Pressemitteilungen
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Anlässlich der Benennung des ehemaligen französischen Wirtschaftsministers Thierry Breton zum Kandidaten für den Posten als Industriekommissar, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für …
weiterlesen "IT-Rüstungsunternehmer als Industriekommissar"
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Heute fand im Europaparlament eine Aktuelle Stunde zum Klimanotstand statt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
„Es geht überhaupt nicht voran - in den ersten hundert Tagen will …
weiterlesen "Debatte um Klimanotstand – wir haben keine Zeit!"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zu dem Vorstoß der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), eine sogenannte Schutzzone im Norden Syriens unter Beteiligung der deutschen Bundeswehr zu schaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im …
weiterlesen "Politische Lösungen suchen statt Militäreinsatz in Syrien"
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Seit heute gibt es für die Geflüchteten im Lager Vucjak in Bihac (Bosnien) keine Nahrungsmittel mehr, der Zugang zu medizinischer Hilfe ist schon seit dem Wochenende eingestellt. Die Menschenrechtskommissarin des Europarates schlägt Alarm. Cornelia …
weiterlesen "Keine Aussprache zur Situation im Lager Vucjak"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - 21. - 24. Oktober 2019, Straßburg- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Stellungnahmen von Rat und Kommission: Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 17. und 18. Oktober …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober 2019"
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Die EP-Linksfraktion GUE/NGL kritisiert die Art und Weise, in der ein neues Brexit-Abkommen mit strengen zeitlichen Einschränkungen für dessen Ratifizierung vorgelegt wurde.
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weiterlesen "Der Brexit-Deal muss zuerst demokratisch bewertet werden"
weiterlesen "Der Brexit-Deal muss zuerst demokratisch bewertet werden"
Heute diskutierte die Europäische Kommission mit dem Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) die nächste Liste mit Projekten von Gemeinsamem Interesse (PCI). Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin …
weiterlesen "Klimawandel verschlafen – PCI-Liste gehört ins letzte Jahrhundert"
weiterlesen "Klimawandel verschlafen – PCI-Liste gehört ins letzte Jahrhundert"
Bei der heutigen Tagung der Kohleplattform der Europäischen Kommission wurde der Just Transition Fonds ('Fonds für gerechten Übergang') für europäische Kohleregionen zugesagt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der …
weiterlesen "Just Transition Fonds – aber wirklich gerecht"
weiterlesen "Just Transition Fonds – aber wirklich gerecht"
Nachdem die Nürnberger Kommunalpolitikerin Senem Kartal am letzten Wochenende bei ihrer Einreise in die Türkei vorübergehend festgenommen wurde, ist sie mittlerweile unter Meldeauflagen freigelassen worden, darf die Türkei jedoch nicht …
weiterlesen "Türkei: Senem Kartal muss die Ausreise erlaubt werden"
weiterlesen "Türkei: Senem Kartal muss die Ausreise erlaubt werden"
Zu jetzt notwendigen Reaktionen der Europäischen Union auf den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee in Syrien, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und …
weiterlesen "Erdoğans Angriffskrieg stoppen, demokratische Kräfte stärken"
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