Schlagwort: Referendum

Also available in EnglishPlease find English version below ┬á Zu den Entwicklungen in Katalonien sagt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: ÔÇ×Die EU kann die erschreckenden Szenen, die sich gestern in Katalonien abgespielt haben, nicht einfach ignorieren. Unsere Gedanken sind bei den Menschen, die durch Polizeigewalt verletzt wurden, nur weil sie ihr demokratisches Recht wahrnehmen und ├╝ber ihre eigene Zukunft abstimmen wollten. Die Regierung von Mariano Rajoy hat mit ihrer politischen ÔÇŽ
weiterlesen "EU muss Grundrechte verteidigen und in Katalonien vermitteln!"
Coherent approach needed in EU-Turkish relations over accession and trade talksPlease find English version below Hinter dem Ja f├╝r Erdo─čan stand die Fratze der Verfolgung der Opposition, der Frauenbewegung, der freien Medien, der Kurden. Das Referendumsergebnis ist eine Niederlage f├╝r Erdo─čan, der das Land tief gespalten hat. Was hei├čt dies f├╝r die EU? Die Neuausrichtung der Beziehungen zur T├╝rkei ist ├╝berf├Ąllig. Es geht jetzt um eine offensive Unterst├╝tzung der t├╝rkischen Zivilgesellschaft. Wer die halbe T├╝rkei jetzt ÔÇŽ
weiterlesen "Neuausrichtung der Beziehungen zur T├╝rkei ist ├╝berf├Ąllig"
Also available in EnglishPlease find English version below. ┬á Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang des heutigen Referendums in der T├╝rkei: ÔÇ×Erdo─čan hat die Demokratie in der T├╝rkei zu seinen Gunsten missbraucht und beim Referendum eine Mehrheit der t├╝rkischen W├Ąhlerinnen und W├Ąhler hinter sich gebracht. Seine Taktik ist aufgegangen, Journalisten, Kurden, Oppositionelle, Andersdenkende und nicht zuletzt EU-L├Ąnder zu beschimpfen und zu Feinden zu erkl├Ąren. So konnte er sich als der starke Mann ÔÇŽ
weiterlesen "Bitterer Tag f├╝r t├╝rkische Demokratie"
Also available in EnglishPlease find English version below. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-T├╝rkei, reiste am gestrigen Mittwoch nach Ankara und nahm heute am Prozess gegen die Co-Vorsitzende der HDP, Figen Y├╝ksekda─č, teil. Neben Michels waren weitere internationale Prozessbeobachter*innen unter anderem aus Frankreich und Schweden zugegen. Die Europaabgeordnete kommentiert die Anklage und das Verfahren: ┬á "Den seit Anfang November 2016 verhafteten beiden Co-Vorsitzenden der HDP wirdÔÇŽ
weiterlesen "ÔÇ×Wenn Millionen zu Terroristen erkl├Ąrt werden“"
Situation in der T├╝rkei wird fahrl├Ąssig in Wahlk├Ąmpfen der EU-Mitgliedstaaten instrumentalisiertUnabh├Ąngig von den Debatten und Entscheidungen in den EU-Mitgliedstaaten zum Umgang mit den Wahlkampfbegehren t├╝rkischer RegierungsvertreterInnen, die stark von den aktuellen Wahlk├Ąmpfen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland gepr├Ągt waren und sind, beschloss die Vollversammlung des Europarates am 13. M├Ąrz zwei Entschlie├čungen auf der Basis von Gutachten ihrer Verfassungs- und GrundrechteexpertInnen, der Venedig-Kommission. Martina Michels (DIE LINKE.), ÔÇŽ
weiterlesen "Nach uns die Sintflut?!"
Martina Michels hat wenige Wochen vor dem Referendum ├╝ber das Pr├Ąsidialsystem das Land im Ausnahmezustand besuchtEin halbes Jahr ist seit dem gescheiterten Putsch in der T├╝rkei vergangen. Die Regierung hat Massenentlassungen im ├Âffentlichen Dienst, von AkademikerInnen und WissenschaftlerInnen angeordnet, Redaktionsstuben, Frauen- und Kulturvereine geschlossen und selbst kurdisches Kinderfernsehen verboten. Wer dieser Tage in das Land reist, merkt rasch, dass die Repressionen gegen die politische Opposition unvermindert anhalten. Auch in der ÔÇŽ
weiterlesen "Ein Nein n├Ąhrt Hoffnung in der T├╝rkei"
NDR-"Redezeit": Schwere Zeiten f├╝r EuropaFabio De Masi zu Gast in der NDR-Gespr├Ąchsrunde "Redezeit" ├╝ber den Ausgang des Verfassungsreferendums in Italien. ┬á "Der italienische Ministerpr├Ąsident Matteo Renzi will zur├╝cktreten, nachdem sein Referendum ├╝ber eine Verfassungsreform gescheitert ist. Mit Renzi verliert die EU einen sozialdemokratischen Regierungschef in Rom, der sich f├╝r Europa eingesetzt hat. Warum hat die Mehrheit der Bev├Âlkerung "Nein" zu Renzis Pl├Ąnen gesagt? Ist es auch ein Votum gegen die EU? Welchen Einfluss haben ÔÇŽ
weiterlesen "Presseschau: Verfassungsreferendum in Italien"
Eine kleine Presseschau zum Ergebnis des Verfassungsreferendums in ItalienIn Italien wurde am Wochenende (04.12.2016) in einem Referendum┬áder Vorschlag einer Verfassungs├Ąnderung und einem Abbau der Demokratie eine Absage erteilt. Die Mehrheit der Bev├Âlkerung sprach sich gegen den Vorschlag┬ávon Ministerpr├Ąsident Mario Renzi aus. Fabio De Masi hatte sich in einer Pressemitteilung zum Referendum ge├Ąu├čert. Hier eine kleine Presseschau zum Thema: ┬á 5. Dezember 2016 DEUTSCHLANDFUNK Furcht vor neuen Verwerfungen in der EU, von Thomas Otto "[...] Und auch ÔÇŽ
weiterlesen "Presseschau: Italien sagt Basta!"
Der deutsch-italienische Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europ├Ąischen Parlament, Fabio De Masi, erkl├Ąrt zu den ersten offiziellen Hochrechnungen zum Verfassungsreferendum in Italien. ┬á ÔÇ×Italien hat Basta gesagt. Renzi ist als Erneuerer und Verschrotter angetreten und als Clown, der den Leuten Angst machen will, geendet. Italiens Wirtschaft lag mit Renzi im Koma. Die Italiener haben ihm sein Laienschauspiel nicht mehr abgenommen, wonach die Verfassung und die Demokratie Italien hemmen und ein "No" zum Durchregieren Italien verw├╝sten ÔÇŽ
weiterlesen "Italien sagt Basta!"
Also available in English "Ich war 2010 mit einer Delgation in Ekuador und wir haben dort ein Fl├╝chtlingslager f├╝r Menschen aus Kolumbien besucht. Dort haben wir einen Handwerksmeister getroffen - ich pers├Ânlich-, der seine Existenz, seinen Namen, seine Familie aufgeben musste, aus Angst und aus Schutz f├╝r seine Familie, die in Kolumbien verblieb. Ich glaube, er hat, wie viele andere, Millionen Kolumbianer und Kolumbianerinnen, darauf gehofft, dass nicht nur die Unterzeichnung des Friedensabkommens, sondern auch ein positives Ergebnis des ÔÇŽ
weiterlesen "Helmut Scholz zum Friedensprozess in Kolumbien"