Schlagwort: Zukunftskonferenz
Plenum begann am 8. Mai – Rüstungsproduktion – Datenkraken – Audiovisuelle Medien – Zukunftskonferenz – Stabilitäts- und Wachstumspakt – Keine Gewalt gegen Frauen (Istanbul-Konvention) – Wahlen TürkeiWann wird es wieder richtig Sommer? Oder wenigstens Frühling? Das scheint auch in der europäischen Politik angesichts Energiekrise, Inflation, schleppenden ökologischen Umbaus, eines nicht enden wollenden Krieges mitten in Europa und vieler anderer Baustellen die Frage der Fragen!
Am vergangenen Montag, dem …
weiterlesen "Martinas Woche 19_2023: Olaf Scholz zitiert in Straßburg Oscar Wilde"
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Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz
Alljährlich am 9. Mai wird in der EU der Europatag begangen. Vor einem Jahr wurden aus diesem Anlass die Vorschläge und Forderungen der EU-Zukunftskonferenz an die Vertreter*innen der europäischen Institutionen übergeben. Umgesetzt wurde davon bislang fast nichts. Helmut Scholz, Europaabgeordneter (DIE LINKE) und einer der sechs Ko-Berichterstatter*innen des Parlaments für Konkrete Vertragsänderungen für einen EU-Konvent, sieht vor allem den Rat und nicht zuletzt die deutsche Bundesregierung in der Pflicht.
„Noch …
weiterlesen "Höchste Zeit umzudenken!"
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Zukunft der EU – Fit for 55 – Europäische Schuldenbremse ausgesetzt – EU-Ratsgipfel in der Kritik – LUX-Film-Preis – Neues Europäisches BauhausIn der vergangenen Woche tagte das Plenum des Europaparlaments wieder in Straßburg. Natürlich stand erneut die Auseinandersetzung mit den Folgen des Krieges in der Ukraine auf dem Programm, dazu auch das große Klimaschutz-Paket „Fit for 55“, was wohl weit entfernt von seinen Ansprüchen geblieben ist. Neben dem EU-Türkei-Bericht wurde auch der vergangene …
weiterlesen "Martinas Woche 24_2022: Brüssel und Straßburg – Krisenmodus und Klimapakete"
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Plenum – 8. Mai 1945 – 9. Mai 1950/2022 – Treffen der Europapolitischen Sprecher*innenStraßburg und Prag, das Plenum des Europaparlaments und eine Klausur der Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher, standen in der vorigen Woche auf dem Programm. Überdies endete die Woche mit dem 8. Mai, dem Tag, an dem wir die Befreiung vom Hitler-Faschismus, zumindest in Europa, begehen. Angesichts des Krieges in der Ukraine wurde einmal mehr deutlich, dass ritualisierte Mahnungen niemandem nützen, wenn die Geschichte im …
weiterlesen "Martinas Woche 18_2022: Plenum in Straßburg vor Europäischen Gedenktagen"
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Fraktionsvorsitzende an der Ostsee – Martina in Stendal – Wahlen in Deutschland – Demokratie in Europa – Neue Studie zur „Festung Europa“Was für eine Woche! Martina fuhr quer durch Deutschland, von den Brüsseler Ausschüssen nach Berlin, von Berlin nach Stendal, von Berlin nach Stralsund und wartete wie wir alle auf die Wahlergebnisse der Bundestagswahl in Deutschland am gestrigen Abend. Der erste Wahlnachtsbericht von Horst Kahrs liegt vor und er gibt der LINKEN nicht nur drei nötige Hausaufgaben angesichts des …
weiterlesen "Martinas Woche 38_2021: Hat Deutschland für Europa gut gewählt?"
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Am Sonntag, dem Europatag, wurde mit einem Jahr Verspätung die Konferenz zur Zukunft Europas (COFE) in Strasbourg feierlich eröffnet. Dazu kommentiert Helmut Scholz, Verfassungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europaparlament und Beobachter-Mitglied des Vorstands (Executive Board) der Zukunftskonferenz:
„Nach über einem Jahr hartnäckiger Verhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission der EU um Mandat, Ziele, Arbeitsweise und Zusammensetzung der Strukturen ist heute die Konferenz zur Zukunft Europas endlich gestartet geworden. …
weiterlesen "Reden wir über Europa, entscheiden Sie mit!"
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Es sollte eines der großen Projekte des Jahres 2020 werden. Für den 9. Mai, den Europatag, war der Startschuss für die „Konferenz über die Zukunft der Europäischen Union“ geplant. Über zwei Jahre hinweg sollen in verschiedenen Foren, Konferenzen und Anhörungen Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und der staatlichen Ebene, Parlamentarier*innen, Abgesandte aus den Regionen, Repräsentant*innen aus möglichst vielen gesellschaftlichen Bereichen diskutieren, wie die EU der Zukunft aussehen könnte. Und Vorschläge…
weiterlesen "EU-Zukunftskonferenz: Wir müssen reden… über die Zukunft der EU!"
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Auftaktveranstaltung zur neuen Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die über einen Zeitraum von zwei Jahren einen Entwurf für ein krisenfestes und solidarisches Europa zustande bringen soll und dazu möglichst alle Europäer*innen (Bürger*innen, Politiker*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen) mit an Bord holt – das hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Amtsantritt versprochen. Die Konferenz soll Politik, Zivilgesellschaft und Bürger*innen zusammenbringen, um den …
weiterlesen "Das Schicksal der EU entscheidet sich beim Thema Asyl"
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Energiepolitik – Israel – Zukunftskonferenz – EU-Ratspräsidentschaft – Investoren & CoronaAm 1. Juli beginnt die deutschte Ratspräsidentschaft und dies war natürlich Thema vieler Treffen in der vergangenen Woche, auch in unserer Delegation, und am Freitag bei den Europapolitischen Sprecher*innen in Berlin, Pardon, im Netz natürlich.
Eine EU-Kommission, die mitten in der Corona-Pandemie einen neuen Mehrjährigen Finanzplan vorlegt, muss sowohl langfristig planen, als auch die akuten Folgen der Pandemie mit …
weiterlesen "Martinas Woche 26_2020: Am Vorabend der deutschen EU-Ratspräsidentschaft"
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Plenum - Ergebnisloser Regierungsgipfel – Israel – Brexit – Zukunftskonferenz der EU – Antifa – RassismusIn dieser Woche tagte das Plenum in Brüssel und Martina sowie fast alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren fast vollständig im Parlament, wenn, ja wenn da nicht die Temperaturmessungen den Sicherheitscheck ergänzt hätten. Am Mittwoch, kurz bevor die Plenartagung begann, wurde eine kleine Mittagspause eingelegt und die meisten schwärmten in die Mittagssonne auf den Platz Luxemburg zu einer Kleinigkeit und einem Kaffee. …
weiterlesen "Martinas Woche 25_2020: Das heißeste Büro Brüssels"
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