Helmut Scholz
Das Europäische Parlament sprach sich am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit für die vorläufige Beibehaltung der gegenwärtigen Sonderregelungen hinsichtlich des Nicht-Marktwirtschaftsstatus Chinas aus. Angesichts wachsender Überkapazitäten und …
weiterlesen "Drohenden Handelskrieg EU – China abwenden"
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An die EU-Handelskommissarin gewandt forderte der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz am Dienstagabend in einer Plenarrede ein neues Mandat für die Verhandlungen der EU mit den MERCOSUR-Staaten über ein Freihandelsabkommen. …
weiterlesen "Gönnen Sie uns eine Verhandlungspause bei den MERCOSUR-Verhandlungen!"
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MEP Helmut Scholz, DIE LINKE.: "Die Regierung Chinas hat den Abbau von Überkapazitäten nun zur Priorität erklärt. In den Sektoren Kohle und Stahl werden in China je nach Schätzung 1,8 bis 5 Millionen Menschen ihren …
weiterlesen "Debatte über Marktwirtschaftsstatus Chinas: Keine Lösung für Arbeitsplätze"
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In seiner Plenarrede zum Marktwirtschaftsstatus von China hat der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, konstruktive Lösungen im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO…
weiterlesen "Debatte über den Marktwirtschaftsstatus Chinas: Keine Lösung für Arbeitsplätze"
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MdEP Cornelia Ernst, "EU-Agentur für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol)", Mittwoch ab 9:00 Uhr
Mit der neuen Europol-Verordnung wird die Datenmenge, die Europol verarbeiten darf, erheblich vergrößert. Besonders durch die neue Bestimmung, die es …
weiterlesen "Plenarfokus Mai 2016"
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Following yesterday's leak of TTIP negotiation documents from both the EU and the US, GUE/NGL MEPs are calling for further transparency and public debate on TTIP and other international trade negotiations.
GUE/NGL Coordinator on the European …
weiterlesen "TTIP leaks prove that European way of life is at stake"
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21. April 2016
GÖTTINGER TAGEBLATT
Streit um Freihandelsabkommen TTIP und CETA, vonHannah Scheiwe
Welchen Einfluss haben die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf Politik und Gesellschaft? Darüber wurde bei einer Podiumsdiskussion…
weiterlesen "Presseschau: TTIP und TTIP-Protest im Vorlauf der Hannover-Messer"
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Unser Dossier zu den Panama PapersKonzerntransparenz: EU-Kommission verkauft Mogelpackung
"Die unter dem öffentlichen Druck durch die Panama Leaks zu Stande gekommenen Nachbesserungen der Kommission sind Augenwischerei. So können Konzerne weiter dunkle Flecken in der …
weiterlesen "Oh, wie schön ist Panama!"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Frau Mogherini, danke für Ihre Ausführungen, Chapeau für Ihre Ausdauer und Geduld heute! Eine zentrale entwicklungspolitische Perspektive fehlt für die …
weiterlesen "Herrschende zentralasiatische Eliten zerstören sozialpolitische Strukturen!"
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