Zukunft der EU
Im ZDF-Morgenmagazin kritisiert Özlem Alev Demirel die Nominierung von Ursula von der Leyen: "Nicht nur der Prozess dieses Vorschlags durch die Mitgliedstaaten der Europäischen Union war beschämend - es gibt auch zahlreiche…
weiterlesen "„Es gibt viele Gründe, Ursula von der Leyen nicht zu wählen“"
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Martin Schirdewan, Interimspräsident der EP-Linksfraktion spricht in der Debatte zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs- bzw. Chefinnen, auf dem sie ein Personaltableau für die EU-Institutionen in Brüsseler Hinterzimmern …
weiterlesen "Martin Schirdewan im Plenum zum Personalpoker in der EU"
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Heute wählten die Europaabgeordneten den Vorsitz und die 14 Vize-Vorsitze des hohen Hauses. Die Linksfraktion stellte mit Sira Rego (Izquierda Unida, Spanien) und Dimitrios Papadimoulis (SYRIZA, Griechenland) zwei Kandidaturen für den Posten…
weiterlesen "EP-Präsidentschaft: Schwache Mehrheiten für die Zukunft"
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In dieser Woche erreicht der Poker um die einflussreichen EU-Posten auch ganz konkret das Europaparlament. Während der vorgeschlagene Kommissionspräsident bzw. Kommissionpräsidentin erst in der zweiten Juli-Sitzung goutiert oder…
weiterlesen "Parlamentspräsidentschaft: Sira Rego Kandidatin der EP-Linksfraktion"
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„Mit der Nominierung des Vierertableaus hat der Rat der EU-Regierungschefs und -Chefinnen, allen voran Angela Merkel, der Europäischen Union einen Bärendienst erwiesen, und das Spitzenkandidatenprinzip en passant beerdigt,“ …
weiterlesen "Nominierung für EU-Topjobs: Schlag ins Gesicht der Wähler*innen"
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Anlässlich der Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs- bzw. Chefinnen, dem Europaparlament Ursula von der Leyen (CDU) als neue Kommissionspräsidentin vorzuschlagen, erklärt Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE …
weiterlesen "EU-Kommissionspräsidentschaft: Böses Omen!"
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Nachdem sich die deutsche Kapitänin der Sea-Watch 3, Carola Rackete, auf Grund von ausbleibender Unterstützung durch die EU-Mitgliedstaaten dazu gezwungen sah, in Lampedusa einzulaufen, ist sie von den italienischen Behörden festgenommen worden. "Die …
weiterlesen "Sea-Watch 3: Kriminalisierte Menschlichkeit"
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Anlässlich des Treffens der NATO-Verteidigungsminister*innen in Brüssel, erklärt Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation:
„Auf der NATO-Tagung in Brüssel waren unter anderem die …
weiterlesen "Soziales statt Rüstung! Deutschland Trendsetter bei NATO- und EU-Militärausgaben"
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Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN im Europarlament: „Sobald die Aufgabenverteilung im neu gewählten Europäischen Parlament steht, stehen wir bereit, die Verhandlungen …
weiterlesen "Haushaltsdisziplin vor sozialem Ausgleich – Rat der EU berät zur Regionalförderpolitik 2021-2027"
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