Schlagwort: Rohstoffe
Für Die Linke im Europaparlament gehörte die Arbeit am Europäischen Gesetz zur Einführung einer Sorgfaltspflicht für Unternehmen entlang ihrer gesamten Lieferkette zu den wichtigsten Aufgaben in der Legislaturperiode 2019 - 2024. Lieferketten sind der zentrale Aspekt der globalisierten Wirtschaft. Hier müssen die Veränderungen ansetzen, um soziale und ökologische Gerechtigkeit weltweit sicherzustellen und insbesondere die Achtung der Menschenrechte und menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu gewährleisten.
Ein …
weiterlesen "Europäisches Lieferkettengesetz – Due Diligence Directive"
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Plenarrede von Helmut Scholz in der Aussprache zu neuen Handelsabkommen für Nachhaltigkeit, Wachstum und strategische Autonomie der EUNeue Handelsabkommen braucht die EU?
In der Plenarsitzung vom 4. Oktober 2023 tauschten sich die Abgeordneten des EU-Parlaments über den Bedarf neuer Abkommen zur Förderung von nachhaltigem Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und der strategischen Autonomie der EU aus.
Helmut Scholz, Handelsexperte der Linksfraktion THE LEFT forderte, die Ausgestaltung der Handelsbeziehungen…
weiterlesen "Schluss mit dem Wettlauf um neue Handelsabkommen – Fairer Handel muss allen nutzen"
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Fachausschüsse beraten über „sicheren und nachhaltigen Zugang zu kritischen Rohstoffen“Diese Woche tagen die Fachausschüsse des Europäischen Parlaments - auch der Handelsausschuss, in dem ich die Arbeit der Linksfraktion LEFT koordiniere. Einer der Punkte auf der Tagesordnung: die Kommissionsinitiative für einen „sicheren und nachhaltigen Zugang zu kritischen Rohstoffen“. Glaubt man der Kommission, soll die Initiative helfen, den grünen Umbau der europäischen Wirtschaft zu schultern. Doch das Vorhaben wirft auch …
weiterlesen "Seltene Erden, Lithium & Co – Wettlauf um kritische Rohstoffe"
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Helmut Scholz zur Kunststoffstrategie der Europäischen Kommission:Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) sieht das 'konzeptionelle Korsett' der Kunststoffstrategie der EU-Kommission als nicht tragfähig. „Die gewählte Freiwilligkeit, der Fokus auf Recycling und Wiederverwertung, sowie die Betrachtung des Plastikproblems alleine aus der Sicht des Binnenmarktes, werden keine Lösungen liefern“, erklärte der LINKE-Politiker in der Plenardebatte am Mittwochabend in Straßburg.
Der handelspolitische Sprecher der …
weiterlesen "Partikularinteressen in der Plastikproduktion radikal einhegen"
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Unmittelbar vor weiteren Verhandlungen zur Ausarbeitung einer internationalen, völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarung zum Schutz der Menschenrechte in Wirtschafts- und Handelsabkommen, betont der Europaabgeordnete Helmut Scholz die Bedeutung eines solchen Übereinkommens: „Ein entsprechender Vertrag könnte die Respektierung von Menschenrechten, insbesondere durch internationale Konzerne entlang der gesamten Wertschöpfungskette deutlich verbessern“, betonte der LINKE-Politiker, der zu den Mit-Initiatoren eines Appells …
weiterlesen "„Konzerne auf Einhaltung der Menschenrechte verpflichten!“"
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Heute stimmte das Europäische Parlament mit einer Mehrheit von 640 Stimmen für den Initiativbericht der GUE/NGL-Berichterstatterin Kateřina Konečná zum Thema ‘Palmöl und die Rodung von Regenwäldern‘. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Der Bericht fordert, im Rahmen der Reform der Richtlinie über erneuerbare Energiequellen, konkrete Überprüfungen im Hinblick auf Landbesitzkonflikte, Zwangs- und Kinderarbeit, und die …
weiterlesen "Palmöl und Agrosprit – Zerstörung der Regenwälder muss gestoppt werden!"
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Europaparlament und Rat einigen sich auf Eckpunkte der neuen EU-Verordnung gegen Handel mit KonfliktrohstoffenFind English version below
Brüssel, 16. Juni 2016. Warlords finanzieren ihre Waffen durch den Handel mit Rohstoffen. Die Käufer sind allzu häufig Unternehmen aus Europa. „Seit Jahren setzen wir uns dafür ein, dass dieses Geschäft mit dem Tod unterbunden wird. Nun haben wir einen politischen Durchbruch erzielt“, äußert sich Helmut Scholz, Europaabgeordneter in der Linksfraktion zufrieden.
„Gestern Nacht, am 15. Juni, hat sich …
weiterlesen "Geldquelle für Warlords versiegen lassen"
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MdEP Helmut Scholz fordert den Rat auf, seine Blockade der neuen Verordnung zu beenden."Die Bevölkerung erwartet zu Recht von der Politik konkrete Schritte, die sie gegen die Ursachen der aktuellen Flüchtlingssituation unternimmt. Es ist deshalb unverständlich, dass die Bundesregierung mit einigen anderen Regierungen im EU-Rat das Gesetz gegen den Handel mit Konfliktrohstoffen blockiert" kritisiert der Brandenburger Europaabgeordnete Helmut Scholz, Koordinator der Linksfraktion im Handelsausschuss des …
weiterlesen "Fluchtursachen bekämpfen: Handel mit Konfliktrohstoffen wirksam unterbinden"
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