Schlagwort: Rohstoffe

FĂŒr Die Linke im Europaparlament gehörte die Arbeit am EuropĂ€ischen Gesetz zur EinfĂŒhrung einer Sorgfaltspflicht fĂŒr Unternehmen entlang ihrer gesamten Lieferkette zu den wichtigsten Aufgaben in der Legislaturperiode 2019 - 2024. Lieferketten sind der zentrale Aspekt der globalisierten Wirtschaft. Hier mĂŒssen die VerĂ€nderungen ansetzen, um soziale und ökologische Gerechtigkeit weltweit sicherzustellen und insbesondere die Achtung der Menschenrechte und menschenwĂŒrdige Arbeitsbedingungen zu gewĂ€hrleisten. Ein 

weiterlesen "EuropĂ€isches Lieferkettengesetz – Due Diligence Directive"
Plenarrede von Helmut Scholz in der Aussprache zu neuen Handelsabkommen fĂŒr Nachhaltigkeit, Wachstum und strategische Autonomie der EUNeue Handelsabkommen braucht die EU? In der Plenarsitzung vom 4. Oktober 2023 tauschten sich die Abgeordneten des EU-Parlaments ĂŒber den Bedarf neuer Abkommen zur Förderung von nachhaltigem Wachstum, WettbewerbsfĂ€higkeit und der strategischen Autonomie der EU aus. Helmut Scholz, Handelsexperte der Linksfraktion THE LEFT forderte, die Ausgestaltung der Handelsbeziehungen

weiterlesen "Schluss mit dem Wettlauf um neue Handelsabkommen – Fairer Handel muss allen nutzen"
FachausschĂŒsse beraten ĂŒber „sicheren und nachhaltigen Zugang zu kritischen Rohstoffen“Diese Woche tagen die FachausschĂŒsse des EuropĂ€ischen Parlaments - auch der Handelsausschuss, in dem ich die Arbeit der Linksfraktion LEFT koordiniere. Einer der Punkte auf der Tagesordnung: die Kommissionsinitiative fĂŒr einen „sicheren und nachhaltigen Zugang zu kritischen Rohstoffen“. Glaubt man der Kommission, soll die Initiative helfen, den grĂŒnen Umbau der europĂ€ischen Wirtschaft zu schultern. Doch das Vorhaben wirft auch 

weiterlesen "Seltene Erden, Lithium & Co – Wettlauf um kritische Rohstoffe"
Helmut Scholz zur Kunststoffstrategie der EuropĂ€ischen Kommission:Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) sieht das 'konzeptionelle Korsett' der Kunststoffstrategie der EU-Kommission als nicht tragfĂ€hig. „Die gewĂ€hlte Freiwilligkeit, der Fokus auf Recycling und Wiederverwertung, sowie die Betrachtung des Plastikproblems alleine aus der Sicht des Binnenmarktes, werden keine Lösungen liefern“, erklĂ€rte der LINKE-Politiker in der Plenardebatte am Mittwochabend in Straßburg. Der handelspolitische Sprecher der 

weiterlesen "Partikularinteressen in der Plastikproduktion radikal einhegen"
Unmittelbar vor weiteren Verhandlungen zur Ausarbeitung einer internationalen, völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarung zum Schutz der Menschenrechte in Wirtschafts- und Handelsabkommen, betont der Europaabgeordnete Helmut Scholz die Bedeutung eines solchen Übereinkommens: „Ein entsprechender Vertrag könnte die Respektierung von Menschenrechten, insbesondere durch internationale Konzerne entlang der gesamten Wertschöpfungskette deutlich verbessern“, betonte der LINKE-Politiker, der zu den Mit-Initiatoren eines Appells 

weiterlesen "„Konzerne auf Einhaltung der Menschenrechte verpflichten!“"
Heute stimmte das EuropĂ€ische Parlament mit einer Mehrheit von 640 Stimmen fĂŒr den Initiativbericht der GUE/NGL-Berichterstatterin Kateƙina KonečnĂĄ zum Thema ‘Palmöl und die Rodung von RegenwĂ€ldern‘. Dazu erklĂ€rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Der Bericht fordert, im Rahmen der Reform der Richtlinie ĂŒber erneuerbare Energiequellen, konkrete ÜberprĂŒfungen im Hinblick auf Landbesitzkonflikte, Zwangs- und Kinderarbeit, und die 

weiterlesen "Palmöl und Agrosprit – Zerstörung der RegenwĂ€lder muss gestoppt werden!"
Europaparlament und Rat einigen sich auf Eckpunkte der neuen EU-Verordnung gegen Handel mit KonfliktrohstoffenFind English version below BrĂŒssel, 16. Juni 2016. Warlords finanzieren ihre Waffen durch den Handel mit Rohstoffen. Die KĂ€ufer sind allzu hĂ€ufig Unternehmen aus Europa. „Seit Jahren setzen wir uns dafĂŒr ein, dass dieses GeschĂ€ft mit dem Tod unterbunden wird. Nun haben wir einen politischen Durchbruch erzielt“, Ă€ußert sich Helmut Scholz, Europaabgeordneter in der Linksfraktion zufrieden. „Gestern Nacht, am 15. Juni, hat sich 

weiterlesen "Geldquelle fĂŒr Warlords versiegen lassen"
MdEP Helmut Scholz fordert den Rat auf, seine Blockade der neuen Verordnung zu beenden."Die Bevölkerung erwartet zu Recht von der Politik konkrete Schritte, die sie gegen die Ursachen der aktuellen FlĂŒchtlingssituation unternimmt. Es ist deshalb unverstĂ€ndlich, dass die Bundesregierung mit einigen anderen Regierungen im EU-Rat das Gesetz gegen den Handel mit Konfliktrohstoffen blockiert" kritisiert der Brandenburger Europaabgeordnete Helmut Scholz, Koordinator der Linksfraktion im Handelsausschuss des 

weiterlesen "Fluchtursachen bekÀmpfen: Handel mit Konfliktrohstoffen wirksam unterbinden"