Krieg, Waffenexporte und Terrorismusfinanzierung

Die Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL kämpft gegen Fluchtursachen

Krieg, Waffenexporte und Terrorismusfinanzierung: Die Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL kämpft gegen Fluchtursachen

Etwa 60 Millionen Menschen fliehen weltweit vor Kriegen, Gewalt, Hunger und Not. Nur wenige von ihnen kommen nach Europa und suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung. Etwa ein Drittel dieser Flüchtlinge stammt aus Syrien und Afghanistan. Aber auch Albanien und Iran gehören zu den großen Herkunftsländern. Allein 2015 gab es über eine Million Asylanträge in der EU. Über gefährliche Routen versuchen die Menschen täglich nach Europa zu kommen. Sie verlassen dafür ihre Heimat und trennen sich häufig von Teilen ihrer Familie – in der Hoffnung auf ein Leben in Frieden und Sicherheit.

In der EU nehmen Deutschland, Schweden, Italien, Frankreich und Ungarn die meisten Flüchtlinge auf, während sich andere Länder kaum beteiligen. Das führt bei Vielen zu Ängsten und Sorgen:

Können wir so viele Menschen überhaupt aufnehmen? Und welche Kosten resultieren daraus?

Seit der Finanzkrise 2008 haben Zockerbanken insgesamt 230 Milliarden Euro erhalten. Wenn wir in Deutschland etwa 1.000 Euro für einen Flüchtling pro Monat ausgeben, könnten eine Million Flüchtende etwa 19 Jahre mit diesem Geld versorgt werden.

Doch wer trägt die eigentlich Schuld an der Situation und wie kommt der sogenannte Islamische Staat (Da’esh) überhaupt an seine Waffen?

Die Ursache dafür beginnt bereits bei uns Europa: Die Rüstungsindustrie gehört zu einem großen Industriezweig und die Geschäfte mit dem Tod florieren.
Deutschland ist mit Abstand der größte Waffenproduzent in Europa. Allein im ersten Halbjahr 2015 stiegen Rüstungsexporte aus Deutschland auf über 3,5 Milliarden Euro. Das sind mehr Waffen als im ganzen Jahr zuvor exportiert wurden: Trotz mehr Kriegen ist es bislang nicht zu einem politischen Umdenken gekommen.

Statt dem Feuer die Luft zu entziehen, blasen wir noch mehr Zündstoff in Richtung Brandherd: Zu den Hauptabnehmern für deutsche Waffen zählen Saudi-Arabien, Syrien, Irak und andere arabische Staaten – Ob Gewehre und Pistolen von Heckler und Koch, Walther oder Rheinmetall – deutsche Waffen sind keine Seltenheit in den Händen von islamistischen Kämpfern.
Offiziell dürfen die Waffen nicht in Krisengebiete exportiert werden. Durch illegale Kanäle gelangen die Waffen dennoch zum sogenannten IS (Da’esh).

Während viele Ihre Augen verschließen, hat die Wahrheit gezeigt: Je mehr Waffen in Kriegsgebiete gelangen, desto mehr Menschen müssen ihre Heimat verlassen. Nur durch das Verbot von Waffenexporten können Fluchtursachen bekämpft werden.

Die Konföderale Fraktion der Vereinigten Linken/Nordische Grüne Linke kämpft gegen die Fluchtursachen.