Helmut Scholz

Die taz berichtet über die Einigung des ECOFIN-Rats17. Juni 2016 TAZ - Die Tageszeitung Am vergangenen Freitag (17.06.2016) trafen sich die EU-Finanzminister in Brüssel und einigten sich auf die Einführung sogenannter …
weiterlesen "Presseschau: Wettbewerbsausschüsse sind Rutschbahn für Löhne"
Europaparlament und Rat einigen sich auf Eckpunkte der neuen EU-Verordnung gegen Handel mit KonfliktrohstoffenFind English version below Brüssel, 16. Juni 2016. Warlords finanzieren ihre Waffen durch den Handel mit Rohstoffen. Die Käufer sind allzu häufig…
weiterlesen "Geldquelle für Warlords versiegen lassen"
Hintergrundinformationen zum Video   Die Geschichte beginnt u.a. im Irak, wo eine Handvoll früherer Mudschaheddin aus Afghanistan in Folge der US-Invasion von 2003 einen lokalen Al-Qaida-Ableger gründeten. Im selben Jahr wurde Saddam Hussein gestürzt, wurde…
weiterlesen "Terrorfinanzierung konsequent stoppen!"
Keine Einigkeit bei Vorlieben, Voraussagen und Tipps für Fußball-Europameisterschaft der MännerMartina Michels, die als Mitglied des Kultur- und Bildungsausschusses auch die Sportpolitik verfolgt, hält einleitend fest:  „Uns eint ganz sicher die große …
weiterlesen "Fußball EM16: LINKE total uneins"
Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident, Herr Minister! Starke Schutzinstrumente sind etwas, das die Europäische Union haben sollte. Da stimme ich meinen Kollegen hier im Plenum ausdrücklich zu. Und ja,…
weiterlesen "Beschäftigte sind vor unfairer Konkurrenz durch Dumping zu schützen!"
Helmut Scholz (GUE/NGL). – Herr Präsident! Herr Kommissar! Was wir bezüglich Belarus diskutieren, ist kein technisches Problem. Es geht im Kern um die politische Herausforderung eines Ausgleichs legitimer Interessen auf Basis vereinbarter…
weiterlesen "Zum Sicherheitsstatus von Kernkraftwerken in Weißrussland"
Unsere Schwerpunkte für die Plenardebatte im JuniGabi Zimmer, Türkei: Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, Mittwoch ab 15 Uhr Mit der Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten macht sich das türkische Parlament zum Handlanger von Erdoğan und bereitet den Weg …
weiterlesen "Plenarfokus Juni"
Russland ist für Mecklenburg-Vorpommern der viertgrößte Handelspartner. Daher ist die Wirtschaft des Bundeslands von den Sanktionen gegen Moskau besonders stark betroffen. Am Mittwoch findet der zweite Russlandtag Mecklenburg-Vorpommerns statt, zu dem die …
weiterlesen "Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern"