Schlagwort: Demokratie

Spanish court decision seriously undermines democracy

7. September 2016

The GUE/NGL group expresses its strongest rejection of the decision taken by the Spanish Constitutional Court regarding Arnaldo Otegi's right to stand as a candidate in the upcoming elections in the Basque Autonomous Community. President Gabi …
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Presseschau: Brexit, Freihandelsabkommen und die Zukunft der EU

11. Juli 2016

Brexit Presseschau

Brexit CETA Demokratie Freihandel TTIP Zukunft der EU

8. Juli 2016 SPUTNIK Fabio De Masi: Freihandelsabkommen führt zum EU-Zerfall, das Interview führte Anne-Kathrin Glück "Das Brexit-Votum droht nicht nur Europa zu zerspalten, sondern rüttelt auch heftig an der Existenz des …
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Presseschau: Brexit, Freihandelsabkommen und die Zukunft der EU

11. Juli 2016

Brexit Presseschau

Brexit CETA Demokratie Freihandel TTIP Zukunft der EU

Helmut Scholz bei „Brussels, the usual suspect“ von EuranetPlus

8. Juli 2016

Brexit Helmut Scholz Mediathek

Brexit Demokratie EU-Kommission Polen Ungarn Zukunft der EU

The European Commission has been blamed for the way it has managed the British referendum. Eastern member states might be tempted to reduce its influence. Is it time to reconsider the balance of powers in Europe? The Brexit …
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Proteste erfolgreich – Nationale Parlamente dürfen bei CETA mitbestimmen

5. Juli 2016

CETA Demokratisches EUropa Gabi Zimmer Pressemitteilungen TiSA & Co.TTIP

CETA Demokratie Jean-Claude Juncker Zukunft der EU

„Entgegen Präsident Junckers jüngster Äußerungen zu CETA ist die Kommission nun doch eingeknickt. Neben dem Rat und dem EU-Parlament sollen die nationalen Parlamente über das wichtige Handelsabkommen mit Kanada …
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Brexit: Reaktionen auf das EU-Referendum in Großbritannien

24. Juni 2016

Brexit Cornelia Ernst Gabi Zimmer Helmut Scholz Martina Michels Pressemitteilungen Sabine Lösing Thomas Händel

Brexit Demokratie Referendum Zukunft der EU

Eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen spricht sich gegen einen Verbleib Großbritanniens in der EU aus. Dazu die Reaktionen der Abgeordneten der Delegation DIE LINKE. im EP: MdEP Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: …
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Ein gefährliches Weltbild

23. Juni 2016

Helmut Scholz

Brexit Demokratie Finanzmarktpolitik Großbritannien Handelspolitik Wirtschaftspolitik Zukunft der EU

Gastbeitrag von Helmut Scholz im EU-Blog des TAZ-Korrespondenten Eric Bonse: "LostInEU"Sein oder nicht sein – das ist heute die Frage für Großbritannien und die EU. Doch hinter der scheinbar schicksalhaften Entscheidung stecken auch handfeste wirtschaftliche Interessen …
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Helmut Scholz zum BREXIT Referendum

21. Juni 2016

Brexit Helmut Scholz

Brexit Bürger*innenrechte Demokratie Referendum

GUE/NGL President expresses outrage and shock at assassination of British parliamentarian

17. Juni 2016

Gabi Zimmer Pressemitteilungen

Demokratie Vereinigtes Königreich Zukunft der EU

GUE/NGL President Gabi Zimmer has offered her deepest sympathy to the family, friends and colleagues of British MP, Jo Cox, who was murdered whilst carrying out constituency work on Thursday. “We are very …
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Türkei – Angst frisst Demokratie

8. Juni 2016

Demokratisches EUropa Martina Michels Pressemitteilungen

Demokratie Erdoğan HDP Immunität Türkei Zukunft der EU

Straßburg, 8. Juni 2016. Heute diskutierte das Europäische Parlament die Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten im türkischen Parlament. Die Debatte kam auf Initiative der Linksfraktion GUE/NGL auf die Tagesordnung, in der der Erweiterungskommissar …
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