Schlagwort: Demokratie

Der Satiriker und Europaabgeordnete Martin Sonneborn interviewte seine Kulturausschusskollegin Martina Michels im Rahmen der Produktion zu einer Spiegel-TV-Sendung zur Reichweite von Satire und den Möglichkeiten, sie politisch …
weiterlesen "Martin Sonneborn interviewt Martina Michels zu Politik und Satire"
Plenum u. a. mit Datenschutz, EU-PNR, EU-Türkei-Deal, Sofortprogramm für Flüchtlinge – und Satire, die alles kannEine Plenumswoche in Straßburg ist wie immer vollgepackt mit Debatten und Entscheidungen, die wir – vor allen zu den vielen außenpolitischen Themen – …
weiterlesen "Martinas Woche 15_2016"
18. April 2016 INTERNATIONALE POLITIK UND GESELLSCHAFT (IPG) Im Rampenlicht, von Yasar Aydin "Erdoğan zu dämonisieren, nützt ihm mehr als es ihm schadet. ...Als Bundeskanzlerin Angela Merkel die Staatanwaltschaft zum …
weiterlesen "Presseschau: Erdoğan, die Bundesregierung und Böhmermann"
Sabine Lösing, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  Herr Präsident! Die Frage der Verteilungsgerechtigkeit, sowohl innerhalb von Gesellschaften als auch zwischen den Regionen der Welt, ist die wichtigste Frage, wenn es um Frieden und…
weiterlesen "Zivile Gelder sollen für militärische Zwecke missbraucht werden"
MdEP Cornelia Ernst, DIE LINKE. begrüßt im LIBE Ausschuss den Griechischen Minister für Migration im Namen der Linksfraktion GUE/NGL und fragt dann folgendes: "Sie haben ehrlich zugegeben, dass es Probleme gab. Das ist relativ selten, dass …
weiterlesen "Wir brauchen Solidarität innerhalb der Mitgliedstaaten!"
Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied der EU-Iran Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Wahlen zum iranischen Parlament und zum iranischen Expertenrat vom Freitag: Im Zuge der vorletzten Präsidentschaftswahl im Jahr 2009 gingen zehntausende Iranerinnen und Iraner…
weiterlesen "Die Hoffnung bleibt"
Das Parlament debattierte heute im Plenum die Ergebnisse des EU-Gipfels am 18./19.2.2016, auf dem die Staats- und Regierungschefs der EU über Zugeständnisse an das Vereinigte Königreich und Lösungen zur Flüchtlingskrise entschieden haben. Gabis …
weiterlesen "Regierungschefs opfern die soziale Säule der EU"
After British Prime Minister David Cameron cancelled the meeting with European Parliament's Conference of Presidents and instead bilateral talks were arranged separately, Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL, states: "We only learnt through the press that EP …
weiterlesen "Democracy means diversity, Mr Schulz!"
Grün: Enthaltung, Blau: Zustimmung, Rot: Ablehnung. Das Plenum als Ganzes stimmte dem Bericht mit 532 zu 131 Stimmen bei 36 Enthaltungen zu.
Grün: Enthaltung, Blau: Zustimmung, Rot: Ablehnung. Das Plenum als Ganzes stimmte dem Bericht mit 532 zu 131 Stimmen bei 36 Enthaltungen zu.Zu finden auf Seite
Gestern bestimmte das Plenum des Europaparlaments seine Empfehlungen an die Verhandlungen zum internationalen Dienstleistungsabkommen TiSA. Der Bericht ist als eine Stellungnahme des Parlaments zu verstehen: Was ist den MdEPs bei den Verhandlungen wichtig