Schlagwort: WTO – World Trade Organisation

√Ėzlem Demirel
√Ėzlem Demirel
Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ‚Äď Mindestlohn ‚Äď Corona und Patente ‚Äď Europ√§isches Forum Br√ľssel 2021In der vergangenen Woche spielte die Musik der Europaabgeordneten in Stra√üburg. Das Plenum wurde zwar kurz zuvor wieder halb in den Online-Modus versetzt, doch das tat den intensiven Debatten, z. B. um die gemeinsame Europ√§ische Agrarpolitik, um das Verhandlungsmandat des Parlaments f√ľr einen Europ√§ischen Mindestlohn, um die Lage von Asylsuchenden zwischen Belarus und der polnischen Grenze oder um die ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 47_2021: Plenum in Stra√üburg ‚Äď Europ√§isches Forum in Br√ľssel"
Helmut ScholzUwe Völkner (VOX)
Helmut Scholz
Uwe Völkner (VOX)
Pressemitteilung von MdEP Helmut Scholz zur Debatte √ľber weltweiten Zugang zu COVID-19-ImpfstoffAm Mittwoch hat das Europ√§ische Parlament den vor√ľbergehenden Verzicht auf Patentrechte f√ľr Impfstoffe gegen Corona diskutiert. In der kontroversen Plenardebatte kritisierte Helmut Scholz, Abgeordneter in der Linksfraktion THE LEFT, vor dem Hintergrund der Order reicher Industriestaaten wie Deutschland an Impfstoff in H√∂he des F√ľnffachen ihrer Bev√∂lkerungszahl, dass der Schaden f√ľr die Glaubw√ľrdigkeit der EU kaum zu beziffern ist, wenn sie in schlimmsten Zeiten der Pandemie‚Ķ
weiterlesen "Nichtstun tötet!"
Am Dienstagabend debattierte das Plenum des Europ√§ischen Parlaments die Krise des sogenannten WTO-Berufungsgremiums. Obgleich einige Kritikpunkte (besonders der USA) an dem Gremium, das bei Handelsstreitigkeiten vermitteln soll, berechtigt sind, lehnt die Trump-Administration nun das ganze Grundprinzip einer Berufungsinstanz ab. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion kommentiert: ‚ÄěEs wird versucht, das Recht des St√§rkeren zu verankern. Da kann und darf die EU nicht mitgehen.‚Äú ‚ÄěW√§ren die EU und andere ‚Ķ
weiterlesen "Es braucht neuen Rechtsrahmen f√ľr internationalen Handel"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL, hat die neuen Strafz√∂lle der USA gegen Agrarexporte aus Airbus-Herstellerl√§ndern als ‚Äě√ľbles Nachtreten gegen die EU nach dem WTO-Urteil gegen Subventionen f√ľr Airbus‚Äú bezeichnet. ‚ÄěUnsere Bauern und B√§uerinnen verlieren ihr Einkommen als Strafe f√ľr Industriesubventionen ‚Äď aber auch f√ľr falsche WTO-Regeln‚Äú, sagte der LINKE-Europapolitiker in der Plenardebatte am Dienstagabend. Das Parlamentsplenum hatte √ľber die Bew√§ltigung der Folgen der ‚Ķ
weiterlesen "Strafzölle der USA: Übles Nachtreten gegen die EU"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments: 25. - 28. November 2019, Stra√üburgPressekonferenz: Dienstag, 26. November 2019, 11 Uhr 30 Martin Schirdewan und Manon Aubry (La France Insoumise) Ko-Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia (LOW N-1/201) Livestream - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚ÄöVorstellung des Kollegiums der Kommissionsmitglieder und seines Programms durch die gew√§hlte Pr√§sidentin der Kommission‚Äė Debatte und Abstimmung am Mittwoch, 27. November 2019, ab 9:00 ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus November 2019"
Helmut Scholz im Br√ľsseler Plenarsaal zu √Ąnderungen in Struktur und Befugnissen der WTOHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. ‚Äď Herr Pr√§sident, Frau Kommissarin, liebe Kollegen und Kollegen! Wie selten zuvor in den letzten Jahren sind Fragen der Handelspolitik, der Regulierung der internationalen Handelsstr√∂me und √ľber sie auch die Fragen, wie produzieren wir eigentlich, wie konsumieren wir, in den Mittelpunkt des √∂ffentlichen Interesses ger√ľckt. ¬† Eine st√§rkere An- und Verbindung der WTO mit der IAO, mit der UNCTAD mit anderen internationalen ‚Ķ
weiterlesen "Die WTO zukunftsfähig machen"
Rede von Helmut Scholz zur Entscheidung der USA, Z√∂lle auf Stahl und Aluminium zu verh√§ngenHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. ‚Äst "Herr Pr√§sident, Frau Kommissarin, Herr Vizepr√§sident! Ja, Herr Katainen, Sie haben v√∂llig recht, dass es bei dieser aktuellen Debatte um den Handelskonflikt um viel mehr geht als nur um die US-Pl√§ne zur Erh√∂hung von Z√∂llen auf Stahl und Aluminium. Wir leben in einer globalen Weltwirtschaft, und wir m√ľssen uns ihr stellen, sowohl hinsichtlich der Produktion, des Absatzes, des Verkaufs, des‚Ķ
weiterlesen "WTO-Schiedsgericht ist der Platz f√ľr Auseinandersetzung"
In der Plenardebatte des Europ√§ischen Parlaments zu gedumpten Einfuhren aus Nicht-EU-L√§ndern warnte Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP, am Dienstag in Stra√üburg von einer ‚ÄöLex China‚Äė. Vorausgegangen waren Trilog-Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission √ľber einen neuen Ansatz f√ľr Handelsschutzinstrumente (TDI). Dieses Gesetzgebungsverfahren wurde am Mittwoch mit gro√üer Mehrheit vom Plenum best√§tigt. ‚ÄěDer Rat und das Parlament haben sich erstmals darauf geeinigt, F√§lle ‚Ķ
weiterlesen "‚ÄöLex China‚Äė – ein schwieriges Signal f√ľr die WTO"
MEP Helmut Scholz, DIE LINKE.: "Die Regierung Chinas hat den Abbau von √úberkapazit√§ten nun zur Priorit√§t erkl√§rt. In den Sektoren Kohle und Stahl werden in China je nach Sch√§tzung 1,8 bis 5 Millionen Menschen ihren Job verlieren. Zynismus der Marktwirtschaft: der Stahlpreis steigt wieder. Dennoch besteht in vielen Mitgliedstaaten unserer Europ√§ischen Union gro√üe Sorge um Arbeitspl√§tze durch die √úberkapazit√§ten. Sie entstanden durch Managementfehler als Folge des Nachfrager√ľckganges in China durch ‚Ķ
weiterlesen "Debatte √ľber Marktwirtschaftsstatus Chinas: Keine L√∂sung f√ľr Arbeitspl√§tze"
In seiner Plenarrede in der Nacht zum Dienstag hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, davor gewarnt, die Diskussion zu den Wirtschaftsbeziehungen gegen√ľber China auf die Frage zu verengen, ob das Land eine reine Marktwirtschaft ist. Heute gehe es um die Frage, wie auf Dumping reagiert werden k√∂nne. Konkret schlug der Linke-Politiker Handelskommissarin Malmstr√∂m vor: ‚ÄěGehen wir selbst einmal aktiv √ľber die WTO-Grenzen hinaus und schlagen China ein bilaterales Anti-Dumping-Abkommen vor.‚Äú¬†In‚Ķ
weiterlesen "Schlagen wir China ein bilaterales Anti-Dumping-Abkommen vor"