Schlagwort: Frauenrechte
Europas Geschichte - Zukunft der EU - Israel - EuroNEST - Türkei - Iran - Brexit - Save Abortion Day 2019 - Österreich wählt - UrheberrechtAlle Abgeordneten trafen sich in dieser Woche in Brüssel, um die Delegationen der EU mit Drittländern zu konstituieren. Martina steht dabei vor alten und neuen Aufgaben. Özlem Demirel wurde Vizevorsitzende der EU-Türkei-Delegation und Cornelia Ernst ist seit Donnerstag nachmittag die Vorsitzende der Delegation EU-Iran, eine besondere …
weiterlesen "Martinas Woche 39/2019 – Was hat Europas Geschichte mit den Anhörungen der neuen Kommission zu tun?"
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Brüssel - Berlin - Paris - Magdeburg: Frauenkampftag - Klima - FridaysforFuture - Digitalsteuer - Macrons Europa - Proteste gegen die EU-Copyrightreform vor der AbstimmungIn wenigen Wochen sind Europawahlen und mittlerweile werden Zukunftsthemen intensiv auf den Straßen diskutiert. Einerseits tagen Umweltminister*innen der Mitgliedstaaten, um Konzepte einer klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 auszudiskutieren, andererseits gehen jeden Freitag Schülerinnen und Schüler für ihre Zukunft auf die Straße, die ohne Lösungen des ökologischen Problemstaus ziemlich düster …
weiterlesen "Martinas Woche 10_2019"
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Brüssel - Bonn - Berlin: Wirtschaftsdemokratie und Medienfreiheit - Frauenstreik - Uploadfilter - Europawahlen - Europa vor Ort - Israel - TürkeiEnde Mai sind Europawahlen, so dass derzeit die Ausschüsse des Europäischen Parlaments unter Hochdruck letzte Abstimmungen und Berichte behandeln. Die Plenarsitzungen in Straßburg und die das letzte Miniplenum in Brüssel sind entsprechend vollgestopft. "Europa vor Ort" bekommt ebenso eine erhöhte Aufmerksamkeit, in Veranstaltungen und auf der Straße, sei es bei den freitäglichen Umweltdemonstrationen der Schülerinnen …
weiterlesen "Martinas Wochen 8/9_2019"
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Strasbourg - Berlin - Köln: Regionalpolitik - EU-Urheberrechtsreform & uploadfilter - #metoo & Berlinale 2019Das Plenum in Straßburg war nicht nur vollgepackt mit Internationalen Handelsabkommen, Fragen zur Zukunft der Union selbst, Debatten zur Steuerpolitik u. v. a. mehr. Am Rande der Tagung trafen sich nämlich auch viele Ausschüsse, um den letzten Schliff der EU-Programmstrukturen bei den Regional- und Strukturfonds für 2021 - 2027 auszudiskutieren.
Der Regionalausschuss hielt sogar eine Sondersitzung zur Dachverordnung für alle EU-Fonds ab. "Am Rande" des …
weiterlesen "Martinas Woche 7_2019"
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The Polish Prime Minister has come under heavy criticism in the European Parliament today with the Left laying into his government for dragging the country further to the right, and rowing back on civil liberties and basic human rights.
In particular, Mateusz Morawiecki was slammed for undermining the independence of the judiciary, and for depriving women of their sexual and reproductive rights.
Yesterday, the European Commission opened an infringement procedure against Poland for breach of EU Treaties and the Charter of Fundamental…
weiterlesen "Poland’s right-wing reforms add fuel to more social divide"
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Linksfraktion in Israel
Initiiert von Martina Michels (DIE LINKE.) als Delegationsleiterin und Curzio Maltese (L'Altra Europa con Tsipras/Italien) bereiste in der vergangen Woche (20.-24. Mai 2018) eine Delegation der Linksfraktion GUE/NGL Israel. Ein kurzer Reisebericht findet sich hier. Martina Michels in einer ersten Bewertung der Reise: „Israel ist mehr als Netanyahu. Wir trafen eine lebhafte Zivilgesellschaft, die nicht nur ihre demokratischen Grundrechte, sondern auch die Menschenrechte aller in Israel lebenden Menschen …
weiterlesen "Martinas Woche 21/2018: Israel – Magdeburg – Irland"
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Strasbourg - Berlin: EU Haushalt - Afrin, der ISG und Rüstungsexporte - Gregor Gysi in der GUENGL - Europapolitische Sprecher*innen - Equal Pay DayEs scheint dröge und kleinteilig: die Debatten um den EU-Haushalt nach 2020. Doch das ist politisch hochexplosiv, denn es geht um nicht weniger als um eine demokratische Legitimierung einer Finanzordnung in der EU, die sozialen Ausgleich schafft und nicht vom "Veto" der Mitgliedsstaaten ständig diktiert wird. Die Zukunft Europas war auch in anderen Begegnungen der Woche in Strasbourg und Berlin das Top-Thema und letztlich…
weiterlesen "Martinas Woche 11_2018"
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Kommentar von Martina Michels zum Prozess in Ankara am 13.4.2017Kommentar im Neuen Deutschland
Martina Michels beobachtete die Verhandlung gegen die in der Türkei inhaftierte und wegen angeblicher »Terrorpropaganda« verfolgte Figen Yüksekdağ
»Terrorpropaganda« - dieser Klagegrund wird in der Türkei derzeit so inflationär wie unbewiesen gegen Tausende Menschen aus Politik, Medien und Wissenschaft erhoben. Auch die Ko-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ, steht deshalb vor …
weiterlesen "Presseschau: „Neues Deutschland“: Frauenfeindliche Machtdemonstration an HDP-Ko-Vorsitzender"
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Am 8. März findet auch dieses Jahr der Internationale Frauen*tag statt. An dem vor über 100 Jahren von Clara Zetkin ins Leben gerufenen Aktionstag streiten weltweit Frauen* und Aktivist*innen für Gleichberechtigung und eine gewaltfreie Gesellschaft. Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments erklärt dazu:
„Frauen*- und Freiheitsrechte sowie das Recht auf Selbstbestimmung sind keine Selbstverständlichkeit. Das Erstarken rechter und anti-emanzipatorischer Bewegungen in Europa stellt heute mehr denn je Erkämpftes in Abrede und das leider mit …
weiterlesen "Wir sollten laut und mutig sein!"
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Cornelia Ernst (GUE/NGL). – Frau Präsidentin! Als ich von den Kölner Ereignissen hörte, stockte mir wirklich der Atem, denn das ist eine besondere Dimension von Sexismus gegenüber Frauen. Diese Taten sind durch nichts – durch wirklich gar nichts – zu relativieren, und wir dürfen es auch keinem einzigen Opfer antun, diese Debatte für andere Zwecke zu missbrauchen – nicht für nationale Wahlkämpfe, für Nazihetze, und auch nicht, um Flüchtlinge schneller loszuwerden.
Was geschah ist tiefe Frauenverachtung, die ihre Wurzeln nicht in …
weiterlesen "Nein zu Gewalt gegen Frauen #NoSexismNoRacism"
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