Schlagwort: EU
Also available in English / Gabi Zimmer in der Grundsatzdebatte zur "Lage der Union" im ParlamentPlease find English version below
Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.–
Herr Präsident! Herr Juncker, Sie haben heute mit einer sehr intensiven Rede Ihre politischen Positionen, mit denen Sie das Amt als Kommissionspräsident übernommen haben und bis hierher geführt haben, zum Ausdruck gebracht. Dafür möchte ich Ihnen meinen Respekt zollen. Ich glaube, das macht es uns einfacher, auch darüber zu reden, was denn aus Sicht der …
weiterlesen "Zur Lage der Union: Die Lethargie überwinden"
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Helmut Scholz zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und ChinaHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin, Frau Mogherini! Vor knapp 47 Jahren staunte die Welt, als nach Jahren ohne Beziehungen und Kommunikation Richard Nixon plötzlich nach Peking reiste. Die USA wollten China als Partner für den Kampf gegen Russland. Dafür war man bereit, wirtschaftliche Zugeständnisse zu machen. Nichts von dieser Konstellation hat heute Bestand. Wenn China prosperiert und gewichtig auf alle weltwirtschaftlichen Prozesse …
weiterlesen "Mit China partnerschaftlich an Lösungen arbeiten"
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Helmut Scholz in der Debatte zum Bericht "Stand der Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten"Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– Herr Präsident, Frau Hohe Vertreterin! Herr Brok, keiner hat sich hier in den letzten Jahrzehnten so intensiv um das transatlantische Verhältnis bemüht wie Sie. Die aktuelle Entwicklung muss Sie schmerzen und beunruhigen wie viele Bürgerinnen und Bürger – gerade heute am 11. September.
Die EU wird, wie so viele andere Staaten, von Präsident Trump und seiner …
weiterlesen "Die EU wird von Präsident Trump nicht mehr als Partner behandelt"
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Gabi Zimmer in der Debatte "Future of Europe" mit Griechenlands Premierminister TsiprasGabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– Herr Präsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Ja, das dritte Memorandum ist vor wenigen Tagen zu Ende gegangen. Das ist sein großer Erfolg, aber – und hier widerspreche ich ausdrücklich Herrn González Pons – es ist eben kein Akt der Solidarität gewesen, sondern es ist eine ungeheure Last gewesen, die den Menschen in Griechenland auferlegt worden ist. Und es kann nicht als das Musterbeispiel dafür gelten, wie künftig…
weiterlesen "Die Lehren für Europa"
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Die EU-Missionen und die Militarisierung Nordafrikas und des SahelsInformationen zu Politik und Gesellschaft - Nr. 15: Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung
in Zusammenarbeit mit Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung ist jetzt die fünfzehnte Broschüre aus der Reihe "Informationen zu Politik und Gesellschaft" erschienen:
Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung: Die EU-Missionen und die Militarisierung Nordafrikas und des Sahels
Die Printversion kann kostenlos im Europabüro in Hannover bestellt …
weiterlesen "Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung"
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Gabi Zimmer, Fraktionsvorssitzende der GUE/NGL, in der Debatte mit dem belgischen Premierminister MichelGabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
"Herr Präsident, Herr Premierminister!
Auch ich möchte Sie im Namen meiner Gruppe recht herzlich hier zu dieser Diskussion begrüßen, die ja eine Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union ist und sich bisher auch so darstellt. Was ich am Anfang noch mal klar sagen möchte: Für mich ist Brüssel und Belgien tatsächlich das Tor zu Europa gewesen. Ich bin eine …
weiterlesen "Die soziale, solidarische Verantwortung gemeinsam tragen!"
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Pressekonferenz im Europäischen Parlament mit Gabi Zimmer und Gregor Gysi (DIE LINKE.)Gregor Gysi besuchte diese Woche in seiner Funktion als Präsident der Europäischen Linkspartei (EL) das Europäische Parlament in Strasbourg während der Sitzungswoche.
Neben Treffen mit Vorsitzenden verschiedener Fraktionen und anderen Persönlichkeiten, war natürlich die Fraktion der "Vereinte Europäische Linke/ Nordische Grüne Linke" (GUE/NGL) in der DIE LINKE und andere EL-Parteien organisiert sind, die wichtigste Station. Dort war er am …
weiterlesen "Europäische Linkspartei trifft Europäische Linksfraktion"
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