Schlagwort: Ukrainehilfe

Projektion am Plenarsaal in Straßburg, 2022

Konstanze Kriese

Abstimmung zur Ukraine-Resolution am 19.9.2024: Erklärung zu komplexen Entscheidungen

23. September 2024

Die Redaktion

Carola Rackete Die Linke im Europaparlament EP-Linksfraktion THE LEFT Friedenspolitik Martin Schirdewan Özlem Alev Demirel

Ukraine-Krieg Ukrainehilfe

Unsere Delegation stimmt während der Plenartagungen zu vielen Themen ab. Jede und jeder Abgeordnete trifft dabei komplexe Entscheidungen und ist seinem Gewissen verpflichtet und natürlich der politischen Formation, dessen Mitglied er oder sie ist. Es ist durchaus üblich, dass auch in einer Fraktion nicht alle Abgeordneten gleich abstimmen. Wichtig ist, dass Entscheidungen für Wählerinnen und Wähler, Sympathisantinnen und Parteimitglieder nachvollziehbar bleiben. Nach der Abstimmung zur …
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Screenshot

REGI NEWs November/Dezember 2023: EU und ihre Nachbarn – Zukunft der Kohäsionspolitik

1. Dezember 2023

Nora Schüttpelz

EU Haushalt - mehrjähriger Finanzrahmen EU-Nachbarn Kohäsionspolitik Martina Michels Regional- und Strukturpolitik Regionalpolitik

EU-Nachbarschaft 1. Im REGI-Ausschuss ging es in dieser Woche unter anderem um aktuelle und zukünftige Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Nachbarländern. Der einstimmig angenommene Initiativbericht mit diesem Namen fokussiert auf die Verbesserung der Sicherheitszusammenarbeit und der Eisenbahnverbindungen mit der Ukraine und Moldawien, auf Verbindung der Schwarzmeerhäfen mit Verkehrsknotenpunkten in der EU und dem TEN-T-Netzwerk sowie das Management der …
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Parlamentsgebäude in Straßburg

Martinas Woche 47_2022: Von Jubiläen und Cyber-Attacken

1. Dezember 2022

Martina Michels

EL Energiepolitik Frauenrechte Jugend Migration Ukraine Ukrainehilfe

70 Jahre Europaparlament – Ukraine – Jugend - Frauen – MigrationsgipfelDas Novemberplenum in Straßburg war randvoll mit Debatten, Festakten und Entscheidungen – von der Förderung von Frauen in Führungsetagen bis zur Ukraine-Hilfe. Freitag fand dann in Brüssel der Migrationsgipfel der Mitgliedstaaten statt, nachdem das Parlament am Mittwoch ausgiebig das schnelle Handeln angemahnt hatte. Erneut bot der Rat am Donnerstag eine weitere skandalöse Ratssitzung mit Wirtschafts- und Energieminister*innen, die sich wieder nicht auf …
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