called ‘There is an Alternative - NO TO NATO’ has been held this week in the European Parliament in Brussels.
NATO Secretary General Jens Stoltenberg has already said stationing troops in eastern Europe will be high on the agenda at the July summit.
In addition, the alliance is looking to extend its partnership deep into the former Soviet Union with non-NATO members such as Ukraine, Georgia and Moldova through military training and building …
weiterlesen "Brussels conference discussed an alternative to NATO"
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Regionalpolitik 2014-2020 – Nahost um Mitternacht – EU-Türkei-Deal und Visa-Liberalisierung: Thema in Strasbourg und Istanbul
EU-Strukturfonds auf dem Prüfstand
Das Lied ist bekannt: zu verworren, zu bürokratisch, schwer durchschaubar, Zahlungszeiträume schwer zu planen Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds (2014-2020) läuft seit zwei Jahren. Bestandsaufnahmen und Korrekturen sind nötig, damit die Probleme keinen Stau verursachen. Deshalb stellten am Montag Nachmittag Regionalpolitiker*innen der EU-Kommission viele Fragen und warteten mit …
weiterlesen "Martinas Woche 19/2016"
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Anlässlich der heutigen Aussprache mit der Hohen Vertreterin Mogherini zu den "Wichtigsten Aspekten und grundlegenden Weichenstellungen der GASP/ESVP" sowie der Debatte zum Kalniete-Bericht zur neuen EU-Sicherheitsstrategie im Plenum, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
"Die Reaktionen der EU auf eine sich verändernde Sicherheitslage sind wie so oft nur - mehr Aufrüstung, mehr Geld für die Waffenindustrie und …
weiterlesen "Gefährliche Wunschliste"
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Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied der EU-Iran Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Wahlen zum iranischen Parlament und zum iranischen Expertenrat vom Freitag:
Im Zuge der vorletzten Präsidentschaftswahl im Jahr 2009 gingen zehntausende Iranerinnen und Iraner auf die Straße und forderten grundlegende Reformen von der Staatsführung. Die gewaltsame Niederschlagung des Protests und die darauffolgende Unterdrückung und Verfolgung ihrer Stimmen, stürzten weite Teile der Zivilgesellschaft in völlige Desillusion.
Selbstverständlich lässt sich auch im …
weiterlesen "Die Hoffnung bleibt"
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Die vollständige Studie steht für Sie unter folgendem Link zum Download bereit:
http://www.cornelia-ernst.de/2015/12/reader-europaeische-migrationspolitik-und-linke-alternativen/