TTIP – Freihandelsabkommen der EU und den USA
FolderJetzt erst recht! TTIP und CETA stoppen!
Die EU und die USA verhandeln über ein umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Die Verhandlungen über ein ähnliches Abkommen mit Kanada (CETA) wurden bereits beendet. Die Abkommen drohen, Demokratie, Rechtsstaat und Rechte von Beschäftigten auszuhebeln. Umwelt- und Verbraucherstandards aber auch die staatliche Förderung von Kultur und Bildung sollen als „Handelshemmnisse“ abgebaut werden. Profitieren werden dabei vor allem große Konzerne, die Mehrheit verliert.
Geheimprojekt Freihandel
Die…
weiterlesen "TTIP und CETA stoppen!"
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Fabio De Masi im Interview mit dem Magazin marx21Fabio De Masi im Interview mit Carla Assmann vom Magazin Marx21
Ende September beginnt die Kampagne gegen das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Es ist »ein fettes Schnitzel für die Konzerne«, meint der Europaabgeordnete Fabio de Masi. Doch er ist optimistisch: Noch können wir es ihnen vom Teller schnappen
Marx21: TTIP, CETA, TISA – was verbindet die von der Europäischen Union geplanten transnationalen Handelsabkommen?
Fabio De Masi: Bei diesen Abkommen geht…
weiterlesen "»Protest ist die einzige Sprache, die Politiker verstehen«"
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Stuttgarter ZeitungChristopher Ziedler, Brüssel
Es ist ein Schreiben, das noch viel Unmut erzeugen dürfte: Die EU-Kommission hat den Initiatoren einer europäischen Bürgerinitiative gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA am Donnerstag mitgeteilt, dass sie nicht die Kriterien für eine offizielle Zulassung erfüllen. Damit ist der Versuch, die Gespräche über den hochumstrittenen Handelsvertrag auf basisdemokratischem Wege zu Fall zu bringen, vorerst gescheitert.
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Die Reaktionen auf die Entscheidung fiel bereits …
weiterlesen "Brüssel lässt Bürgervotum zum Freihandel nicht zu"
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Bündnis kündigt Widerstand an"Formaljuristisch mag die EU-Kommission mit ihrer Entscheidung, die Europäische Bürgerinitiative zum Stopp von TTIP und Ceta abzulehnen, Recht haben. Sie ignoriert damit allerdings den Anspruch von Millionen Bürgerinnen und Bürgern, mit zu entscheiden wie sie künftig wirtschaften, konsumieren und arbeiten wollen," kritisiert der handelspolitische Sprecher der LINKEN, Helmut Scholz, die Entscheidung der Europäischen Kommission.
Helmut Scholz weiter: "DIE LINKE und die Linksfraktion im Europäischen …
weiterlesen "EU-Kommission lehnt Bürgerinitiative zu TTIP und Ceta ab"
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... war das Motto des diesjährigen Pressefestes der linken „Volksstimme“ in Wien, an dem die Europaabgeordnete Martina Michels am 30. und 31. August 2014 teilnahm und DIE LINKE im Europäischen Parlament vertrat.
Dort diskutierte sie u.a. im Rahmen einer Podiumsveranstaltung über das geplante Freihandelsabkommen EU-USA (TTIP). Fazit der Diskussion war die Notwendigkeit, so schnell wie möglich die vielfältigen Kräfte des Widerstands zu bündeln und europaweit gemeinsam gegen TTIP zu agieren. Die von verschiedenen Akteuren bei …
weiterlesen "„Wir feiern anders! Links & Solidarisch“"
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Unser täglich Brot wird zum Spielball der Mächtigen: Keine andere Lobby manipulierte die Verhandlungen zur TTIP so massiv wie die Agrar- und Lebensmittelindustrie. Vor der sechsten Verhandlungsrunde organisieren sich die Proteste linker ParlamentarierInnen und der Zivilgesellschaft einmal mehr. Insbesondere das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf den Schutz ihrer Daten steht vor dem Hintergrund aktueller NSA und BND Skandale für uns im Mittelpunkt der Kritik an TTIP. Wir fordern den Stopp der Verhandlungen und unterstützen die europäische Bürgerinitiative …
weiterlesen "TTIP – unfairhandelbar"
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"Die Verhandlungen über das megalomanische Projekt der weltgrößten Freihandelszone TTIP gehen in eine nächste Runde. Die Kritik der betroffenen Menschen in den USA und der EU ist längst nicht mehr aufzuhalten - auch sie erreicht die nächste Stufe, indem heute die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und ihr kanadisches Pendant, die CETA, offiziell eingereicht wurde, " erklärt Helmut Scholz.
Der Europaabgeordnete und Koordinator der Linksfraktion im Ausschuss für Internationalen Handel weiter: "Ich begrüße die Europäische …
weiterlesen "TTIP hält keiner Kosten-Nutzen Analyse stand"
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Warum das Freihandelsabkommen mit den USA gestoppt werden mussIn dieser aktuellen Broschüre wird das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA von allen Seiten kritisch unter die Lupe genommen. Neben den Europaabgeordneten der LINKEN kommen internationale ExpertInnen zu Wort. Allen geht es um Antworten auf die Fragen, wie wir künftig leben, arbeiten und handeln wollen.
Inhaltsverzeichnis
TTIP: Es geht darum, wie wir leben wollen
von Helmut Scholz, Mitglied des Europaparlaments
Ausschuss für Internationalen Handel
Gutachten zu den …
weiterlesen "Fair handeln statt Wirtschafts-NATO"
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Von Helmut Scholz, MdEP, Delegation DIE LINKE im Europaparlament, Ausschuss für Internationalen Handelvon Helmut Scholz, MdEP, Delegation DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament, Koordinator der Fraktion im Ausschuss für Internationalen Handel
Als ich zu Beginn meiner Arbeit im Internationalen Handelsausschuss des EP vor einigen Jahren Spitzenvertreter des Bundesverbandes der Deutschen Industrie nach ihrer Meinung zu den Gerüchten über baldige Freihandelsverhandlungen zwischen EU und USA fragte, zeigten sie sich skeptisch. Der …
weiterlesen "TTIP: Es geht darum, wie wir leben wollen"
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Von Werner Raza, Jan Grumiller, Lance Taylor, Bernhard Tröster, Rudi von Arnim, Österreichische Forschungsstiftung für internationale EntwicklungWas sind die wirtschaftlichen Auswirkungen von TTIP? In der öffentlichen Debatte geben einige wenige ausgewählte Studien den Ton an, die überwiegend von der EU Kommission in Auftrag gegeben worden sind. Diese stellen die wirtschaftlichen Folgen für beide Seiten des Atlantiks positiv dar. Zentral sind die Studien von Ecorys (2009), CEPR (2013), CEPII (2013) und Bertelsmann (2013). In diesem …
weiterlesen "Gutachten zu den behaupteten Vorzügen aus TTIP"
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