Schlagwort: Waffenexporte
Das Gesetz zur Förderung der Munitionsproduktion ist ein TabubruchEtwa 220 000 Artilleriegeschosse und Mörsergranaten hätten die ukrainischen Streitkräfte über die neue EU-Initiative für Munitionslieferungen bereits erhalten, zusätzlich rund 1300 …
weiterlesen "Keine Aufrüstung mit EU-Strukturfonds!"
weiterlesen "Keine Aufrüstung mit EU-Strukturfonds!"
Auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen in Brüssel soll heute und morgen auch über mögliche Sanktionen gegen die Türkei beraten werden. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europäischen …
weiterlesen "Türkei: Waffenexporte verbieten!"
weiterlesen "Türkei: Waffenexporte verbieten!"
Drittes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die über einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu möglichst alle Europäer*innen …
weiterlesen "Eine global gestärkte EU als Friedensbewahrerin"
weiterlesen "Eine global gestärkte EU als Friedensbewahrerin"
Anlässlich des weiter eskalierenden Konflikts um Bergkarabach erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament (SEDE):
„Dieser Krieg ist eine ernste Bedrohung für den Frieden und die …
weiterlesen "Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen"
weiterlesen "Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen"
Zum gestern vom Europäischen Parlament verabschiedeten „Bericht über Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts“ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für …
weiterlesen "Parlamentsbericht zu Rüstungsexporten: Strenge Richtlinien statt Nebelkerzen!"
weiterlesen "Parlamentsbericht zu Rüstungsexporten: Strenge Richtlinien statt Nebelkerzen!"
Die Europäische Union war in der Vergangenheit mit 27 Prozent an weltweiten Exporten nach den USA zweitgrößter Waffenexporteur. Und das, obwohl es auf EU-Ebene ein rechtlich bindendes Regelwerk, den sogenannten Gemeinsamen Standpunkt zur Rüstungsexportkontrolle gibt. …
weiterlesen "Waffen- und Rüstungsexporte"
weiterlesen "Waffen- und Rüstungsexporte"
Rede von Sabine Lösing in der Plenarsitzung in Straßburg am 13. November 2018:Sabine Lösing, Berichterstatterin. –
"Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können sagen, dass die Empörung…
weiterlesen "Debatte zum Bericht über Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts (GASP)"
weiterlesen "Debatte zum Bericht über Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts (GASP)"