Schlagwort: Zukunftskonferenz

Fraktionssitzung, 8.2.2023 – zu Gast: HDP Europe
Fraktionssitzung, 8.2.2023 – zu Gast: HDP Europe
Plenum begann am 8. Mai – RĂŒstungsproduktion – Datenkraken – Audiovisuelle Medien – Zukunftskonferenz – StabilitĂ€ts- und Wachstumspakt – Keine Gewalt gegen Frauen (Istanbul-Konvention) – Wahlen TĂŒrkeiWann wird es wieder richtig Sommer? Oder wenigstens FrĂŒhling? Das scheint auch in der europĂ€ischen Politik angesichts Energiekrise, Inflation, schleppenden ökologischen Umbaus, eines nicht enden wollenden Krieges mitten in Europa und vieler anderer Baustellen die Frage der Fragen! Am vergangenen Montag, dem 

weiterlesen "Martinas Woche 19_2023: Olaf Scholz zitiert in Straßburg Oscar Wilde"
Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz – Höchste Zeit umzudenken!
Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz – Höchste Zeit umzudenken!
Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz AlljĂ€hrlich am 9. Mai wird in der EU der Europatag begangen. Vor einem Jahr wurden aus diesem Anlass die VorschlĂ€ge und Forderungen der EU-Zukunftskonferenz an die Vertreter*innen der europĂ€ischen Institutionen ĂŒbergeben. Umgesetzt wurde davon bislang fast nichts. Helmut Scholz, Europaabgeordneter (DIE LINKE) und einer der sechs Ko-Berichterstatter*innen des Parlaments fĂŒr Konkrete VertragsĂ€nderungen fĂŒr einen EU-Konvent, sieht vor allem den Rat und nicht zuletzt die deutsche Bundesregierung in der Pflicht. „Noch 

weiterlesen "Höchste Zeit umzudenken!"
Demonstration gegen den Krieg, BrĂŒssel, 27. MĂ€rz 2022
Demonstration gegen den Krieg, BrĂŒssel, 27. MĂ€rz 2022
Zukunft der EU – Fit for 55 – EuropĂ€ische Schuldenbremse ausgesetzt – EU-Ratsgipfel in der Kritik – LUX-Film-Preis – Neues EuropĂ€isches BauhausIn der vergangenen Woche tagte das Plenum des Europaparlaments wieder in Straßburg. NatĂŒrlich stand erneut die Auseinandersetzung mit den Folgen des Krieges in der Ukraine auf dem Programm, dazu auch das große Klimaschutz-Paket „Fit for 55“, was wohl weit entfernt von seinen AnsprĂŒchen geblieben ist. Neben dem EU-TĂŒrkei-Bericht wurde auch der vergangene 

weiterlesen "Martinas Woche 24_2022: BrĂŒssel und Straßburg – Krisenmodus und Klimapakete"
Margot FriedlÀnder vor ihrer Rede im Europaparlament, 27.1.2022
Margot FriedlÀnder vor ihrer Rede im Europaparlament, 27.1.2022
Plenum – 8. Mai 1945 – 9. Mai 1950/2022 – Treffen der Europapolitischen Sprecher*innenStraßburg und Prag, das Plenum des Europaparlaments und eine Klausur der Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher, standen in der vorigen Woche auf dem Programm. Überdies endete die Woche mit dem 8. Mai, dem Tag, an dem wir die Befreiung vom Hitler-Faschismus, zumindest in Europa, begehen. Angesichts des Krieges in der Ukraine wurde einmal mehr deutlich, dass ritualisierte Mahnungen niemandem nĂŒtzen, wenn die Geschichte im 

weiterlesen "Martinas Woche 18_2022: Plenum in Straßburg vor EuropĂ€ischen Gedenktagen"
Helmut Scholz
Helmut Scholz
Fraktionsvorsitzende an der Ostsee – Martina in Stendal – Wahlen in Deutschland – Demokratie in Europa – Neue Studie zur „Festung Europa“Was fĂŒr eine Woche! Martina fuhr quer durch Deutschland, von den BrĂŒsseler AusschĂŒssen nach Berlin, von Berlin nach Stendal, von Berlin nach Stralsund und wartete wie wir alle auf die Wahlergebnisse der Bundestagswahl in Deutschland am gestrigen Abend. Der erste Wahlnachtsbericht von Horst Kahrs liegt vor und er gibt der LINKEN nicht nur drei nötige Hausaufgaben angesichts des 

weiterlesen "Martinas Woche 38_2021: Hat Deutschland fĂŒr Europa gut gewĂ€hlt?"
Am Sonntag, dem Europatag, wurde mit einem Jahr VerspĂ€tung die Konferenz zur Zukunft Europas (COFE) in Strasbourg feierlich eröffnet. Dazu kommentiert Helmut Scholz, Verfassungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europaparlament und Beobachter-Mitglied des Vorstands (Executive Board) der Zukunftskonferenz: „Nach ĂŒber einem Jahr hartnĂ€ckiger Verhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission der EU um Mandat, Ziele, Arbeitsweise und Zusammensetzung der Strukturen ist heute die Konferenz zur Zukunft Europas endlich gestartet geworden. 

weiterlesen "Reden wir ĂŒber Europa, entscheiden Sie mit!"
Es sollte eines der großen Projekte des Jahres 2020 werden. FĂŒr den 9. Mai, den Europatag, war der Startschuss fĂŒr die „Konferenz ĂŒber die Zukunft der EuropĂ€ischen Union“ geplant. Über zwei Jahre hinweg sollen in verschiedenen Foren, Konferenzen und Anhörungen Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und der staatlichen Ebene, Parlamentarier*innen, Abgesandte aus den Regionen, ReprĂ€sentant*innen aus möglichst vielen gesellschaftlichen Bereichen diskutieren, wie die EU der Zukunft aussehen könnte. Und VorschlĂ€ge

weiterlesen "EU-Zukunftskonferenz: Wir mĂŒssen reden… ĂŒber die Zukunft der EU!"
Auftaktveranstaltung zur neuen Online-Reihe Zukunft Europa der europĂ€ischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die ĂŒber einen Zeitraum von zwei Jahren einen Entwurf fĂŒr ein krisenfestes und solidarisches Europa zustande bringen soll und dazu möglichst alle EuropĂ€er*innen (BĂŒrger*innen, Politiker*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen) mit an Bord holt – das hatte EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Amtsantritt versprochen. Die Konferenz soll Politik, Zivilgesellschaft und BĂŒrger*innen zusammenbringen, um den 

weiterlesen "Das Schicksal der EU entscheidet sich beim Thema Asyl"
Energiepolitik – Israel – Zukunftskonferenz – EU-RatsprĂ€sidentschaft – Investoren & CoronaAm 1. Juli beginnt die deutschte RatsprĂ€sidentschaft und dies war natĂŒrlich Thema vieler Treffen in der vergangenen Woche, auch in unserer Delegation, und am Freitag bei den Europapolitischen Sprecher*innen in Berlin, Pardon, im Netz natĂŒrlich. Eine EU-Kommission, die mitten in der Corona-Pandemie einen neuen MehrjĂ€hrigen Finanzplan vorlegt, muss sowohl langfristig planen, als auch die akuten Folgen der Pandemie mit 

weiterlesen "Martinas Woche 26_2020: Am Vorabend der deutschen EU-RatsprÀsidentschaft"
Plenum - Ergebnisloser Regierungsgipfel – Israel – Brexit – Zukunftskonferenz der EU – Antifa – RassismusIn dieser Woche tagte das Plenum in BrĂŒssel und Martina sowie fast alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren fast vollstĂ€ndig im Parlament, wenn, ja wenn da nicht die Temperaturmessungen den Sicherheitscheck ergĂ€nzt hĂ€tten. Am Mittwoch, kurz bevor die Plenartagung begann, wurde eine kleine Mittagspause eingelegt und die meisten schwĂ€rmten in die Mittagssonne auf den Platz Luxemburg zu einer Kleinigkeit und einem Kaffee. 

weiterlesen "Martinas Woche 25_2020: Das heißeste BĂŒro BrĂŒssels"