Schlagwort: Demokratie
Pressemitteilung von Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, zum Reformvorschlag von Ratspräsident Tusk an Premierminister Cameron, über den die Regierungen auf dem …
weiterlesen "Kniefall vor der City of London"
weiterlesen "Kniefall vor der City of London"
Helmut Scholz, DIE LINKE. im Europäischen Interview mit der Journalistin Iolanda Badilita von Radio Free Europe am 03.02.2016.
Helmut Scholz, Sie sind der Berichterstatter eines Berichts über die Anwendung der Schutzklausel des …
weiterlesen "Moldawien braucht eine kluge Wirtschaftspolitik!"
weiterlesen "Moldawien braucht eine kluge Wirtschaftspolitik!"
2. Februar 2016
POLITICO (Brussels)
European Parliament backs global services trade pact: MEPs set some “red lines” on regulation and transparency, by Hans von der Burchard
The European Parliament voted …
weiterlesen "Presseschau: Das Europaparlament positioniert sich gegenüber den Verhandlungen um TiSA"
weiterlesen "Presseschau: Das Europaparlament positioniert sich gegenüber den Verhandlungen um TiSA"
In der heutigen Parlamentsdebatte über die rechtsstaatliche Situation in Polen mit der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydło erklärt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linkfraktion GUE/NGL im Europaparlament:
"Niemand will …
weiterlesen "Heben Sie das polnische Opt-Out für die EU-Grundrechtecharta auf!"
weiterlesen "Heben Sie das polnische Opt-Out für die EU-Grundrechtecharta auf!"
Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation zu den Verhaftungen von türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern:
Als erste Reaktion auf den "Aufruf für den Frieden", der die Formen staatlicher …
weiterlesen "Türkei kriminalisiert fortgesetzt die Stimmen der Vernunft"
weiterlesen "Türkei kriminalisiert fortgesetzt die Stimmen der Vernunft"
Auf ein Neues. Nachdem im November die schon geplante Konferenz wegen den Terroranschlägen in Paris abgesagt werden musste, findet nun die internationale Konferenz zu einem Plan B für Europa am 23. und 24. Januar in Paris statt. Die Konferenz entstand in …
weiterlesen "Presseschau: Plan B-Konferenz in Paris"
weiterlesen "Presseschau: Plan B-Konferenz in Paris"
Der Deutschlandfunk berichtet über den Kampf um mehr Transparenz in BrüsselDer Deutschlandfunk berichtete in einem Radiobeitrag vom 4. Januar 2016 über die Anstrengungen von Fabio De Masi und anderer Europaabgeordneter zur Einführung eines transparenten und …
weiterlesen "Presseschau: Lobbyismus in Brüssel"
weiterlesen "Presseschau: Lobbyismus in Brüssel"
Forderung nach Verfahren zur Aussetzung von Mitgliedsrechten gegenüber Ungarn blockiertAm selben Tag, an dem der Sacharow-Preis für geistige Freiheit - manchmal auch als EU-Menschenrechtspreis bezeichnet - vom…
weiterlesen "Europaparlament kritisiert Verletzung von Grundrechten und Demokratie-Standards in Ungarn"
weiterlesen "Europaparlament kritisiert Verletzung von Grundrechten und Demokratie-Standards in Ungarn"
EU-Mitgliedsstaaten schweigen seit Wochen zur Eskalation des KurdenkonfliktsEnglish version below/ Version française ci-dessous
Zu den erneuten tödlichen Zusammenstößen bei …
weiterlesen "Wir verurteilen das tödliche Vorgehen des türkischen Staates gegen kurdische Proteste (verfügbar in: d/eng/frz)"
weiterlesen "Wir verurteilen das tödliche Vorgehen des türkischen Staates gegen kurdische Proteste (verfügbar in: d/eng/frz)"
Ein Interview mit dem Neuen Deutschland.Neues Deutschland: Das Europaparlament hat am Dienstag über den Abschlussbericht des Luxleaks-Sonderausschusses beraten und am Mittwoch darüber abgestimmt. Sind Sie zufrieden mit seiner Arbeit?
Fabio De Masi: Nein. …
weiterlesen "»DER AUSSCHUSS WURDE MASSIV BEHINDERT«"
weiterlesen "»DER AUSSCHUSS WURDE MASSIV BEHINDERT«"