Pressemitteilungen
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Das endgültige Scheitern der designierten Kommissarin Sylvie Goulard heute im Europaparlament kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
„Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie …
weiterlesen "Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens"
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Das Europäische Parlament hat heute über eine Resolution zur Einmischung des Auslands in Wahlen und zur Desinformation in demokratische Prozesse abgestimmt. Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der Delegation, kommentiert die Abstimmung:
…
weiterlesen "Schutz unserer Demokratie – so nicht!"
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Gestern Abend fand im Europaparlament die Anhörung des designierten Kommissars für den Green Deal statt, Frans Timmermans. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
„Es ist sehr gut, dass der Green Deal …
weiterlesen "Anhörung Timmermans: Zaghafter Green Deal"
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Die heutige Anhörung der designierten Kommissarin Margrethe Vestager fand vor dem Industrieausschuss (ITRE), dem Binnenmarktausschuss (IMCO) und dem Wirtschaftsausschuss (ECON) des Europaparlaments statt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, …
weiterlesen "Anhörung Vestager: viel Wettbewerb, wenig Strategie"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Anlässlich der heutigen Anhörung des designierten EU-Außenbeauftragten (Hohen Vertreters/Vize-Präsident der Kommission) Josep Borrell, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen …
weiterlesen "Weiterer Kandidat der Kommission von der Leyen mehr als fraglich"
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Also available in EnglishPlease find English version below.
Anlässlich der bevorstehenden Invasion der türkischen Armee in Syrien, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Türkeidelegation und …
weiterlesen "Türkischer Einmarsch in Syrien ist Affront gegen das Völkerrecht"
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Gestern Abend stellte sich der vorgeschlagene griechische Kommissar den zuständigen Fachausschüssen des Europaparlaments. Margaritis Schinas musste den Abgeordneten des Innen- (LIBE) und des Kulturausschusses …
weiterlesen "‚Schutz unseres europäischen Lebensstils‘: Überheblich, stur und selbstgerecht?"
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Die heutige Anhörung des designierten Wirtschaftskommissars Paolo Gentiloni im EP-Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON), kommentiert Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und finanzpolitischer …
weiterlesen "Sozial- und Wachstumspaket, statt Spar- und Kürzungspolitik"
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Heute fand im EP-Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) die Anhörung der Kommissars-Anwärterin für Energiepolitik statt, Kadri Simson. Die Vorstellung der Estin kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische …
weiterlesen "Anhörung Kadri Simson: Viel Flüssiggas – wenig zu Energiepreisen"
weiterlesen "Anhörung Kadri Simson: Viel Flüssiggas – wenig zu Energiepreisen"
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Der Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) stellte kritische Nachfragen zur Zukunft der Regional- und Förderpolitik an Elisa Ferreira, die designierte …
weiterlesen "Mehr Kampfgeist für starke Regionalpolitik und politische Kurskorrekturen, bitte!"
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