Schlagwort: Niederlande

In den Niederlanden wurde gew√§hlt. Dazu haben sich Gabi Zimmer, Cornelia Ernst und Fabio De Masi sich in Pressemitteilung ge√§u√üert. Auch der R√ľcktritt des Eurogruppenchefs Jeroen Dijsselbloem wurde gefordert. Dieser wurde bei den Wahlen abgestraft. Dijsselbloem sei in den Niederlanden gescheitert und habe die Eurogruppe in eine Sackgasse gesteuert, so De Masi. Am 21. M√§rz feuerte Dijsselbloem selbst die Debatte um seine Person durch sexistische und rassistische Aussagen an. Hier die Presseberichte dazu: ¬† ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Wahlen in den Niederlanden & Konsequenzen f√ľr Dijsselbloem"
Die gestrige Wahl zur niederl√§ndischen Zweiten Kammer kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: ‚ÄěW√§hrend Europa einen Erdrutschsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders f√ľrchtete, traten insbesondere die Socialistischen Partij (SP) und die Partij voor de Dieren (PvdD) mit Nachdruck f√ľr eine soziale und friedliche Politik ein, die die Gesellschaft eint und nicht spaltet. Wir gratulieren unseren FraktionskollegInnen von der SP und der PvdD zu‚Ķ
weiterlesen "Wahl in den Niederlanden: Gestern das Schlimmste verhindert, ab morgen sozial-solidarische Politik gefordert"
Der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europ√§ischen Parlament, Fabio De Masi, erkl√§rt anl√§sslich des Ausgangs der niederl√§ndischen Parlamentswahlen: ¬† "Die rechte Hand von Bundesfinanzminister Wolfgang Sch√§uble und Finanzminister des Schattenfinanzplatzes Niederlande - der Pr√§sident der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem - wurde bei den Wahlen abgestraft. Er muss die Pr√§sidentschaft der Eurogruppe umgehend aufgeben. Er ist nicht nur in dem Niederlanden gescheitert, sondern hat die Eurozone in die Sackgasse der K√ľrzungspolitik und der ‚Ķ
weiterlesen "Eurogruppe: Dijsselbloem muss abdanken"
Presseschau: Steueroasen und Geldwäsche22. Februar 2017 WDR 5 - Morgenecho EU-Finanzminister auf Kurssuche "Kampf gegen Steuervermeidung: Dieses Thema steht beim Treffen der Finanzminister der EU auf der Tagesordnung ganz oben. Können sie Konzepte vorlegen? Im Morgenecho-Interview Fabio de Masi, Europa-Abgeordneter der Linken." Der Radiobeitrag (6 min 04) lässt sich online bei WDR 5 nachhören.
Sabine L√∂sing, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. ‚Äst Herr Pr√§sident! Die Frage der Verteilungsgerechtigkeit, sowohl innerhalb von Gesellschaften als auch zwischen den Regionen der Welt, ist die wichtigste Frage, wenn es um Frieden und Sicherheit geht. Das betrifft auch die Nachbarschaftspolitik der EU. 2004 wollte man noch einen Ring aus Freunden bilden. Geschaffen wurde ein Ring aus Feuer. Evaluation heute hier in der Debatte? Fehl am Platze. Und wenn es dann nicht klappt mit den Nachbarn? Mehr Geld f√ľr Waffen und ‚Ķ
weiterlesen "Zivile Gelder sollen f√ľr milit√§rische Zwecke missbraucht werden"
Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP, zum Ausgang des Referendums in der Niederlande zum EU-Ukraine-Abkommen ¬† ‚ÄěDie Ratifizierung ist politisch gescheitert. Punkt. Der Ausgang der Abstimmung zeigt, dass ein wesentlicher Teil der Beteiligten meint, dass das EU-Ukraine-Abkommen an den √∂konomischen, sozialen und gesellschaftlichen Erfordernissen sowohl in der Ukraine als auch in der EU vorbei geht. Darauf habe ich f√ľr die Linksfraktion auch im Europaparlament wiederholt verwiesen und ‚Ķ
weiterlesen "Die Ratifizierung ist politisch gescheitert. Punkt."
"Machtlos gegen Steuertrickser"6. M√§rz 2016 S√úDDEUTSCHE ZEITUNG Machtlos gegen Steuertrickser, von Alexander M√ľhlauer "...Die beiden Europa-Abgeordneten Fabio De Masi (Linke) und Sven Giegold (Gr√ľne) werten zurzeit bislang geheime Dokumente der Gruppe Verhaltenskodex aus. Auf Druck des Sonderausschusses des Europ√§ischen Parlaments zur Aufkl√§rung der Lux-Leaks-Aff√§re sagte die EU-Kommission nach langem Hin und Her k√ľrzlich zu, die Protokolle der Gruppe f√ľr Abgeordnete in einem Leseraum zug√§nglich zu machen. Doch noch warten die Parlamentarier ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Gruppe Verhaltenskodex"
25 Jahre Berliner Parlament - Neues aus dem Regional- und dem Kulturausschuss - T√ľrkei - Europapolitische SprecherInnen25 Jahre gesamtberliner Parlament Die Woche begann Montag mit einer besonderen Veranstaltung in Berlin. Vor 25 Jahren trat das erste gesamtberliner Parlament nach der Wiedervereinigung zusammen, Grund genug f√ľr einige Feierlichkeiten. Am Vormittag nahm Martina Michels an Feierstunde des Abgeordnetenhauses in der Nikolaikirche teil. In diesem Ort fand am 11. Januar 1991 die konstituierende Sitzung statt. Am Abend fanden Gespr√§che mit Zeitzeugen ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche KW 2_2016"