Schlagwort: Referendum
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Zu den Entwicklungen in Katalonien sagt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament:
„Die EU kann die erschreckenden Szenen, die sich gestern in …
weiterlesen "EU muss Grundrechte verteidigen und in Katalonien vermitteln!"
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Coherent approach needed in EU-Turkish relations over accession and trade talksPlease find English version below
Hinter dem Ja für Erdoğan stand die Fratze der Verfolgung der Opposition, der Frauenbewegung, der freien Medien, der Kurden. …
weiterlesen "Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang des heutigen Referendums in der Türkei:
„Erdoğan hat die Demokratie in der Türkei zu seinen Gunsten …
weiterlesen "Bitterer Tag für türkische Demokratie"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Türkei, reiste am gestrigen Mittwoch nach Ankara und nahm heute am Prozess gegen die Co-Vorsitzende …
weiterlesen "„Wenn Millionen zu Terroristen erklärt werden“"
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Situation in der Türkei wird fahrlässig in Wahlkämpfen der EU-Mitgliedstaaten instrumentalisiertUnabhängig von den Debatten und Entscheidungen in den EU-Mitgliedstaaten zum Umgang mit den Wahlkampfbegehren türkischer RegierungsvertreterInnen, die stark von den aktuellen …
weiterlesen "Nach uns die Sintflut?!"
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Martina Michels hat wenige Wochen vor dem Referendum über das Präsidialsystem das Land im Ausnahmezustand besuchtEin halbes Jahr ist seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei vergangen. Die Regierung hat Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, von …
weiterlesen "Ein Nein nährt Hoffnung in der Türkei"
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NDR-"Redezeit": Schwere Zeiten für EuropaFabio De Masi zu Gast in der NDR-Gesprächsrunde "Redezeit" über den Ausgang des Verfassungsreferendums in Italien.
"Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi will zurücktreten, nachdem sein …
weiterlesen "Presseschau: Verfassungsreferendum in Italien"
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Eine kleine Presseschau zum Ergebnis des Verfassungsreferendums in ItalienIn Italien wurde am Wochenende (04.12.2016) in einem Referendum der Vorschlag einer Verfassungsänderung und einem Abbau der Demokratie eine Absage erteilt. Die Mehrheit der Bevölkerung sprach…
weiterlesen "Presseschau: Italien sagt Basta!"
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Der deutsch-italienische Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Fabio De Masi, erklärt zu den ersten offiziellen Hochrechnungen zum Verfassungsreferendum in Italien.
„Italien hat Basta gesagt. Renzi ist als Erneuerer und…
weiterlesen "Italien sagt Basta!"
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"Ich war 2010 mit einer Delgation in Ekuador und wir haben dort ein Flüchtlingslager für Menschen aus Kolumbien besucht. Dort haben wir einen Handwerksmeister getroffen - ich persönlich-, der seine Existenz, seinen Namen, …
weiterlesen "Helmut Scholz zum Friedensprozess in Kolumbien"
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