Schlagwort: EU-Kommission
Ein Kommentar des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE.), Koordinator im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) für die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament.
Was wird in diesen Tagen nicht verbal auf die Region der Wallonie und ihren …
weiterlesen "CETA: Die Wallonie ist keinesfalls allein"
weiterlesen "CETA: Die Wallonie ist keinesfalls allein"
Also available in English„Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger soll durch die Kooperation der EU-Institutionen und durch mehr Offenheit‘ zurückgewonnen werden. Die Substanz dieses Vorschlags beschränkt sich …
weiterlesen "„Wer hält bei der gesetzgeberischen Arbeit wann wem den Füller?“"
weiterlesen "„Wer hält bei der gesetzgeberischen Arbeit wann wem den Füller?“"
14. Oktober 2016
JUNGE WELT
Die Rechnung bitte, von Simon Zeise
"[...] Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, und der EU-Parlamentsabgeordnete Fabio De Masi (Die Linke) hielten in einem Artikel auf Spiegel online am Donnerstag …
weiterlesen "Presseschau: Deutsche Bank vor dem Kollaps"
weiterlesen "Presseschau: Deutsche Bank vor dem Kollaps"
Also available in EnglishFind English version below please
Gestern fand im Straßburger Plenum die Aussprache über den Vorschlag der Kommission für ein verbindliches Transparenz-Register für die drei EU-Institutionen statt. Helmut Scholz (DIE LINKE.), …
weiterlesen "EU-Transparenz-Register: Business As Usual"
weiterlesen "EU-Transparenz-Register: Business As Usual"
Also available in EnglishFind English version below please
Die Linksfraktion im Europäischen Parlament hat für die nächste Plenarwoche in Straßburg (24.-27.10.2016) eine Erklärung der EU-Kommission zu den Gefahren für die …
weiterlesen "Linksfraktion beantragt Erklärung der EU-Kommission zu Deutsche Bank"
weiterlesen "Linksfraktion beantragt Erklärung der EU-Kommission zu Deutsche Bank"
Also available in EnglishPlenarrede von Cornelia Ernst in Straßburg, am 4. Oktober 2016
"Internet und Telekommunikation sind ein Grundbedürfnis aller Bürgerinnen und Bürger.
Roaminggebühren stehen dem entgegen und behindern die Freizügigkeit der Bürger …
weiterlesen "Roaming, aber bitte ohne Profiling!"
weiterlesen "Roaming, aber bitte ohne Profiling!"
The European Commission came under fire today from GUE/NGL MEPs as it sought to fend off the issue of conflicts of interest involving past and present EU Commissioners.
As documents from Bahamas leaks …
weiterlesen "Longer cooling-off periods necessary to stop ‘revolving-door’ culture of Commissioners."
weiterlesen "Longer cooling-off periods necessary to stop ‘revolving-door’ culture of Commissioners."
Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán ließ heute in einem Referendum nach der Zustimmung zu einer künftigen EU-Verteilungsquote für Schutzsuchende und MigrantInnen fragen. Ein Schlüssel hierfür wurde im letzten Jahr von der EU-Kommission …
weiterlesen "Referendum in Ungarn: Das war wohl nichts!"
weiterlesen "Referendum in Ungarn: Das war wohl nichts!"
Unsere Schwerpunkte für die anstehende PlenarwochePlenarfokus Oktober I
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments
3. - 6. Oktober 2016
GUE/NGL-Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer: Key Debate - Vorbereitung der Oktober-Tagung des Europäischen Rates‘. …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober I"
weiterlesen "Plenarfokus Oktober I"
Also available in EnglishFind English version below
„Es ist bedauerlich, dass die Kommission sich nicht an die Forderung des EP vom April 2014 gehalten hat, bis Ende 2016 einen Gesetzesvorschlag für ein verbindliches Transparenzregister vorzulegen. Der heute …
weiterlesen "Den Gong noch immer nicht gehört?"
weiterlesen "Den Gong noch immer nicht gehört?"