Schlagwort: Niederlande
In den Niederlanden wurde gewählt. Dazu haben sich Gabi Zimmer, Cornelia Ernst und Fabio De Masi sich in Pressemitteilung geäußert. Auch der Rücktritt des Eurogruppenchefs Jeroen Dijsselbloem wurde gefordert. Dieser wurde bei den Wahlen abgestraft. Dijsselbloem sei in den Niederlanden gescheitert und habe die Eurogruppe in eine Sackgasse gesteuert, so De Masi. Am 21. März feuerte Dijsselbloem selbst die Debatte um seine Person durch sexistische und rassistische Aussagen an. Hier die Presseberichte dazu:
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weiterlesen "Presseschau: Wahlen in den Niederlanden & Konsequenzen für Dijsselbloem"
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Die gestrige Wahl zur niederländischen Zweiten Kammer kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Während Europa einen Erdrutschsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders fürchtete, traten insbesondere die Socialistischen Partij (SP) und die Partij voor de Dieren (PvdD) mit Nachdruck für eine soziale und friedliche Politik ein, die die Gesellschaft eint und nicht spaltet. Wir gratulieren unseren FraktionskollegInnen von der SP und der PvdD zu…
weiterlesen "Wahl in den Niederlanden: Gestern das Schlimmste verhindert, ab morgen sozial-solidarische Politik gefordert"
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Fabio De Masi, erklärt anlässlich des Ausgangs der niederländischen Parlamentswahlen:
"Die rechte Hand von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Finanzminister des Schattenfinanzplatzes Niederlande - der Präsident der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem - wurde bei den Wahlen abgestraft. Er muss die Präsidentschaft der Eurogruppe umgehend aufgeben. Er ist nicht nur in dem Niederlanden gescheitert, sondern hat die Eurozone in die Sackgasse der Kürzungspolitik und der …
weiterlesen "Eurogruppe: Dijsselbloem muss abdanken"
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Presseschau: Steueroasen und Geldwäsche22. Februar 2017
WDR 5 - Morgenecho
EU-Finanzminister auf Kurssuche
"Kampf gegen Steuervermeidung: Dieses Thema steht beim Treffen der Finanzminister der EU auf der Tagesordnung ganz oben. Können sie Konzepte vorlegen? Im Morgenecho-Interview Fabio de Masi, Europa-Abgeordneter der Linken."
Der Radiobeitrag (6 min 04) lässt sich online bei WDR 5 nachhören.
"Machtlos gegen Steuertrickser"6. März 2016
SÜDDEUTSCHE ZEITUNG
Machtlos gegen Steuertrickser, von Alexander Mühlauer
"...Die beiden Europa-Abgeordneten Fabio De Masi (Linke) und Sven Giegold (Grüne) werten zurzeit bislang geheime Dokumente der Gruppe Verhaltenskodex aus. Auf Druck des Sonderausschusses des Europäischen Parlaments zur Aufklärung der Lux-Leaks-Affäre sagte die EU-Kommission nach langem Hin und Her kürzlich zu, die Protokolle der Gruppe für Abgeordnete in einem Leseraum zugänglich zu machen. Doch noch warten die Parlamentarier …
weiterlesen "Presseschau: Gruppe Verhaltenskodex"
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25 Jahre Berliner Parlament - Neues aus dem Regional- und dem Kulturausschuss - Türkei - Europapolitische SprecherInnen25 Jahre gesamtberliner Parlament
Die Woche begann Montag mit einer besonderen Veranstaltung in Berlin. Vor 25 Jahren trat das erste gesamtberliner Parlament nach der Wiedervereinigung zusammen, Grund genug für einige Feierlichkeiten. Am Vormittag nahm Martina Michels an Feierstunde des Abgeordnetenhauses in der Nikolaikirche teil. In diesem Ort fand am 11. Januar 1991 die konstituierende Sitzung statt. Am Abend fanden Gespräche mit Zeitzeugen …
weiterlesen "Martinas Woche KW 2_2016"
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