Schlagwort: Europawahl

Martina Michels in der Plenarrede, 11.7.2023
Martina Michels in der Plenarrede, 11.7.2023
Regional- und Nachbarschaftspolitik – Europawahl – Plenum – Pisa, Bildung und MigrationDie Abgeordneten und Mitarbeiter*innen sind unterwegs nach Straßburg, schauen bereits auf das letzte Jahr zurück und sind mitten in den Planungen für das erste Halbjahr 2024, das mit der Europawahl im Juni ein ganz besonderes wird. Da platzt die erste Pisa-Studie nach der Pandemie ins Haus. Eurotopics fast kurz zusammen: „Getestet wurden rund 690.000 Lernende im Alter von 15 oder 16 Jahren aus 81 Staaten. Gegenüber …
weiterlesen "Martinas Woche 49_2023: Rückschau 2023 beginnt mit Blick auf die Europawahl 2024"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 20. bis 23. November 2023 in StraßburgPressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Martin Schirdewan (DIE LINKE) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 21. November 2023, 11:30 Uhr EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ (LOW N-1/201) Livestream / Livestream   - Cornelia Ernst, MdEP, energie- und klimapolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP: ‚Netto-Null-Industrie-Gesetz‘ Debatte Montag, 20. November, ab ca. 19.30 Uhr - Abstimmung Dienstag, 21. November, ab 12 Uhr …
weiterlesen "Plenarfokus November 2023"
Sperrklausel für die Europawahlen 2024, Rechtsstaatlichkeit in Polen, „Passerelle“-Klauseln, Renaturierungsgesetz, European Chips ActLiebe Leser*innen, ich möchte an dieser Stelle noch einmal auf einen Vorgang eingehen, der schon ein paar Tage zurückliegt: Nach der Wahlniederlage der linken Partei Syriza bei den griechischen Parlamentswahlen vor zwei Wochen hat Parteichef Alexis Tsipras seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt. Sein Rücktritt nötigt Respekt ab – auch wenn er zu erwarten war. Und sicherlich wird die …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel, Ausgabe 108, 07. Juli 2023"
EU-Lieferkettengesetz - Europawahlen vom 6. bis 9. Juni 2024 - Studientage der Fraktion in Malmö (Ausgabe 103)Liebe Leser*innen, in dieser Woche stand, wie bereits im vergangenen Newsletter angesprochen, im Europäischen Parlament die wirklich bedeutsame, weil weitreichende Entscheidung zum EU-Lieferkettengesetz auf der Tagesordnung. Und ich kann Ihnen heute berichten: Wir haben einen klaren Etappensieg für gerechtere globale Wirtschaftsbeziehungen errungen. Obwohl sich CDU/CSU in letzter Sekunde innerhalb der EVP-Fraktion gegen den …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel: Vorschau auf die Woche"
Auch Vertragsänderungen stehen diese Woche wieder auf der Tagesordnung
Auch Vertragsänderungen stehen diese Woche wieder auf der Tagesordnung
Kritische Rohstoffe - Postwachstum - Vertragsreform - Beziehungen zu Großbritannien (Ausgabe 101)Liebe Leser*innen, eine ereignisreiche, arbeitsintensive, aber vor allem erfolgreiche Woche liegt hinter uns. Vielleicht haben einige von Ihnen per Livestream in die „Beyond Growth 2023 Conference – Pathways towards Sustainable Prosperity in the EU“ geschaut, die vom Montag bis Mittwoch in Brüssel stattfand. Wie bereits an dieser Stelle berichtet, war diese Konferenz als politikübergreifende Initiative organisiert worden, von 20 …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel: Vorschau auf die Woche"
Helmut Scholz
Helmut Scholz
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE. im EP, kommentiert die heutige Plenardebatte ‚Bestandsaufnahme zu den Wahlen zum Europäischen Parlament‘: „Nur 50,6% der Wahlberechtigten nahmen an der letzten Europawahl teil. Dies war zwar die höchste Wahlbeteiligung seit 20 Jahren, die Enthaltungsrate bleibt damit aber noch immer viel zu hoch. Wir brauchen neue Ideen sowie institutionelle und strukturelle Veränderungen. Es geht um einen Stützpfeiler der demokratischen Teilnahme an der Architektur der EU und um Vertrauen in …
weiterlesen "Nach den Europawahlen ist vor den Europawahlen"