Schlagwort: Linke
Studientage in Malmö und Kopenhagen – EU-Asylpolitik – LINKE trifft Entscheidung – PlenarfokusWährend auf höchster Ebene noch diskutiert wird, ob die nächste Ratspräsidentschaft wirklich von Ungarn ausgerichtet werden soll und sich viele in der Debatte für mehr Widerstand gegen Orbáns Politik statt Ausgrenzung aussprechen, amtiert noch immer Schweden die derzeitige Ratspräsidentschaft. Dies war der Anlass, die Studientage der Fraktion in diesem Halbjahr in Schweden zu organisieren, weshalb Martina Michels…
weiterlesen "Martinas Woche 23_2023: Abwehr vor Asyl – Europapolitik from hell"
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Trilog zur Brexit Adjustment Reserve – New Bauhaus – Friedensdelegation in Erbil unter Druck – Fussball – LINKE verabschiedet Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021Martina Michels hatte in dieser Woche viele Termine in Brüssel, vom finalen Trilog für die Brexit Adjustment Reserve (BAR), über eine Anhörung zum Neuen Bauhaus – zu beiden Themen hatten wir schon Informationen in den REGI-NEWS im Mai 2021 zusammengetragen – bis zu einer Runde ostdeutscher Abgeordneter aller Parteien. Doch in dieser Woche hatte das heißer …
weiterlesen "Martinas Woche 25/2021: Alle reden vom Wetter: Wir auch!"
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Frontex – Kulturwirtschaft – Digitale Bildung – Urheberrecht – LINKE wählt neuen VorstandIn Brüssel tagten Ausschüsse, Delegationen und in Berlin bereiteten sich die Delegierten der LINKEN auf einen ganz besonderen Parteitag vor.
Die Untersuchungsarbeitsgruppe des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) startet mit ihrem Auftrag, Menschenrechtsverletzungen der Grenzschutz-Agentur Frontex aufzuarbeiten. Wichtig hierbei: Die Arbeitsergebnisse müssen auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. …
weiterlesen "Martinas Woche 8/9_2021: Von digitaler Bildung bis zum digitalen Parteitag"
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Heute vor sieben Jahren starb Lothar Bisky. Wir vermissen ihn.Wir vermissen Lothar Bisky nicht nur, sondern würden ihn so gern befragen, was er vom haarsträubenden Krisenmanagement der EU in Zeiten von Corona hält. Möglicherweise würden wir sogar einen seiner überaus seltenen Wutausbrüche angesichts eines gekürzten Kultur- und Medienetats erleben. Er hielt die kulturelle Kommunikation für ein Lebensmittel, den sozialen Zugang aller zu Wissen, Information, aber auch das Erleben von Unterhaltung und die Chance auf politischen Einspruch für einen …
weiterlesen "Lothar Bisky: Einer, der fehlt!"
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Berlin goes to Brussels & ein Wochenende in LeipzigWährend ein Teil der linken Fraktion im Europaparlament zu Studientagen nach Thessaloniki fuhr, hatte Martina viele Gespräche in Brüssel, einmal mit einer Besuchergruppe aus Berlin, zum anderen mit Lehrerinnen und Lehrern, die von der Europäischen Akademie organisiert, auf einer Studienfahrt waren. Doch auch Ministerinnen und Senatoren reisten zur Europaministerkonferenz nach Brüssel. Am Freitag ging es dann nach Leipzig, denn dort tagt bis zum Sonntag der Bundesparteitag der LINKEN und auch Europaabgeordnete sind …
weiterlesen "Martinas Woche 23_2018"
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Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Wer die Stimmenzahl mehr als verdoppelt, ist kein Verlierer. In Nordrhein-Westfalen wurde deutlich, dass ein relevanter Teil der Wählerinnen und Wähler eine linke politische Alternative im Parlament sehen will, die nicht nur kleine Kurskorrekturen vornimmt. Die LINKE wird selbst dann gewählt, wenn sie keine Aussicht auf Regierungsbeteiligung hat. Sie soll Druck für eine sozial-gerechte …
weiterlesen "Jetzt erst recht: Für eine starke LINKE im Bundestag"
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Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, kommentiert den Ausgang des zweiten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen:
„Emmanuel Macron hat Marine Le Pen den Weg in den Élysée-Palast vorerst versperrt. Doch heißt das, die nächsten fünf Jahre durchatmen zu können? Wohl kaum!“
„Wirft man einen Blick in sein Wahlprogramm, fällt es einem schwer, sich über seinen Sieg über Le Pen zu freuen. Es liest sich in weiten Teilen wie eine französische Agenda 2010‘, inklusive einem Abbau von …
weiterlesen "„Ni Le Pen Ni Macron“"
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Also available in EnglishPlease find the English version below.
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ergebnis der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen:
„Super Ergebnis, Jean-Luc! Ich gratuliere Jean-Luc Mélenchon herzlich zu seinem großen Erfolg in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen. Jede fünfte Wählerin, jeder fünfte Wähler hat sich für ihn und einen sozial-ökologischen Wandel in Frankreich entschieden. Mit seiner engagierten und modernen Kampagne hat er es geschafft, gerade …
weiterlesen "Super Ergebnis, Jean-Luc!"
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Fabio De Masi zu den französischen Präsidentschaftswahlen
24. April 2017
NEUES DEUTSCHLAND
Weil es gegen Le Pen geht, von Tom Strohschneider
"Nach der ersten Wahlrunde in Frankreich: Politiker der Linkspartei auf Distanz zu Macron / Sorge wegen Abschneiden der Rechtsradikalen
...
Noch eine weitere Sichtweise war erkennbar: Mit Blick auf die Kandidatur des linkssozialdemokratischen Kandidaten Benoît Hamon hieß es, diese sei aussichtslos gewesen und habe den Einzug von Mélenchon in die zweite Runde blockiert. Der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi…
weiterlesen "Presseschau: Wahl in Frankreich"
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Zu den französischen Präsidentschaftswahlen erklärt der deutsche Europaabgeordnete und Weggefährte des Präsidentschaftsbewerbers Jean-Luc Mélenchon, Fabio De Masi (DIE LINKE):
„Millionen Französinnen und Franzosen und insbesondere die junge Generation haben für den französischen Bernie Sanders Mélenchon und daher für Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit gestimmt. Ihnen und La France Insoumise gehört die Zukunft. Die Bewegung wird Frankreich und Europa verändern - jenseits des Investmentbankers und …
weiterlesen "Frankreich-Wahl: Chapeau! Frankreichs Asterix heißt Mélenchon"
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