Schlagwort: Frauenrechte

Nein zu Gewalt gegen Frauen #NoSexismNoRacism

3. Februar 2016

Cornelia Ernst (GUE/NGL). – Frau Präsidentin! Als ich von den Kölner Ereignissen hörte, stockte mir wirklich der Atem, denn das ist eine besondere Dimension von Sexismus gegenüber Frauen. Diese Taten sind durch nichts – durch wirklich gar nichts – zu relativieren, und wir dürfen es auch keinem einzigen Opfer antun, diese Debatte für andere Zwecke zu missbrauchen – nicht für nationale Wahlkämpfe, für Nazihetze, und auch nicht, um Flüchtlinge schneller loszuwerden. Was geschah ist tiefe Frauenverachtung, die ihre Wurzeln nicht in …
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Martinas Woche KW 11

13. März 2015

Martina Michels

Außenpolitik Frauenrechte Zukunft der EU

Straßburg - Reisevorbereitungen - Treffen der Europapolitischen SprecherInnen in BerlinWoran merkt mensch, dass ein Bericht zur Gleichstellung von Frauen in Straßburg zur Abstimmung steht? Das ist ganz einfach. Die Mailpostfächer werden von Lebensschützern und erzkonservativen Mahnern geflutet, die eine - zum Glück längst nicht mehr existierende - Ordnung zusammenstürzen sehen, wenn Frauen die gleichen Rechte garantiert werden sollen, die Männer seit Jahrhunderten exklusiv beanspruchen und durchsetzen. Und mit der Garantie hapert es ohnehin an vielen Ecken und …
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Ein Schritt vorwärts, zwei zurück

10. März 2015

Cornelia Ernst Pressemitteilungen

Diskriminierung Frauenrechte Gesundheitspolitik Menschenrechte Selbstbestimmung

Europaparlament nimmt verwässerten Tarabella-Bericht zur Gleichstellung von Mann und Frau anDazu erklärt Cornelia Ernst, DIE LINKE: "Ich bin froh, dass es gelungen ist, diesen Bericht überhaupt zu verabschieden. Nach wie vor gibt es also eine Mehrheit im Europaparlament, die dieses Thema wichtig und notwendig findet. Allerdings ist es den reaktionären Kräften im EP, die mit teils vorgeschobenen christlichen Begründungen die Rechte von Frauen bekämpfen, gemeinsam mit den Abgeordneten von CDU und CSU gelungen, wie ein Mantra die im Text wiederkehrende …
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Stoppt den Genozid an den Jesiden

14. Januar 2015

Cornelia Ernst Pressemitteilungen

Asyl Diskriminierung Entwicklungspolitik Flucht Frauenrechte Friedenspolitik Humanitäre Hilfe Irak Islamischer Staat - Daesh Krieg Menschenrechte Minderheitenrechte Terrorismus

Die Autonome Region Kurdistan im Nordirak liegt in unmittelbarer Nähe zur Front des IS. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst war als deutsche Vertreterin einer Delegation aus vier Europaabgeordneten vom 8.-11. Januar vor Ort. "Irakisch-Kurdistan ist die einzige Region, in die Angehörige der verschiedenen Minderheiten, wie Christen, Jesiden, Shabak, flüchten können. Auch wenn es dort an allem Nötigen fehlt, kann dies kaum genug gewürdigt werden. Die fast 2 Millionen Geflüchteten in Irak müssen dringend internationalen Schutz erhalten, nur so kann ihr …
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Wöchentlicher Newsletter KW 48 von Martina Michels

26. November 2014

Martina Michels

EU-Fördermittel Frauenrechte Kohäsionspolitik Menschenrechte Migration Strukturfonds

Plenartagung des Europaparlaments in StrasbourgAuch diesmal war die Tagesordnung der Plenarwoche mit wichtigen Themen gefüllt. Gleich am Montag sprach unsere Berliner Europaabgeordnete in der Plenardebatte zu den Verzögerungen bei den Programmstarts in der neuen EU-Strukturförderperiode und den gescheiterten Haushaltsverhandlungen. Am Dienstagnachmittag fordeten die GUE/NGL- Abgeordneten gesetzgeberische Maßnahmen auf EU-Ebene zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen sowie die Ratifizierung des Übereinkommens von Istanbul durch alle …
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Sexuelle Gewalt als Kriegswaffe stoppen!

24. November 2014

Pressemitteilungen Sabine Lösing

Frauenrechte Friedenspolitik Krieg

Am 25. November ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Hierzu Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Bei dem Wort Kriegswaffe denken viele Menschen an technische Waffen. Aber es gibt auch andere Arten von Waffen. Sexuelle Gewalt - Vergewaltigung, Zwangsprostitution, Sklaverei, Zwangssterilisation- und Schwangerschaften - ist eine davon. Sie wird in vielen bewaffneten Konflikten systematisch eingesetzt. Besonders Frauen und Mädchen sind davon betroffen, aber auch Männer und Jungen …
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Erfolg für Frauenrechte

23. September 2014

Cornelia Ernst Pressemitteilungen

Frauenrechte Selbstbestimmung

Recht auf Schwangerschaftsabbruch bleibt.Die spanische Regierung hat ihr Vorhaben, das Abtreibungsgesetz zu verschärfen, aufgegeben. "Das ist ein großer Erfolg für die Proteste der Zivilgesellschaft und ein Sieg für all jene, die sich für eine fortschrittliche Familienpolitik stark machen", kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament die Entscheidung. Cornelia Ernst weiter: "Rückständiges Gedankengut wie es von Spaniens Regierungspräsident Rajoy und den so genannten Lebensschützern propagiert wird, hat in …
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EU-Abgeordnete prangern Junckers Kommissare an

12. September 2014

Extra-Dossier zur neuen EU-Kommission Gabi Zimmer Presseschau

EU-Kommission Frauenrechte

Spiegel OnlineVon Claus Hecking Kaum hat EU-Kommissionschef Juncker seine Mannschaft vorgestellt, gibt es bereits Ärger: Die Kommissare für Finanzen und Energie, Jonathan Hill und Arias Cañete, stünden Lobbyisten zu nahe, heißt es aus dem Europaparlament. Im EU-Parlament formiert sich Widerstand gegen Personalentscheidungen von Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Der hatte gestern überraschend den Briten Lord Jonathan Hill zum EU-Finanzkommissar und den Spanier Arías Cañete zum Ressortleiter für Energie und Klimaschutz ernannt. Doch im …
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EU-Spitzenposten – skandalös, beschränkt, unzureichend.

3. September 2014

Extra-Dossier zur neuen EU-Kommission Gabi Zimmer

EU-Institutionen EU-Kommission Frauenrechte

Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, fasst die jüngsten Ergebnisse beim EU-Personalkarussell zusammen. Nach der Wahl des Luxemburgers Jean-Claude Juncker zum neuen Präsidenten der Europäischen Kommission haben sich die Regierenden der EU-Mitgliedstaaten am Wochenende (30.August 2014) in Brüssel auf zwei weitere Namen für die Topjobs in der EU geeinigt: Die neue EU-Außenbeauftragte wird die italienische Außenministerin Federica Mogherini. Der neue EU-Ratspräsident soll der polnische …
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Soziale Mindeststandards

Die sozialen Grundrechte der Menschen in der EU sollen gleich auf mehreren Ebenen geschützt werden: Verfassungen der Mitgliedsstaaten, die Charta der Grundrechte der EU und die Sozialcharta des Europarates enthalten Artikel wie das Recht auf Arbeit, das Recht auf eine Wohnung oder das Recht auf Sozialschutz. Doch trotz dieser verbrieften Grundrechte sind weiterhin Millionen Menschen in der EU von umfassender gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen. Dies hat leider System: Die EU ist derzeit so ausgestaltet, dass die Mitgliedsstaaten gegeneinander konkurrieren – um…
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