Schlagwort: Leistungsschutzrecht

Stra√üburg - Berlin - Malta - Br√ľssel: Plenum stoppt Copyrightreform - Lebensretter angeklagt - Flucht gestern und heute - Anti-NATO-GipfelDie letzte Plenarwoche vor der Sommerpause hatte es in sich. Die Postf√§cher der Abgeordneten schwappten l√§ngst √ľber von den F√ľr- und Gegenreden zur geplanten Copyrightreform. Doch bevor der Showdown einer zur√ľckgeholten Abstimmung √ľber das Verhandlungsmandat am Donnerstag viele √ľberraschte, sprach am Dienstag der neue Ratspr√§sident Sebastian Kurz aus √Ėsterreich. Er lehnt inzwischen jede Asylantragsaufnahme in der EU ab und ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 27_2018"
Gestaltung: Uwe St√ľmke
Eine Mehrheit des Plenums im Europaparlament verwehrte heute ihre Zustimmung zum Bericht f√ľr eine EU-Urheberrechtsreform. In der Form, wie der Text im Rechtsausschuss (JURI) angenommenen wurde, kann er laut dieser Mehrheitsentscheidung nicht bleiben. Damit wird der Text von Berichterstatter Axel Voss (CDU) nicht direkt in die Verhandlungen mit dem Rat und der Kommission geschickt (sogenannte Trilog-Verhandlungen). Stattdessen wird der Text nun erst noch einmal im September-Plenum debattiert und f√ľr inhaltliche √Ąnderungen freigegeben. Martina ‚Ķ
weiterlesen "Parlament holt sich Copyright-Debatte zur√ľck"
Heute Morgen stimmte der Rechtsausschuss des Europaparlaments (JURI) √ľber die Richtlinie f√ľr ein neues Urheberrecht hab. Urspr√ľnglich von G√ľnther Oettinger seitens der Kommission auf den Weg gebracht, f√ľhrte der Christdemokrat Axel Voss (CDU) dessen Arbeit als Berichterstatter f√ľr diesen Text weiter. Seine Vorg√§ngerin, Therese Comodini-Cachia, wollte das bereits in Deutschland und Spanien krachend gescheiterte Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene ausr√§umen, doch gab sie das Dossier an ihn ab, als sie in die nationale Politik nach Malta wechselte. ‚Ķ
weiterlesen "Modernes Urheberrecht? 404 Page not found!"
Please find English version below ¬† Nach dem Ausschuss f√ľr Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) stimmte heute der Kulturausschuss (CULT) zur Revision des Copyrights im digitalen Binnenmarkt (DSM) ab. Dazu kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss und Schattenberichterstatterin f√ľr die Revision und Erweiterung der Copyright-Richtlinie: ‚ÄěAnders als der IMCO, stimmte der CULT in seiner Stellungnahme allen von der Kommission vorgelegten und besonders umstrittenen Artikeln der neuen ‚Ķ
weiterlesen "Copyright: Kulturausschuss verpasst den Sprung ins digitale Zeitalter"
Pr√§sident/in des Europaparlaments gesucht - Gregor Gysi in Br√ľssel - Terror in Jerusalem - T√ľrkei, Religions- und MedienfreiheitDas Europaparlament sucht eine/n neue/n Pr√§sidenten/in Parlamentarisch startete das Neue Jahr mit den Beratungen zur Neubesetzung der wichtigsten Parlamentsgremien. Es ist √ľblich, dass nach der H√§lfte der Legislaturperiode Parlamentspr√§sidentschaft und der Parlamentsvorstand neu besetzt werden. Sieben Kandidat*innen bewerben sich f√ľr das Pr√§sidentenamt. Kandidatin der Linksfraktion GUE/NGL ist unsere italienische Abgeordnete Eleonora ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 1/2017"
T√ľrkei - Regionalpolitik - SaveTheLink - Kommissionsarbeitsprogramm - Europa vor Ort und VeranstaltungstippsZwei Wochen wird unser R√ľckblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem R√ľck- sondern dem Ausblick in den sp√§ten November, mit zwei Veranstaltungstipps. 25.11.2016 - Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin - Info folgt. 29.11.2016 - Br√ľssel: 9:30 - 13.00 Fachgespr√§ch mit dem Europ√§ischen Zentrum f√ľr Presse und Medienfreiheit¬†(ECPMF) Dann verfahren wir im Wochenr√ľckblick nicht chronologisch, sondern haben die j√ľngsten Entwicklungen‚Ķ
weiterlesen "Martinas Wochen 43 und 44_2016"
Gegen ein Europ√§isches Leistungsschutzrecht und f√ľr das Recht auf freies Verlinken im NetzHeute verlinken wir den Spiegel mit besonderem Vergn√ľgen, denn geht es nach dem Digitalkommissar Oettinger, dann ist es mit dieser Praxis des Teilens und Informierens bald vorbei. Mit der Europ√§isierung des Leistungsschutzrechtes, der sogenannten google-tax, zeigt die Europ√§ische Kommission, dass sie den Anforderungen an ein¬† modernes Urheberrecht nicht gewachsen ist. In einem Kampagnenvideo, dass der Spiegel in ‚Ķ
weiterlesen "„SaveTheLink“-Kampagne von Europaabgeordneten aus Deutschland unterst√ľtzt"
Stra√üburg, Lage der EU und mehr - T√ľrkei - Berlin mit Widerstand und Wahlen - Athen und RegionalpolitikGestern hat Berlin gew√§hlt und nat√ľrlich war Martina mit Briefwahl, dem Herzen und Stolz √ľber das Ergebnis der Linken dabei. Trotzdem starte sie an diesem Wochenende - nach einer fetten Plenumswoche in Stra√üburg - schon nach Athen mit dem Ausschuss f√ľr Regionale Entwicklung, um Struktur- und Regionalpolitik (REGI) in bedrohter Praxis genauer unter die Lupe zu nehmen. ¬† ¬† Stra√üburg verhandelte Regionalpolitik Gleich am Montag sprach Martina in der Aussprache ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 40_2016"
EU-Kommission will Medienfreiheit im Netz abschaffenHeute wurden die Urheberrechtsreformen der EU-Kommission vorgestellt. Sie verfehlen die digitale Wirklichkeit und auch das Anliegen, den Flickenteppich aus Ausnahmen und Schranken zu europäisieren. Anliegen von UrheberInnen werden instrumentalisiert, um Rechteverwertern die Profite zu sichern. Die Interessen von Nutzerinnen und Nutzern, einschließlich Bibliotheken, Mediatheken oder Archiven bleiben bei dieser Art politischer Regulierung weitgehend außen vor. Zu den Vorschlägen, die sich von den …
weiterlesen "EU-Urheberrechtsreform: Thema verfehlt"
Die Kommission stellte ihren Entwurf am 14. September 2016 vorDie Vorstellung der Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts waren f√ľr den 21. September 2016 angek√ľndigt. Nach mehreren Leaks Ende August stellten Ansip und Oettinger dann die Kommissionsvorschl√§ge schon am¬†14. September 2016¬†vor.¬† Der Tag war medial voll von der Debatte um Junckers Rede zu rLage der Europ√§ischen Union, so dass der Vizepr√§sident und der Digitalkommissar m√∂glicherweise hofften, dass die durchwachsenen Ideen f√ľr eine Europ√§isierung des ‚Ķ
weiterlesen "EU-Urheberrechtsreform: Eine digitale R√ľckw√§rtsrolle"