Schlagwort: Frauenrechte

Haus der Europäischen Geschichte
Haus der Europäischen Geschichte
Europas Geschichte - Zukunft der EU - Israel - EuroNEST - T√ľrkei - Iran - Brexit - Save Abortion Day 2019 - √Ėsterreich w√§hlt - UrheberrechtAlle Abgeordneten trafen sich in dieser Woche in Br√ľssel, um die Delegationen der EU mit Drittl√§ndern zu konstituieren. Martina steht dabei vor alten und neuen Aufgaben. √Ėzlem Demirel wurde Vizevorsitzende der EU-T√ľrkei-Delegation und Cornelia Ernst ist seit¬†Donnerstag nachmittag die Vorsitzende der Delegation EU-Iran, eine besondere ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 39/2019 РWas hat Europas Geschichte mit den Anhörungen der neuen Kommission zu tun?"
Br√ľssel - Berlin - Paris - Magdeburg: Frauenkampftag - Klima - FridaysforFuture - Digitalsteuer - Macrons Europa - Proteste gegen die EU-Copyrightreform vor der AbstimmungIn wenigen Wochen sind Europawahlen und mittlerweile werden Zukunftsthemen intensiv auf den Stra√üen diskutiert. Einerseits tagen Umweltminister*innen der Mitgliedstaaten, um Konzepte einer klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 auszudiskutieren, andererseits gehen jeden Freitag Sch√ľlerinnen und Sch√ľler f√ľr ihre Zukunft auf die Stra√üe, die ohne L√∂sungen des √∂kologischen Problemstaus ziemlich d√ľster ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 10_2019"
Br√ľssel - Bonn - Berlin: Wirtschaftsdemokratie und Medienfreiheit - Frauenstreik - Uploadfilter - Europawahlen - Europa vor Ort - Israel - T√ľrkeiEnde Mai sind Europawahlen, so dass derzeit die Aussch√ľsse des Europ√§ischen Parlaments unter Hochdruck letzte Abstimmungen und Berichte behandeln. Die Plenarsitzungen in Stra√üburg und die das letzte Miniplenum in Br√ľssel sind entsprechend vollgestopft. "Europa vor Ort" bekommt ebenso eine erh√∂hte Aufmerksamkeit, in Veranstaltungen und auf der Stra√üe, sei es bei den freit√§glichen Umweltdemonstrationen der Sch√ľlerinnen ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Wochen 8/9_2019"
Strasbourg - Berlin - K√∂ln: Regionalpolitik - EU-Urheberrechtsreform & uploadfilter - #metoo & Berlinale 2019Das Plenum in¬†Stra√üburg war nicht nur vollgepackt mit Internationalen Handelsabkommen, Fragen zur¬†Zukunft der Union selbst, Debatten zur¬†Steuerpolitik u. v. a. mehr. Am Rande der Tagung trafen sich n√§mlich auch¬†viele Aussch√ľsse, um¬†den letzten Schliff der EU-Programmstrukturen bei den Regional- und Strukturfonds¬†f√ľr 2021 - 2027 auszudiskutieren. Der Regionalausschuss hielt sogar eine Sondersitzung zur Dachverordnung f√ľr alle EU-Fonds ab. "Am Rande" des ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 7_2019"
The Polish Prime Minister has come under heavy criticism in the European Parliament today with the Left laying into his government for dragging the country further to the right, and rowing back on civil liberties and basic human rights. In particular, Mateusz Morawiecki was slammed for undermining the independence of the judiciary, and for depriving women of their sexual and reproductive rights. Yesterday, the European Commission opened an infringement procedure against Poland for breach of EU Treaties and the Charter of Fundamental…
weiterlesen "Poland’s right-wing reforms add fuel to more social divide"
Linksfraktion in Israel Initiiert von Martina Michels (DIE LINKE.) als Delegationsleiterin und Curzio Maltese (L'Altra Europa con Tsipras/Italien) bereiste in der vergangen Woche (20.-24. Mai 2018) eine Delegation der Linksfraktion GUE/NGL Israel. Ein kurzer Reisebericht findet sich hier.¬†Martina Michels in einer ersten Bewertung der Reise:¬†‚ÄěIsrael ist mehr als Netanyahu. Wir trafen eine lebhafte Zivilgesellschaft, die nicht nur ihre demokratischen Grundrechte, sondern auch die Menschenrechte aller in Israel lebenden Menschen ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 21/2018: Israel – Magdeburg – Irland"
Strasbourg - Berlin: EU Haushalt - Afrin, der ISG und R√ľstungsexporte - Gregor Gysi in der GUENGL - Europapolitische Sprecher*innen - Equal Pay DayEs scheint dr√∂ge und kleinteilig: die Debatten um den EU-Haushalt nach 2020. Doch das¬†ist politisch hochexplosiv, denn¬†es geht um nicht weniger als um eine demokratische Legitimierung einer Finanzordnung in der EU, die sozialen Ausgleich schafft und nicht vom "Veto" der Mitgliedsstaaten st√§ndig diktiert wird. Die Zukunft Europas war auch in anderen Begegnungen der Woche in Strasbourg und Berlin das Top-Thema und¬†letztlich‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 11_2018"
Kommentar von Martina Michels zum Prozess in Ankara am 13.4.2017Kommentar im Neuen Deutschland Martina Michels beobachtete die Verhandlung gegen die in der T√ľrkei inhaftierte und wegen angeblicher ¬ĽTerrorpropaganda¬ę verfolgte Figen Y√ľksekdańü ¬ĽTerrorpropaganda¬ę - dieser Klagegrund wird in der T√ľrkei derzeit so inflation√§r wie unbewiesen gegen Tausende Menschen aus Politik, Medien und Wissenschaft erhoben. Auch die Ko-Vorsitzende der HDP, Figen Y√ľksekdańü, steht deshalb vor ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: „Neues Deutschland“: Frauenfeindliche Machtdemonstration an HDP-Ko-Vorsitzender"
Am 8. M√§rz findet auch dieses Jahr der Internationale Frauen*tag statt. An dem vor √ľber 100 Jahren von Clara Zetkin ins Leben gerufenen Aktionstag streiten weltweit Frauen* und Aktivist*innen f√ľr Gleichberechtigung und eine gewaltfreie Gesellschaft. Cornelia Ernst, Mitglied des Europ√§ischen Parlaments erkl√§rt dazu: ‚ÄěFrauen*- und Freiheitsrechte sowie das Recht auf Selbstbestimmung sind keine Selbstverst√§ndlichkeit. Das Erstarken rechter und anti-emanzipatorischer Bewegungen in Europa stellt heute mehr denn je Erk√§mpftes in Abrede und das leider mit ‚Ķ
weiterlesen "Wir sollten laut und mutig sein!"
Cornelia Ernst (GUE/NGL). ‚Äď Frau Pr√§sidentin! Als ich von den K√∂lner Ereignissen h√∂rte, stockte mir wirklich der Atem, denn das ist eine besondere Dimension von Sexismus gegen√ľber Frauen. Diese Taten sind durch nichts ‚Äď durch wirklich gar nichts ‚Äď zu relativieren, und wir d√ľrfen es auch keinem einzigen Opfer antun, diese Debatte f√ľr andere Zwecke zu missbrauchen ‚Äď nicht f√ľr nationale Wahlk√§mpfe, f√ľr Nazihetze, und auch nicht, um Fl√ľchtlinge schneller loszuwerden. Was geschah ist tiefe Frauenverachtung, die ihre Wurzeln nicht in ‚Ķ
weiterlesen "Nein zu Gewalt gegen Frauen #NoSexismNoRacism"