Schlagwort: Bürgerinitiative
Die Linke im EP fordert, dass allen Tieren ein artgerechtes Leben ermöglicht wird. Wir stehen für einen grundlegenden Wandel des Zusammenlebens von Menschen und Tieren. Wir wollen Tiere nicht als Dinge verstanden wissen und nicht als Mittel zum Profit. Mehrere erfolgreiche europäische …
weiterlesen "Tierschutz"
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Plenartagung mit: Ukraine nach dem Krieg – GEAS: Asylkompromiss des Rates – Künstliche Intelligenz-Gesetz – Europäische Bürgerinitiative – Wasserknappheit – Europapolitische Sprecher*innen tagtenDer …
weiterlesen "Martinas Woche 24_2023: Straßburg in der Sonne – im Plenum viele Schatten"
weiterlesen "Martinas Woche 24_2023: Straßburg in der Sonne – im Plenum viele Schatten"
Ein Kommentar von Martina Michels und André SeubertStellt Euch vor, ein Konzern wie Microsoft würde Geld von Euch einsammeln, um ein neues Programm zu entwickeln. Dann möchte Microsoft noch Geld, um genug Server zu kaufen, von denen Ihr das Programm später auf Eure …
weiterlesen "Kritik an der EU-Impfstrategie"
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Nachdem der Ausbruch von Covid-19 und die anschließenden nationalen Eindämmungsmaßnahmen die Aktivitäten der Organisator*innen von Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) stark eingeschränkt haben, verabschiedete das Europäische Parlament heute die …
weiterlesen "Bienen, Haie und die partizipative Demokratie"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, weist auf die schwierige Situation von Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) hin: „Seit dem Ausbruch von Covid-19 in Europa äußerten fast alle Organisatoren von …
weiterlesen "Partizipative Demokratie leidet unter Covid-19"
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„Mit der Resolution fordern wir den Rat noch einmal unmissverständlich auf, sich nach acht Monaten des Herumlavierens endlich zu Format und Organisation der Konferenz zur Zukunft Europas zu positionieren“, betont Helmut Scholz, verfassungspolitischer …
weiterlesen "Vertragsänderungen müssen auf den Tisch"
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Europäische Bürgerinitiative: Housing for AllNoch bis Ende März kann diese Bürger*innen-Initiative unterzeichnet werden.
"Hallo, ich bin Martin Schirdewan und ich bin Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL. Ich möchte Euch heute …
weiterlesen "Damit die Städte endlich wieder uns allen gehören"
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Am Mittwoch hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) 'Stop TTIP' Recht gegenüber der EU-Kommission gegeben. 'Stop TTIP' hatte den juristischen Weg beschritten, weil die Kommission 2014 die Registrierung der EBI abgelehnt …
weiterlesen "Europa? Nur mit den Bürger*innen!"
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Linksfraktion setzt erste Europäische Bürgerinitiative im Europaparlament durchGestern stimmte das Europaparlament in Straßburg über einen Bericht zur Europäischen Bürgerinitiative Recht auf Wasser (Right2Water) ab. Die Verantwortung bei diesem, durch 1.9 Millionen …
weiterlesen "Recht auf Wasser"
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Resolution zur Europäischen Bürgerinitiative Right2WaterZur heute im Europäischen Parlament abgestimmten Follow-up-Resolution bzgl. der Europäischen Bürgerinitiative Right2Water erklärt Thomas Händel (DIE LINKE.), Vorsitzender des Beschäftigung- und Sozialausschusses:
"Dies…
weiterlesen "CDU spielt falsch"
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