Schlagwort: EU-Kommission
Der Europaabgeordnete (DIE LINKE.) und stellvertretende Vorsitzende des Panama Papers Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments (PANA), Fabio De Masi, kommentiert die Äußerungen des Brexit-Chefverhandlers der EU, Michel Barnier:
„Die Forderung des …
weiterlesen "Brexit: Barnier hat recht"
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Die unaufhörlichen Meldungen über Menschenrechtsverletzungen, Diskriminierungen und Repressionen durch die Orbán-Regierung in Ungarn kommentieren Cornelia Ernst, …
weiterlesen "Wie lange wollen Kommission und EVP Orbán noch wüten lassen?"
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The British government's activation of Article 50 and a European Parliament resolution to be debated at next week's plenary session in Strasbourg, GUE/NGL group has reiterated the importance of EU …
weiterlesen "EU citizens’ rights and status of north of Ireland must be prioritised in Brexit negotiations"
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Heute Morgen entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass Botschaften von EU-Mitgliedstaaten Bürgerkriegsflüchtlingen auch in Notlagen kein humanitäres Visum ausstellen müssen. Dazu Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE.:
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weiterlesen "Abwärtsspirale EU-Asylpolitik"
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Die Europäische Kommission hat ein Weißbuch zur Zukunft der EU veröffentlicht.Die Europäische Kommission hat ein Weißbuch zur Zukunft der EU veröffentlicht, in dem sie fünf verschiedene Szenarien eröffnet. Viel Lyrik & selbstfahrende Autos, während …
weiterlesen "Presseschau: Weißbuch zur Zukunft der EU"
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Gastbeitrag für DIE ZEIT von Fabio De Masi und Sahra WagenknechtObwohl die EZB ständig Geld verteilt, schwächelt die Realwirtschaft in Europa. Die EU-Kommission will das mit einer Kapitalmarktunion lösen. Das ist ein schwerer Fehler. Der Gastbeitrag von Sahra …
weiterlesen "EU-Kommission spielt mit dem Feuer"
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GUE/NGL MEPs on the European Parliament’s Committee on Regional Development (REGI) met with EU Commissioner Corina Crețu on Tuesday for an informal exchange of views.
This is set to be a crucial year for …
weiterlesen "GUE/NGL MEPs in informal talks with EU Commissioner during crucial year for cohesion policy"
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Gastbeitrag für EURACTIV von Fabio De Masi und Alexander Ulrich (MdB)Gastbeitrag von Fabio De Masi und Alexander Ulrich. Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern droht Ungemach aus Luxemburg: Der Europäische Gerichtshof könnte heute …
weiterlesen "EURACTIV-Gastbeitrag: EU attackiert Mitbestimmung in Unternehmen"
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Die von der Europäischen Kommission überarbeitete schwarze Liste der Hochrisiko-Staaten für Geldwäsche wurde im Dezember auf Antrag der Linksfraktion in einer …
weiterlesen "Linker Erfolg: Kommission muss bei Geldwäsche-Schwarzliste nachsitzen"
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Europaabgeordneter Fabio De Masi (DIE LINKE. / EP-Linkfraktion GUE/NGL) in der Plenardebatte zum "Stand der Verhandlungen über die Finanztransaktionssteuer", am 18. Januar 2017 in Straßburg:
"Grazie Presidente,
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weiterlesen "Finanztransaktionssteuer – „Finanzminister müssen endlich liefern!“"
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